- Innenpolitischer Sprecher Dirk Bergner, MdL
Als einen Grund zur Sorge bezeichnet der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP - Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Bergner, die Entwicklung beim Zensus. "Der Teufel steckt im Detail", so der liberale Innenexperte weiter. Unabhängig davon, dass er grundsätzliche Bedenken zum gesamten Vorgang habe, sei es einfach unvorstellbar, wenn beispielsweise die Onlinemaske zur Eingabe der Antworten nicht nach dem Stand der Technik gegen Datenklau gesichert sei. "So etwas darf einfach nicht passieren", verweist Bergner darauf, dass den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern ja nicht freigestellt ist, ob sie die Fragen beantworten oder nicht. "Wenn der Gesetzgeber schon zur Beantwortung der Fragen zwingt, muss er auch sicherstellen, dass mit der gebotenen Sorgfalt die Datenflut vor unbefugten Zugriffen geschützt wird", fordert der FDP - Politiker. Mit Sorge sehe er auch Berichte, wonach zunehmend Betrüger sich als Trittbrettfahrer betätigten. Mit Verzicht auf den Zensus wäre das vermeidbar gewesen, sagt Bergner. "Doch jetzt kommt es darauf an, dass die Menschen wachsam sind und über eine gesunde Skepsis verfügen", sagt Bergner. "Im Zweifelsfall gilt, niemanden in die Wohnung zu lassen". Grundsätzlich bestehe zwar die Pflicht, die Fragen des Zensus zu beantworten. Niemand sei jedoch gezwungen, fremden Personen Zutritt in die Wohnung zu gewähren. "Auch nicht, wenn sie sich als Beauftragte ausweisen", betont der Liberale.
Befremdlich sieht der 46-jährige den Bezug zur Datenlage von Somalia oder Afghanistan, den das Landesamt für Statistik Agenturmeldungen zufolge bemüht habe. "Nicht alles, was hinkt, ist auch ein Vergleich", spöttelt Bergner und fügt hinzu: "Das lässt Unkenntnis der ungleich problematischeren Verhältnisse in beiden Ländern vermuten und wird der Arbeit deutscher Behörden sicher nicht gerecht." Auch die Beantwortung von 12.000 Fragen am Bürgertelefon ist für den Innenpolitiker kein Grund zur Freude: "Das ist sicher ein Ausdruck großen Arbeitseinsatzes. Es zeigt aber auch, wie hoch die Verunsicherung weiter Teile der Bevölkerung ist". Er sei nach wie vor überzeugt, dass diese Arbeitsstunden ebenso wie die 20 Millionen Euro Kosten in Thüringen wichtigere Betätigungsfelder gefunden hätten, so der FDP - Politiker: "Für diese Millionen hätte manch klamme Kommune sicherlich sehr sinnvoller einsetzen können", so Bergner, der selbst ehrenamtlicher Bürgermeister ist, abschließend.