Bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL

Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute dem Gesetzentwurf der schwarz-roten Regierungskoalition zur Änderung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes zugestimmt. "Es ist richtig, die Vereinbarkeit von Beruf- und Familie mit dem Ausbau der Kita-Infrastruktur zu erleichtern und es ist ebenso richtig, die Qualität der frühkindlichen Bildung zu verbessern", sagte die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Franka Hitzing. Die FDP sehe aber dennoch weiteren Verbesserungsbedarf.

"Zentrales Merkmal einer guten und dem Bedarf gerecht werdenden Kinderbetreuungssituation ist die Frage der Länge der Öffnungszeiten der Einrichtungen", merkte Hitzing an. Nur die wenigsten Arbeitnehmer und Selbstständigen seien in der Lage bereits am Nachmittag ihre Kinder zu sich zu holen. "Wir brauchen die Möglichkeit auch Kinder über 16 bzw. 18 Uhr hinaus in der Einrichtung zu belassen". Auch die Wochenenden dürften keine Tabus sein, sagte sie mit Blick auf Alleinerziehende, die im Einzelhandel tätig sind. Ein weiterer Problempunkt seien die pauschal ermittelten Zahlen an zusätzlich benötigten Erziehern und Erzieherinnen. Der vom Gemeinde- und Städtebund ermittelte Bedarf von etwas über 800 Beschäftigten differiere stark zu den über 2000 geplanten neuen Stellen. Er sei auch unklar, woher auf die Schnelle die vielen neuen Fachkräfte herkommen sollten. Hitzing machte auf das Problem des Bestandsschutzes für bestehende Einrichtungen aufmerksam. Im ländlichen Bereich seien die Einrichtungen zumeist im Verhältnis zu den Kindern großzügig bemessen, anders sehe es aber in den Städten aus. In Jena habe z.B. der zuständige Finanzdezernent vor den Folgen für die Kommune gewarnt, die ohne Ausnahmegenehmigungen mindestens 9 weitere Einrichtungen benötigen würde. Aktuell könne sich aber kaum eine Kommune Neubauten leisten. Die Landtagsvizepräsidentin bekräftigte deshalb die FDP-Forderung nach einer bedarfsgerechten Ausstattung der Kommunen mit Finanzmitteln.