- Heinz Untermann, MdL
Der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Heinz Untermann (MdL) traf sich jetzt in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr im Thüringer Landtag mit Volker Hädrich, dem neuen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für den Freistaat zu einem konstruktiven Gespräch.
Hauptthema dabei war das gegenseitige Kennenlernens und Festlegung der Plattform für die zukünftige Zusammenarbeit.
Herr Hädrich informierte über momentane Probleme, wie z.Bsp. die Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV). Um die Leistungsfähigkeit besonders zwischen Weimar und Gera zu erhöhen, benötigt Deutschlands starke Mitte die MDV. Gerade für den ostthüringer Raum hat eine Abkopplung vom ICE Verkehr gravierende Folgen. Die künftige Entwicklung der Metropolregion Mitteldeutschland verlangt eine schnelle und attraktive Schienenverkehrsverbindung.
Spätestens mit der Inbetriebnahme der "Verkehrsprojekte Deutsche Einheit" (VDE), zu denen unter anderem die ICE-Verbindung Berlin-München im Jahr 2017 und der Neubaustrecke Halle-Leipzig gehören, wird Thüringen eine funktionsfähige und belastbare Ost-West-Traverse in Gestalt der Mitte-Deutschland-Verbindung benötigen. Für die Gemeinden und Landkreise, die entlang der Mitte-Deutschland-Verbindung angesiedelt sind und sich damit fernab der ICE-Strecken befinden, stellt das eine Notwendigkeit dar, um nicht vom Eisenbahnverkehr abgekoppelt zu werden.
Zu den geplanten Bauvorhaben der MDV zählen u.a. der zweigleisige Ausbau zwischen Weimar und Großschwabhaussen sowie zwischen Neue Schenke und Stadtroda und der Umbau der Bahnhöfe Jena West und Jena Göschwitz. Für den Ausbau der Schieneninfrastruktur hat die Deutsche Bahn AG beim Bund einen Bedarf von 50 Millionen Euro angemeldet. Diese sogenannte "50 Mio EUR-Paket" kann nur vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Verfügung gestellt werden.
Die Thüringen FDP Fraktion unterstützt die DB AG und alle entlang der MDV angrenzenden Kommunen und fordert in einem Schreiben an den Staatssekretär Mücke (FDP) im Bundesverkehrsministerium um die Einordnung des "50 Mio.EU-Pakets" in den Bedarfsplan und die Absegnung durch eine Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum 2011 bis 2015.
Ziel der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag ist es, mit einer attraktiven Schienenverbindung in Ost-West-Richtung den Freistaat Thüringen als Drehscheibe des Schienenverkehrs zu stärken. Darum forderte die FDP die Landesregierung auf, sich stärker für das Zustandekommen der längst überfälligen Finanzierungsvereinbarung beim Bundesverkehrsministerium einzusetzen.