Volker Weber

Genau vor einem Jahr hat die Bundesregierung mit großem Pomp die Hartz-Beschlüsse verabschiedet. Heute, am Jahrestag des gepriesenen Konzeptes, sei Deutschland kaum weiter. Laut FDP-Thüringen ist das Hartz-Konzept nur ansatzweise umgesetzt worden. "Selbst der Entwickler des Projektes sieht seine Ideen nicht verwirklicht. Was Rot-Grün aus den Entwürfen von Herrn Hartz gemacht hat, ist einfach unglaublich.", so der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Thüringen Volker Weber.

Das hoch gelobte Patentrezept der Regierung zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit habe bisher noch keinerlei Ergebnisse geliefert, so Weber weiter. Das Ziel, die Zahl der Arbeitslosen bis 2005 zu halbieren, könne auf keinen Fall mehr erreicht werden. Beim derzeitigen Stand von 4,3 Millionen Arbeitslosen auf zwei Millionen zu kommen, sei unmöglich. Die FDP schließe sich zudem dem Institut für Wirtschaftsforschung an, welches die Reformkonzepte von Rot-Grün als Flickschusterei bezeichnete.

"Die Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe wird auch nicht mehr Jobs schaffen.", so der FDP-Politiker zu den neuesten Umsetzungsbeschlüssen des rot-grüne Kabinetts. Vielmehr müsse die Wirtschaft von Überreglementierung und Steuerlasten befreit werden, um expandieren zu können. Flächentarifverträge und Betriebsverfassungsgesetzgebung würden zu einem enormen Kräfteverlust der Wirtschaft führen. Die kollektive Verwaltung und Strangulierung des Arbeitsmarktes durch unsinnige Gesetze verhindere zudem einen Aufschwung.

"So entstehen keine neuen Arbeitsplätze. Dazu braucht es klare Verbindlichkeiten bei möglichst weit gehender Selbstbestimmung der Unternehmen.", so Weber abschließend. Die FDP-Thüringen werde sich ab 2004 als Landtagsfraktion dafür einsetzen, die guten Ideen des Hartz-Konzeptes zumindest auf Landesebene weitgehend zu verwirklichen.