Patrick Kurth, MdB

"Die Neuverschuldung wird 2010 mehrere Milliarden weniger betragen als der vormalige SPD-Finanzminister ursprünglich vorgesehen hatte. Darin erkennt man den ausgeprägten Willen der Koalition zur Konsolidierung", erklärte der Thüringer Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth. "Eine derartig hohe Absenkung in der Beratung des Haushaltsauschusses gegenüber einem Regierungsentwurf gab es zuletzt noch vor der rot-grünen Regierung."
Als großen Erfolg bewertete Kurth die Sicherung der Kulturförderung. "Zusätzlich rund sechs Millionen Euro werden bereitgestellt, um wichtige Kultureinrichtungen zu unterstützen", so der FDP-Abgeordnete. "Kulturförderung ist keine Subvention, sondern eine unverzichtbare Investition in unsere Zukunft." Auch die Folgen der SED-Diktatur seien nicht vergessen worden. Daher würden Mittel für die Aufbereitung der SED-Diktatur bereit gestellt, auch die Stiftung zur Aufbereitung der SED-Diktatur verstärkt. Der Thüringer Abgeordnete begrüßte, dass die Bundeskanzlerin erneut die Reform des Steuersystems bekräftigte. Dabei habe auch der jetzige Haushalt gezeigt, dass Steuerentlastung und Schulden nicht unbedingt in Abhängigkeit stehen. Dennoch nannte Kurth, der auch Sprecher für Aufbau Ost ist, die Höhe der Neuverschuldung "betrüblich und unbefriedigend". "Aufgrund der Wirtschaftskrise ist zwar kein anderer Weg möglich, und oft zahlen wir in diesem Jahr die Zeche der Vorgängerregierung. Dennoch muss die Verschuldung schnellstmöglich runter."