Von Michael Keller ERFURT.
33 Stimmen dafür, 15 dagegen.
Letztlich war es eine klare Angelegenheit. Die Kulturförderabgabe für die Touristen kommt.
Fünf Prozent mehr pro Übernachtung. Und nach 18 Monaten wird sie ,,evaluiert". Soll heißen, man prüft, ob sie das gehalten hat, was sie verspricht. Und die Stadtverwaltung muss außerdem nachweisen, in welchem Umfang die zusätzlichen Gelder - mit bis zu einer Million Euro pro Jahr wird gerechnet - tatsächlich in die Kultur eingeflossen sind.
So weit, so gut. Die vorausgegangene Debatte war dafür um so heftiger. Schon im Vorfeld hatten FDP und CDU dagegen gewettert. ,,Heute Bettensteuer, morgen zahlt man Maut im Bahnhofstunnel", schimpfte CDUStadtrat Thomas Pfistner.
Schon 1507 habe der Erfurter Oberbürgermeister für solche Sachen mit dem Leben büßen müssen, schickte er hinterher.
Die neue Abgabe habe keinerlei Bezug zur Kultur, verschwinde im allgemeinen Haushalt. Und sie sei schädlich für's Image. Die eng kalkulierenden Busunternehmen würden Erfurt deswegen meiden und im Umland die Gäste absetzen, so Pfistners Prognose.
Er kündigte zugleich an, Verbände, die dagegen klagen würden, unterstützen zu wollen.
FDP-Stadtrat Herbert Rudowsky wollte Ehrlichkeit und ließ abstimmen. Er wollte den Namen ,,Bettensteuer" zur offi ziellen Bezeichnung machen weil sie mit Kultur nichts zu un habe, fiel damit aber durch. Sein Fraktionschef Thomas Kemmerich äußerte Befürchtungen, dass weniger Gäste wegen der Steuer kommen würden und dadurch auch andere Branchen in Mitleidenschaft gezogen würden. Sie sei ,,ein Weg zur Schädigung der Übernachtungswirtschaft in Erfurt".