Lulita Schwenk

Der vorgestellte Entwurf der Gesundheitsreform wird nach Ansicht von Lulita Schwenk, nicht lange Bestand haben. "Mustervergleich Titanic: Glanzvoll vom Stapel gelaufen und dann gesunken, weil an wichtigen Teilen gespart wurde.", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP Thüringen heute. Schwenk kritisierte, dass wirkliche Strukturveränderungen nicht angegangen worden seien. Die geplante Reform belaste hauptsächlich die Versicherten: "Das ist reine Abzocke, wenn Patienten für Krankenhausaufenthalte oder Arztbesuche bezahlen müssen. Wo ist denn der Steuerungseffekt? Wer einmal bezahlt hat, geht danach im gleichen Quartal umso öfter zum Arzt!", meinte Schwenk. Nach dem jetzigen Entwurf der Reform sollen Patienten pro Arztbesuch 10 Euro im Quartal bezahlen. Bei Überweisungen oder Folgebehandlungen fällt die Gebühr weg. Auch ein Tag im Krankenhaus soll 10 Euro kosten, maximal aber 280 Euro im Jahr.

Schwenk forderte eine Reform, die mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen zulasse: "Deregulierung der starren Abrechnungsmodalitäten, Abschaffung der Kassenärztlichen Vereinigungen und weniger Monopole insgesamt wären notwendige Schritte. Wir brauchen eine Versicherungspflicht statt eine Pflichtversicherung.", ist Schwenk überzeugt. Sollten diese Punkte nicht im Gesetzgebungsverfahren verbessert werden, sei der am Montag ausgelaufene Dampfer in zwei Jahren ein Wrack. Die FDP hat angekündigt, ihre Zustimmung zur Gesundheitsreform von den weiteren Verhandlungen abhängig zu machen.