- Umweltpolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL
Angesichts der anhaltenden Regenfälle und der Überschwemmungen in Sachsen mahnt die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag mit den Bemühungen zum Hochwasserschutz nicht nachzulassen. "Hochwasserschutz ist Generationenaufgabe", betont die umweltpolitische Sprecherin Franka Hitzing. Thüringen habe bislang Glück gehabt, eine 100-prozentige Sicherheit in der Vorhersage und im baulichen Hochwasserschutz gebe es aber nicht. Deswegen dürfe man sich nicht zurücklehnen, so Hitzing.
Auch Thüringen gilt wie Teile Sachsens als Hochwasserentstehungsgebiet. In einer kleinen Anfrage will die FDP-Fraktion deshalb wissen, welche Lehren man in Thüringen aus den Ereignissen 2002 in Sachsen gezogen hat, welche Maßnahmen bisher ausgeführt bzw. vorbereitet und welche ggf. aus finanziellen, personellen oder verwaltungsorganisatorischen Gründen zurückgestellt worden sind. Extreme Hochwasserereignisse, so genannte "Jahrhundertfluten", könnten durchaus mehrfach in hundert Jahren auftreten. Ist der Freistaat Thüringen mit seinen neuen Organisationsstrukturen nach der Abschaffung der Umweltämter für ein solches Ereignis wie in Sachsen gerüstet? Sind die Hochwasserschutzanlagen wie Deiche und Talsperren in Thüringen in einem entsprechenden Zustand? Wie wird die Hochwasservorsorge eingehalten? "Diese Fragen treiben uns um", so Hitzing. Mit Blick auf die Hochwasserlage in Sachsen fragt die FDP, welche aktuelle Hochwassersituation in Thüringen ab dem 5. August 2010 bestanden hat und welche Gewässereinzugsgebiete mit den Hochwasserentstehungsgebieten in Sachsen annähernd vergleichbar sind.
Im Mittelpunkt der Bemühungen um den Hochwasserschutz müsse der Ausbau der Deiche und Hochwasserschutzanlagen nach dem Stand der Technik stehen. Außerdem sollten Maßnahmen des dezentralen bzw. "Ökologischen Hochwasserschutzes" wie Entsieglung, Waldumbau, Deichrückbau oder Revitalisierung genutzt werden, betont Hitzing.