Zur Ankündigung des Bundesverkehrsministers Peter Ramsauer, ländliche Räume stärker zu fördern, erklärt der Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion Patrick KURTH:
Die Ankündigung des Bundesverkehrsministers, die Entwicklung ländlicher Räume im Jahr 2010 mit einem Maßnahmenpaket in Höhe von 20 bis 30 Millionen Euro zu fördern, ist insbesondere im Hinblick auf den weiteren Aufbau Ost ausdrücklich zu begrüßen. Wir müssen v.a. in den strukturschwachen Gebieten Perspektiven schaffen.
Die starke und andauernde Abwanderung gut ausgebildeter junger Menschen ist eines der Hauptprobleme der neuen Bundesländer. Dabei sind insbesondere strukturschwache kleinere Städte und Gemeinden betroffen. Die negativen demographischen Folgen der Abwanderung werden ab 2010 noch dadurch verschärft, dass schon vor 20 Jahren die potentiellen Eltern von Kindern entweder gar nicht geboren wurden bzw. abgewandert sind. Das Problem wird also größer. Auch die Abwanderungszahlen haben sich seit Jahren kaum verändert.
Die konsequente Unterstützung dieser Regionen ist ein Schlüssel dafür, diese Entwicklung entscheidend abzubremsen. Es muss jetzt, 20 Jahre nach der friedlichen Revolution, verstärkt daran gegangen werden, das Leben auch in ländlichen Gebieten für die Menschen attraktiver zu machen. Wir brauchen Perspektiven für die Regionen. Hierzu müssen Bund, Länder und Kommunen, aber auch Europa, sich ihrer Verantwortung stellen. Sonst sprechen wir bald über eine drohende Verödung ganzer Landstriche.
Die Bundesregierung nimmt sich dieser Aufgabe an. Mit den angekündigten Fördermaßnahmen wird ein wichtiger Schritt zur Überwindung des "Brain Drains" des Osten getan und die weitere Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West vorangetrieben.