- Heinz Untermann, MdL
Als "nicht wirtschaftsförderlich" bezeichnet der FDP-Landtagsabgeordnete Heinz Untermann die in Erfurt mit Jahresbeginn eingeführte fünfprozentige Kulturförderabgabe auf Übernachtungen, mit der die Landeshauptstadt den Thüringer Städten Weimar und Jena "nacheifert". Trotz aller finanziellen Engpässe welche die Städte und Gemeinden zurzeit hätten, sei die Einführung einer "neuen Steuer" der falsche Weg, so Untermann. Das Argument die Beherbergungsbetriebe profitierten von der ermäßigten Umsatzsteuer und könnten die fünf Prozent Mehrkosten verschmerzen, sei irrelevant. Viele Unternehmen hätten die Steuerersparnis des vergangenen Jahres genutzt, um in den Beherbergungsstätten attraktivere touristische Angebote zu schaffen und somit Thüringen als Tourismusstandort zu stärken. Die jetzt eingeführte "Bettensteuer" werde an die Verbraucher - in Erfurt sind das zu 60 Prozent Geschäftsreisende und rund 40 Prozent Touristen - weitergegeben, befürchtet Untermann. Das könne zum Ausbleiben von Gästen in Thüringen führen. Ungeklärt sei auch, wer die Mehrkosten für die bereits zu Festpreisen gebuchten Übernachtungen tragen müsse. Mindestens 22.000 Gäste werden im Januar in Erfurt erwartet. Mit der Veröffentlichung der neuen Satzung im Amtsblatt der Stadt Erfurt am 31. Dezember erwarten sie seit Jahresbeginn neue Übernachtungskonditionen. Untermann stimmt der Kritik des DEHOGA-Geschäftsführers Dirk Ellinger an der Art der Einführung der neuen Steuer über Nacht zu. "Das ist sowohl gegenüber den Gästen als auch den Beherbergungsbetrieben unfair", so Untermann.