- Der sozialpolitische Sprecher Marian Koppe, MdL
Enttäuscht zeigte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe heute über die Streikankündigung der Thüringer Hebammen. Diese überrasche ihn umso mehr, als eine Lösung mit dem Bundesgesundheitsministerium bereits ausgehandelt worden sei. Koppe weist die in der Thüringischen Landeszeitung geäußerten Vorwürfe der Thüringer Hebammen, wonach "trotz aller Protestaktionen und der Petition noch nichts passiert sei", deshalb entschieden zurück. Auf Initiative der Thüringer Liberalen hatte sich Bundesminister Rösler der Hebammenproblematik angenommen und in einem Spitzengespräch am 9. November in Berlin dem Bundesverband der Hebammen eine Novellierung des Versorgegesetzes und des entsprechenden Paragraphen 134a im SGB V zugesichert.
"Der Minister hat auf seiner Pressekonferenz am 16. November in Erfurt auch genau dies betont und gerade unseren Einsatz für die Hebammen gelobt", sagte Koppe. "Im Gegensatz zu allen anderen Fraktionen die - außer bei öffentlichkeitswirksamen Protestaktionen - keinerlei Einsatz zeigten, habe ich mich bei Minister Rösler persönlich für eine Anhebung der Vergütung der Hebammen stark gemacht, die ja nun auch kommen soll", so der FDP-Sozialexperte weiter. Erstaunlich sei es, dass nun ausgerechnet der Thüringer Landesverband der Hebammen sich derart äußere. "Es macht mich traurig, dass gerade bei einer solch wichtigen Thematik in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, dass sich die Politik nicht bewege. Das genaue Gegenteil ist der Fall", so Koppe abschließend.