Erfurt. Sie heißt zwar nicht ,,Bettensteuer" auch wenn die FDP dies gern gesehen hätte , aber beschlossen wurde die Kulturförderabgabe mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen gestern Abend im Stadtrat dennoch.
Beherbergungsbetriebe mit mindestens acht Betten müssen von ihren Gästen 5 Prozent der Netto-Übernachtungskosten abführen. Gerechnet wird mit 1 Million Euro jährlich für die Stadtkasse.
Weil eine Steuer nicht zweckgebunden erhoben werden darf, wurde auf Antrag der Grünen der Passus aufgenommen, die Verwaltung möge dem Stadtrat nachweisen, in welchem Umfang Einnahmen in den Kulturetat einfließen.