Klausurtagung F.D.P. Landesverband Thüringen am 2. - 3. März 2001 in Georgenthal
Am 2. und 3. März treffen sich in Georgenthal im Thüringer Wald Parteirat, Landesvorstand und Vertreter der Kreisverbände der F.D.P. Thüringen zu einer Klausurtagung. Wir werden dort die thematischen Anträge zu Wirtschaft, Bildung und Gesundheit für den Landesparteitag der F.D.P. Thüringen am 24. März in Sömmerda vorbereiten.
Im Mittelpunkt der zweitägigen Klausur steht eine Podiumsdiskussion am Freitag 20.00 Uhr:
Wirtschaftsförderung Aufbau Ost: Sinn oder Unsinn
Zu dieser Diskussion zugesagt haben:
Herr Prof. Dr. Paquè, Technische Universität Magdeburg,
wirtschaftspolitischer Sprecher der F.D.P. in Sachsen-Anhalt;
Herr Gerhard Petter, Fleischermeister in Dorndorf;
Herr Dr. Wolfgang Maruschky,Geschäftsführer von Silbitz-Guß in Gera,
Vorsitzender des Unternehmerforums Ostthüringen;
Herr Dr. Klaus von Lindeiner, Geschäftsführer Wacker-Chemie-GmbH , Vorsitzender des Bundesfachausschusses Wirtschaft;
Moderation Dr. A. Kniepert.
Selbst dem Bundestagspräsidenten Thierse (SPD) ist es aufgefallen und er fragt öffentlich:
``Steht der Osten auf der Kippe?``
In den letzten zehn Jahren wurden enorm viele Milliarden in den Ausbau der Infrastruktur in Deutschland Ost gesteckt. Es wurden enorme Mittel in den Sand der Abschreibungsinvestitionen gesetzt. Die bundeseigene Treuhand und die landeseigenen Nachfolgegesellschaften haben viel zu große Summen in die Subventionierung nicht markttauglicher Unternehmen gesteckt, aus welchen Gründen auch immer. All dies hat den Unterschied in der wirtschaftlichen Entwicklung zwischen Deutschland Ost und West nicht in dem erwarteten Maß verringert. Die Vergleiche zwischen Ost und West beim Bruttosozialprodukt, beim Steueraufkommen, bei den verfügbaren Einkommen provozieren die von Thierse gestellte Frage.
Es gab 1990 auch Alternativen zu dem Subventionskonzept bei der Wirtschaftsförderung, nämlich die auch von der F.D.P. geforderte Steuerpräferenz auf Wertschöpfung für Deutschland Ost. Damals konnten wir uns leider nicht durchsetzten, es wäre sicher vieles anders gelaufen.
Jetzt wollen wir der Frage nachgehen, mit welcher Art von Förderung Deutschland Ost eine Chance hat im Regional- und Standortwettbewerb in Europa erfolgreich mitzumischen, erfolgreicher als bisher. Die Menschen hier sind weder dümmer, noch fauler, ihre Chancen sind geringer und deshalb findet gerade bei jungen und hochqualifizierten eine zunehmende Abwanderung statt. Die muß gestoppt und in das Gegenteil verkehrt werden, wenn Deutschland Ost nicht auf Dauer auf Sozialtransfer angewiesen sein soll.
Das heißt die Chance mit guten Ideen erfolgreich zu sein und damit auch Geld zu verdienen muß hier deutlich größer sein, als anderswo - Jena läßt grüßen! Hirn statt Masse! Wir müssen weg von der Subventionierung von Dinosauriern, die sterben aus. Wir müssen Hirn und Ideen fördern, besser, schneller und kreativer als andere. Nur so entstehen die Unternehmen und Arbeitsplätze für die Zukunft.
gez. Dr.-Ing. habil. Andreas Kniepert
(im Namen des Landesvorstandes)