Volker Weber

Nach dem schlechten Abschneiden Thüringens in einem bundesweiten Vergleich der Wirtschaftssdynamik der Bundesländer sollte der Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus Wirtschaftspolitik zur Chefsache machen, meint die FDP Thüringen. "Erst wenn die Wirtschaft läuft, können wir die anderen Probleme im Freistaat lösen", sagte FDP-Sprecher Volker Weber.
In einem Interview mit der Thüringischen Landeszeitung hatte Althaus angekündigt, nicht aus der Staatskanzlei heraus Wirtschaftspolitik betreiben zu wollen. "Der Ministerpräsident muss Verantwortung übernehmen, er kann das nicht auf Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz abwälzen", meint Weber dazu.

Er fordert Althaus auf, die Entbürokratisierung der Landesverwaltung voranzutreiben: "Es bremst den Aufschwung, wenn Existenzgründer sich zuerst einen langen Weg durch den Verwaltungsdschungel bahnen müssen." Mit Initiativen wie dem "Normen-Check" im Innenministerium oder der Anlaufstelle zum Abbau bürokratischer Hemmnisse für Unternehmen im Wirtschaftsministerium sei man zwar auf dem richtigen Weg, doch dieser müsse schneller beschritten werden. "Der Plan, bis Jahresende die überflüssigen Vorschriften zunächst nur zu benennen, ist zu langsam", so Weber.