- Lutz Recknagel, MdL
"Die Ergebnisse der Bundessteuerschätzung für 2011 sind auch für Thüringen ermutigend", kommentiert der haushaltspolitische Sprecher der FDP im Thüringer Landtag, Lutz Recknagel, die Bekanntgabe der Steuerschätzung in Berlin. 17,6 Milliarden Euro mehr werden 2011 voraussichtlich an Steuern eingenommen werden. Davon profitiere auch Thüringen: "Die Steuereinnahmen werden auch in Thüringen im Vergleich zur letzten Schätzung deutlich höher ausfallen", ist Recknagel überzeugt. Diese Mehreinnahmen sollten nach Ansicht von Recknagel vollständig dazu genutzt werden, die Neuverschuldung zu vermeiden: "Die Einnahmen in Thüringen werden langfristig sinken, deswegen muss die Koalition dafür jetzt Vorsorge treffen". Dies habe sie bislang versäumt, beispielsweise bei den Rücklagen für den Pensionsfonds. "Dabei werden die Pensionskosten in den kommenden Jahren weiter steigen". Wovon sie bezahlt werden sollen, sei letztlich unklar, kritisiert Recknagel. Mit den Steuermehreinnahmen gebe es die Chance, auf Neuverschuldung zu verzichten und vielleicht sogar Altschulden zu tilgen. Angesichts von über 16,2 Milliarden Euro Schulden sei das eine entscheidende Überlegung: "Die Koalition muss endlich anfangen, langfristig zu denken. Andernfalls setzt sie Thüringens Zukunftsfähigkeit aufs Spiel", fordert Recknagel abschließend. Die FDP-Fraktion hat deshalb eine aktuelle Stunde "Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung auf Thüringen" für die Landtagssitzung in der nächsten Woche beantragt.