- Umweltpolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL
"Man muss wissen, was man da tut", warnt die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Franka Hitzing, vor dem neuesten Prestigeprojekt von Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD). Schon der Bau des Pumpspeicherwerkes Goldisthal sei ein massiver Eingriff in die Natur am Rennsteig gewesen. Ein weiteres solches Projekt sei für die Umwelt und den Tourismus in der Region nicht verkraftbar.
Zudem liege die von Minister Machnig als Standort ins Auge gefasste Talsperre Schmalwasser bei Tambach-Dietharz im Gewässerüberleitungsgebiet zur Ohra. Die Anforderungen an den Trinkwasserschutz müssten Vorrang vor energiepolitischen Erwägungen haben, so die Forderung der liberalen Umweltpolitikerin, die bezweifelt, dass Machnig bei seinen Planungen das Umweltministerium einbezogen habe. Auch hinterfragt sie, ob die vorhandene technische Ausstattung der Schmalwassertalsperre überhaupt einen Pumpspeicherbetrieb gestatten würde.
Die liberale Abgeordnete verweist zudem auf die Antworten der Landesregierung auf mehrere Kleine Anfragen und einen Antrag ihrer Fraktion zu der Thematik. Dabei hatte das zuständige Umweltministerium noch im April 2011 geantwortet, der Landesregierung seien keine konkreten Planungen für neue Talsperren bekannt. In einer neuerlichen Anfrage wollen die Abgeordneten Hitzing und Bergner nun wissen, auf welchen Erkenntnissen die aktuelle Kehrtwende des Landes beruhe. Außerdem hat die FDP im Sommer eine Große Anfrage zur Entwicklung der Energieversorgung und zum energiepolitischen Konzept der Landesregierung gestellt. "Die Liberalen warnen die Landesregierung ausdrücklich vor Aktionismus und einem weiteren nicht durchdachten Prestigeobjekt von Minister Machnig", so Hitzing abschließend.