- Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL
"Diese Antwort passt ins Bild", erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Uwe Barth, auf die Stellungnahme des Kultusministeriums auf seine Kleine Anfrage "Umgang mit der Broschüre "RESPEKT. Materialien zur Auseinandersetzung mit der "Respekt-CD""".
Die Beantwortung der Kleinen Anfrage ergab, dass die Broschüre bereits Anfang 2009 unter der damaligen CDU-Landesregierung in Auftrag gegeben wurde. Erarbeitet wurde diese Broschüre in Zusammenarbeit von Mitarbeitern des ThiLLM (Thüringer Institut für Lehrerfortbildung. Lehrplanentwicklung und Medien) und einer Mitarbeiterin des Landesjugendrings Thüringen e.V.
Barth hatte unter anderem gefragt, weshalb die so genannte "Respekt-Broschüre" zurückgezogen wurde und wer diese Entscheidung traf. Nach Auskunft des Kultusministeriums hatte Kultusstaatssekretär Prof. Dr. Roland Merten persönlich am 15. Oktober 2010 angewiesen, die "Respekt-Broschüre" zu stoppen und untersagt, sie weiterhin im Unterricht einzusetzen. "Dass Herr Prof. Merten mit einem Federstrich die Broschüre eingestampft hat, wissen wir nun. Aber die Gründe dafür bleiben weiter unklar. Das Kultusministerium begründet die Entscheidung lediglich mit 'zahlreichen fachlichen Unzulänglichkeiten bzw. Fehlern'". Was aber sind diese Fehler und Unzulänglichkeiten? Hier wird es ganz dünn", kritisierte Barth. Ihm stellt sich auch die Frage, inwieweit das ThiLLM und der Mitherausgeber, der Landesjugendring Thüringen e.V., vor dieser Entscheidung angehört und gefragt wurde: "Für mich gehört es zum guten Stil und zur Kultur eines respektvollen Umgang miteinander einfach dazu, die Beteiligten vor einer solchen weitreichenden Entscheidung einzubinden. Offenkundig ist Herr Staatssekretär Prof. Merten für Kultur nicht zuständig", so Barth.
Bemerkenswert ist auch, dass das Kultusministerium nach eigenen Angaben "erst mit der Veröffentlichung Kenntnis vom Inhalt der Broschüre" erhielt. Barth kritisiert: "Das vom November 2009 an von der SPD geführte Kultusministerium hatte seither ein Jahr Zeit, um auf die Broschüre aufmerksam zu werden und auf den Inhalt der Broschüre fachlich Einfluss zu nehmen. Das war ihm aber gar nicht möglich, weil es wohl erst durch die Hauspost davon erfahren hat. Zu dem Zeitpunkt waren aber bereits alle Messen gesungen, 1.600 Exemplare gedruckt und verteilt - Gesamtkosten: 3.482,70 EUR - für den Papierkorb - vom Arbeitsaufwand aller Beteiligten ganz zu schweigen. Da stellt sich für mich natürlich auch die Frage, wie das Kultusministerium seine Fachaufsicht ausübt. In diesem Fall augenscheinlich überhaupt nicht!"
Barth resümiert: "Die Antwort des Kultusministeriums wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet. Wir werden diese Fragen dem Ministerium vorlegen und weiter nachhaken."