Volker Weber

Weber: Ursachen bekämpfen, statt Symptome behandeln

Die FDP-Thüringen spricht sich gegen die von der Rürup-Kommission vorgelegte Empfehlung der Absenkung des Rentenniveaus auf 40 Prozent des Bruttolohns aus.
Gleichzeitig lehne die FDP-Thüringen die Anhebung des Renteneintrittsalters ab. "Weder die Arbeitgeber, noch die Arbeitnehmer sind wirklich an einem höheren Rentenalter interessiert.", sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Volker Weber. "Mit diesen Vorschlägen werden nur Symptome behandelt, aber nicht die Ursachen bekämpft.", so Weber weiter.

Die FDP-Thüringen setze sich vielmehr für einen Systemwechsel ein. Gefragt sei eine moderne Familien- und Arbeitspolitik, welche die Ursachen der Demographiefalle angehe. Während die Kosten für das Alter ständig auf die Allgemeinheit umgelegt würden, blieben die Kosten für Kinder nach wie vor unberücksichtigt. Damit würden Kinder zu einem finanzielle Risiko, dass immer weniger Menschen eingehen wollten. Ein solches System führe dann zur Überalterung. Das könne sich Deutschland jedoch nicht leisten.

Die FDP-Thüringen setze sich deshalb für ein Bürgergeldkonzept ein, welches die Altersgrundsicherung einschließe. Des weiteren würden die Sozialversicherungssysteme von den Löhnen abgekoppelt. So könnten Leistungen unabhängig von Beschäftigungsverhältnissen erbracht werden. Dies würde die Lohnnebenkosten absenken und die Grundeinkommen der Bürger vom Erfolg oder Misserfolg auf dem Arbeitsmarkt unabhängig machen. Gemeinsam mit den richtigen Einkommenssteuertarifen würde das Bürgergeld sogar zu einer Entlastung des Staatshaushaltes beitragen, da zahlreiche Sozialleistungen für Lebensnotlagen ersetzt würde.

"Wer am heutigen System herumflickt, verkennt die wirtschaftliche Realität. Bereits heute müssen die Grundlagen durch einen Systemwechsel gelegt werden, damit das Sozialsystem für die Gesellschaft von morgen tragbar wird.", so der FDP-Politiker weiter. "Wir brauchen keinen Wohlfahrtsstaat, der die Bürger bevormundet, sondern einen Sozialstaat, der den wirklich Bedürftigen hilft.", so Weber abschließend.