- Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich
"Anstatt Doppelstrukturen mit dem Landesarbeitsmarktprogramm für Thüringen zu schaffen, sollte lieber direkt in sinnvolle Qualifizierungsmaßnahmen mit einem Bezug zu unserer Region investiert werden", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, die Presseverlautbarungen des Thüringer Wirtschaftsministers. Im zweiten Halbjahr 2010 seien nur 250 Personen im ersten Arbeitsmarkt durch das Thüringer Sondersystem vermittelt worden, davon lediglich knapp 70 mit unbefristeten Stellen. "Es muss erlaubt sein, den Sinn eines Programms zu hinterfragen, wenn nach drei ausgegebenen Millionen Euro, und ein halbes Jahr später, weniger Personen als zuständige Betreuer wirklich in unbefristete Arbeit vermittelt wurden", so Kemmerich weiter. Bei einem Rückgang der Arbeitslosigkeit in Thüringen um 16 231 Personen im Jahr 2010, können damit nicht einmal ein halber Prozentpunkt als Erfolg für das Landesarbeitsmarktprogramm verbucht werden.
Die Agentur für Arbeit ist an dieser Stelle für die Vermittlung zuständig. Enorme Summen fließen Jahr für Jahr in diesen Bundeshaushaltsposten. "Für was leistet sich Thüringen ein Parallelprogramm, wenn selbst die Vermittlungszahlen nicht für dessen Aufrechterhaltung sprechen", fragt Kemmerich. Klar sei: jeder Bürger ohne Arbeit müsse vermittelt werden, aber die Reformen müssten in den Jobcentern angesetzt werden und nicht, indem man neue Programme schaffe, die zwar viel Geld kosten und einen wohlklingenden Namen, aber keinen Erfolg angesichts der eingesetzten Mittel hätten. Die Startphase ist dabei nur Spitze des Eisberges. Bis 2013 sollen insgesamt 12,5 Millionen Euro in das Programm fließen. "Es wäre sinnvoller diese Mittel zur Haushaltskonsolidierung oder in die Landesentwicklungsgesellschaft zu stecken", empfiehlt der liberale Wirtschaftsexperte. "Dadurch könnten mittelständische Projekte gefördert werden, denn dort entstehen die Arbeitsplätze. Es gibt genügend Beispiele für eine individuelle Betreuung der Bürger bei der Jobvermittlung, so z.B. in den Niederlanden. Dort übernehmen private Anbieter die Vermittlung", weiß Kemmerich.