- Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL
Erfurt. Der Landesvorsitzende der FDP Thüringen und Fraktionsvorsitzende der FDP im Thüringer Landtag, Uwe Barth, gab der "Thüringer Allgemeine" (heutige Ausgabe) folgendes Interview. Die Fragen stellte Christian Fröhlich.
Sie sagen, die Landesregierung unternimmt nicht genug zur Sicherung der Bundeswehrstandorte in Thüringen. Was ist Ihre Kritik?
BARTH: Die Strukturreform ist seit letzten Sommer absehbar. Dabei sind in erster Linie freilich militärische Erwägungen ausschlaggebend. Spätestens in der zweiten Runde kommen auch landes- und strukturpolitische Fragen ins Spiel, und wenn hier die Entscheidungen gefallen sind, dann ist es zu spät.
Also hat die Landesregierung zu lange gewartet?
BARTH: Ja. Im Sommer wird verkündet, doch entschieden wird jetzt. Frau Lieberknecht hat über Monate gesagt, sie werde sich zu gegebener Zeit und im angemessenen Rahmen dazu äußern. Sie hat die Wichtigkeit des Problems nicht erkannt. Die Standorte sind wichtige Faktoren im Freistaat.
Nun war die Ministerpräsidentin Anfang der Woche in der Geraer Kaserne und will auch andere Standorte besuchen. Sie zeigt Interesse.
BARTH: Aber es hat zu lange gedauert, bis Frau Lieberknecht reagiert hat. Unsere Fraktion hat schon im vergangenen Jahr mit Anfragen auf das Thema aufmerksam gemacht. Damals war die Reaktion doch recht verhalten. Aber vielleicht hat unser Druck ja auch etwas dazu beigetragen, dass sie Position bezieht. Übrigens war unsere Fraktion Montag in der Erfurter Henne-Kaserne. Damit haben wir seit einem Jahr elf Standorte besucht.
Nun ist Ihre Partei auf Bundesebene treibende Kraft der Strukturreform und heftet sich die Kostenreduktion als Erfolg für den Steuerzahler ans Revers. Auf Landesebene vor der Wählerhaustür - werben Sie jedoch aktiv für die Standorte. Das ist recht widersprüchlich.
BARTH: Nein. Eine Bundeswehrreform hätte es doch in jedem Fall gegeben, das war schon lange absehbar. Die von uns seit Jahren geforderte Aussetzung der Wehrpflicht ist aber längst nicht die entscheidende Größe bei der nun eingeleiteten Reduzierung der Truppenstärke. Gerade einmal elf Prozent der Bundeswehrangehörigen sind Wehrpflichtige.