Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL

BARTH-Interview für die "Thüringische Landeszeitung" (06.01.2011)

Erfurt. Der Landesvorsitzende der FDP Thüringen und Fraktionsvorsitzende der FDP im Thüringer Landtag, Uwe Barth, gab der Thüringischen Landeszeitung (heutige Ausgabe) folgendes Interview. Die Fragen stellte Hartmut Kaczmarek.

Frage: Macht es eigentlich noch Spaß, in der FDP zu sein?

BARTH: Es ist in der Politik wie im richtigen Leben. Mal ist es schön, mal weniger. Gerade befindet sich die FDP in einem Loch. Unsere Aufgabe ist es jetzt, uns wieder aufzurappeln und aus dem Loch herauszuarbeiten.

Frage: Wie ist die Stimmung an der Thüringer Basis?

BARTH: Im Landesverband überwiegen diejenigen, die das mit einer kämpferischen Gelassenheit sehen.

Frage: Heißt konkret?

BARTH: Wir lassen uns durch aktuell schlechte Umfragewerte nicht übermäßig nervös machen. Wir wissen, dass wir im Land, den Kreisen und Kommunen eine gute Arbeit machen. Das wird sich in absehbarer Zeit auch in besseren Umfragewerten auszahlen.

Frage: Ihr Parteivorsitzender Guido Westerwelle soll morgen "die Rede seines Lebens halten", wurde gesagt. Was sind Ihre Erwartungen?

BARTH: Ich erwarte eine gute und mitreißende Rede. Das kann Guido Westerwelle. Die Rede in Stuttgart hat natürlich eine besondere Bedeutung. Ich erwarte, wie die allermeisten, dass der Parteivorsitzende ein klares Signal gibt.

Frage: In welche Richtung?

BARTH: Er hat im Mai vergangenen Jahres, nach NRW, gesagt: Wir haben verstanden. Jetzt wollen sicher die meisten eine Antwort auf die Frage, wer hat denn was verstanden und welche Konsequenzen werden daraus gezogen.

Frage: Personeller Art?

BARTH: Nein, die meine ich nicht. Es geht um die Frage, wie es der Parteivorsitzende gemeinsam mit FDP-Regierungsmitgliedern und der Bundestagsfraktion schaffen will, dass die FDP wieder als inhaltlich-wirksame Kraft mit einem klaren Profil in der Koalition erkannt wird.

Frage: Was erwartet die Basis in Thüringen?

BARTH: Die FDP ist mit einem klaren Programm angetreten. Das ist deutlich breiter angelegt als nur die Forderung nach Steuererleichterungen. Wir haben Erwartungen geweckt und haben es bisher nicht verstanden, diese Erwartungen hinreichend zu erfüllen. Wir haben - trotz notwendiger Zugeständnisse in einer Koalitionsregierung - zu wenig geliefert. Hier muss mehr kommen.

Frage: Welche Themen meinen Sie?

BARTH: Steuerpolitik, Bildungspolitik, Bürgerrechte, Datensicherheit als Beispiel. Ergebnisse müssen dann aber auch erkennbar mit dem Namen FDP verknüpft werden.

Frage: Das hört sich an wie eine generelle Kritik an den FDP-Regierungsmitgliedern?

BARTH: Ja und Nein. Ja, weil wir unsere Erfolge besser sichtbar machen müssen. Und Nein, weil wir diese Erfolge doch vorweisen können.

Frage: Wo denn?

BARTH: Ich nenne als Beispiel Opel, das Wachstumsbeschleunigungsgesetz inklusive Erhöhung Kindergeld und Kinderfreibeträge. Das alles hat die FDP in dieser Koalition federführend mitgestaltet.

Frage: Der FDP haftet in der öffentlichen Meinung das Klischee Mövenpick-Partei an.

BARTH: Fragen Sie doch mal bei der Dehoga in Thüringen nach. In der Hotel- und Tourismusbranche - immerhin der zweitgrößte Arbeitgeber in Thüringen - hat die Senkung der Mehrwertsteuer positive Impulse ausgelöst. Und was die Spende betrifft: Die ist natürlich von den Mitbewerbern gerne aufgebauscht worden. Ich will nur daran erinnern, dass die SPD im zeitlichen Umfeld des Beschlusses der Abwrackprämie auch Spenden der deutschen Automobilhersteller bekommen hat.

Frage: Zurück zu Westerwelle: Die FDP soll stärker in der Bundesregierung Profil zeigen?

BARTH: Sie soll ihre Themen stärker setzen und diese Themen auch als ihre Erfolge darstellen.

Frage: Die FDP soll in der Koalition härter auftrumpfen?

BARTH: Ich hoffe, dass sie das tut.

Frage: Sie verlangen mehr klare FDP-Linie?

BARTH: Eindeutig ja.

Frage: Kriegt Westerwelle noch eine Chance?

BARTH: Von mir ja. Ich will die Kollegen in anderen Ländern an die grandiosen Wahlerfolge des vergangenen Jahres erinnern. Die fulminanten Wahlkämpfe Westerwelles haben einen Großteil dazu beigetragen.

Frage: Die Erfolge wurden dann innerhalb eines Jahres verwirtschaftet.

BARTH: Die Erwartungen, die geweckt wurden, konnten in der Geschwindigkeit und in dem Umfang nicht erfüllt werden. Das hängt auch an der wirtschaftlichen Großwetterlage. Ich nenne nur die Euro-Krise, die es zu bewältigen gab.

Frage: Also keine Personaldebatte?

BARTH: Ich warne ausdrücklich davor. Die SPD hatte in den letzten fünf Jahren sechs verschiedene Vorsitzende, einen davon zweimal. Die SPD lag zu Beginn der Regierung Schröder Spitzenwerte von bis zu 46 Prozent in den Umfragen und lag 2009/2010 bei 23 Prozent.

Frage: Thüringen steht an der Seite von Westerwelle?

BARTH: Wir werden uns denen, die jetzt eine Ablösung fordern, nicht anschließen.

Frage: Der Lackmustest für ihn sind die Landtagswahlen?

BARTH: Es ist vernünftig, diese Wahlen abzuwarten und am Ende des Jahres anhand von Ergebnissen und nicht von Umfragen die Lage neu zu bewerten.