- Generalsekretär Patrick Kurth, MdB
Erfurt. Der Generalsekretär der FDP Thüringen und Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion Patrick KURTH, hat für die "SUPERillu" (heutige Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag geschrieben:
"Deutschland steht so gut da wie kein anderes Land in Europa. "German Zuversicht" nennen es die Nachbarn. Die wirtschaftliche Kraft und das positive Selbstbewusstsein der Menschen ist den Liberalen wie auf den Leib geschneidert. Die Koalition arbeitet erfolgreicher als zahlreiche Vorgänger. Allein die Anwesenheit der FDP verhinderte Mehrwert- oder Einkommensteuererhöhungen. Während andere Koalitionen sich mit Gammelfleisch-, Dosenpfand- oder BSE-Skandalen begnügten, ging es 2010 um Krisenbekämpfung und Euro-Rettung. Trotzdem ist die FDP-Umfragelage desolat und hat sich verfestigt.
Die Schuld wird zunehmend bei Westerwelle gesehen. Öffentliche Personaldiskussionen helfen jedoch nicht. Wahr ist aber auch: Wenn knapp 15 Prozent Wahlerfolg zu einem großen Teil auf Westerwelle zurückgehen, ist er nicht unverantwortlich für anhaltende Fünf-Prozent-Umfragen. Diese sind nicht allein auf seine Beliebtheit zurückzuführen. Westerwelle war auch vor 2009 in der Öffentlichkeit nie sehr beliebt. Geschätzt wurde indes seine Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit. Er brachte die Probleme des Landes auf den Punkt und sprach Vielen mit klaren Worten und durch saubere Argumentation aus der Seele. Möglicherweise ist ihm das in letzter Zeit weniger gelungen.
2010 scheinen Westerwelles Erfolge der FDP weniger zu helfen: Die Truppenreduzierung bei Auslandseinsätzen, ein auslaufendes Mandat, die Abrüstungsinitiative oder die bei den Alliierten durchgesetzte Abzugsperspektive aus Afghanistan. Das hätte Steinmeier nicht gekonnt. Westerwelle schaffte es. Auch das höhere Hartz-IV-Schonvermögen und dass sich für "Hartz-IV-Kinder" ein Ferienjob wieder lohnt, geht auf ihn zurück. Aber: Schwer wiegt für die FDP indes, dass er zu vielen liberalen Kernthemen und Wahlversprechen, z.B. bei der Steuer- und Finanzpolitik, schwieg. Deshalb: Findet Westerwelle die von ihm bekannte Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit in Sachen Themen und Geschlossenheit wieder, kann er beruhigt zum Wahlparteitag im Mai 2011 fahren.
Die FDP wird (unabhängig vom Vorsitzenden) bestehen, weil sie für den für unsere Gesellschaft so dringend notwendigen freiheitlichen Liberalismus einsteht. Auch die SPD hat nach Wehner ebenso weiter existiert wie die Grünen ohne Fischer."