- Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL
Erfurt. Der Landesvorsitzende der FDP Thüringen und Fraktionsvorsitzende der FDP im Thüringer Landtag, Uwe Barth, gab der Thüringer Allgemeine (heutige Ausgabe) folgendes Interview. Die Fragen stellte Wolfgang Suckert.
Frage: Wären Sie gerne anstelle Holger Zastrows Vizeparteichef als Ost-Vertreter geworden?
BARTH: Philipp Rösler hat Holger Zastrow vorgeschlagen und hat mir gesagt, das er sich die Arbeit auch mit mir hätte vorstellen können. Wichtig ist doch nur, dass wir mit ihm einen stellvertetenden Parteivorsitzenden sowohl aus Ost- als auch aus Mitteldeutschland haben.
Frage: Ist er ausreichend durchsetzungsfähig?
BARTH: Ausweislich der erfolgreichen Entwicklung, welche die FDP in Sachsen auch in der Landesregierung genommen hat, kann man hier nur mit Ja antworten.
Frage: Was ist nach diesem FDP-Parteitag anders als davor?
BARTH: An der Spitze sind neue Typen und neue Gesichter, mit denen auch ein neuer Stil Einzug hält. Nur so kann das Versprechen von Rösler eingehalten werden, dass die FDP nämlich ab sofort politisch liefert.
Frage: Welche Möglichkeiten eröffnen sich für die FDP im Osten durch die angekündigte breitere thematische Aufstellung?
BARTH: Das ist ja nichts Neues, sondern eine Rückkehr. Ein Fehler war, sich einengen zu lassen. Wir hatten ein Wahlprogramm, das hatte über achtzig Seiten und da waren schon alle Themen drin. Für uns im Osten ist das besonders wichtig, weil wir andere Prioritäten setzen. Wir müssen, wie es Rösler gesagt hat, die Dinge ansprechen, die mit dem Leben der Menschen zu tun haben. Die besteht aus dem Lohnzettel, auf dem die Steuern ausgewiesen sind, aber eben auch in der Frage, auf welche Schule ich mein Kind schicke.
Frage: Muss die FDP jetzt in der Berliner Koalition lauter auftrumpfen oder für mehr Regierungsdynamik sorgen?
BARTH: Das Wie ist mir völlig egal, ob das laut oder leise geschieht. Wichtig ist, dass wir erkennbar FDP-Politik durchsetzen. Der neue Parteivorsitzende erscheint ja mehr als der sanfte Typ. Aber er hat vor dem Parteitag das neue Personaltableau glasklar geregelt, auch in der Koalition. Wir stehen in den Umfragen doch nicht deshalb so schlecht da, weil die Partei schlecht ist, sondern die Regierung. Es wäre nicht gegangen, dass sich die Partei neu aufstellt und die Fraktion macht weiter wie bisher. Der Rösler weiß schon, was er will. Und wer ihn unterschätzt, macht ein Fehler.
Frage: Warum hat der Parteitag nur so lau mit Guido Westerwelle abgerechnet?
BARTH: Weil die Partei weiß, dass ihr mit einem Scherbengericht auch nicht geholfen wäre. Man kann nicht einfach 17 erfolgreiche Jahre auf die letzten 17 Monaten beschränken. Viele Menschen, auch wir Thüringer, haben der Arbeit Westerwelles viel zu verdanken.