FDP rät zum Umdenken

Erfurt/Hildburghausen, 12.3.2003. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP Thüringen, Lulita Schwenk, sprach heute angesichts des Minusbetrages von 380 Millionen Euro in der gesetzliche Pflegeversicherung im vergangen Jahr von einem beängstigenden Einnahmenrückgang. Dies sei der größte Verlust seit der Gründung der Versicherung vor acht Jahren. Den Einnahmeverlust wertete Schwenk als Folge der anhaltend schlechten Konjunktur und der hohen Arbeitslosigkeit. Gleichzeitig bezeichnete sie die Einführung der umlagefinanzierten Pflegeversicherung als Flop.

Angesichts des Defizits sprach sich Schwenk für die teilweise Abschaffung der Pflegeversicherung aus: "Möglich wäre die unterste Stufe der Pflegebedürftigkeit schrittweise nach Geburtenjahrgängen auslaufen zu lassen beziehungsweise der Eigenverantwortung des Einzelnen zu übertragen", erklärte die Gesundheitspolitikerin. "Durch eine Konzentration der Kassenleistungen auf die Schwer- und Schwerstpflegebedürftigen können Kosten eingespart und zur dauerhaften Sicherung der Beitragsstabilität eingesetzt werden." Zukünftig sei die Neuordnung der Absicherung des Pflegerisikos ebenso erforderlich, wie eine Kombination aus kollektiver umlagefinanzierter Basissicherung und individueller kapitalgedeckter Zusatzvorsorge, erklärte Schwenk abschließend.


12.03.2003 Pressestelle