Patrick Kurth, MdB

FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, hat die hohe Erwartungshaltung der FDP an die Afghanistan-Konferenz bekräftigt. Die Truppenstärke der Alliierten oder der Grad der militärischen Aggressivität dürften nicht die Hauptthemen der Januar-Tagung in London sein. Vor allem die deutschen Soldaten, "darunter die überproportional vielen Ostdeutschen und damit zahlreichen Thüringer Soldaten im Einsatz" hätten ein Recht auf klare Ansagen zur weiteren Strategie. "Deutsche Truppen wurden für den Aufbau und die Stabilität in Afghanistan entsendet. Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat völlig Recht, wenn er Truppenaufstockungen skeptisch sieht, ohne über die gesellschaftliche Entwicklung zu sprechen", so Kurth. Er halte es für unverständlich, wenn mittlerweile auch in Deutschland die Afghanistan-Diskussion "durch militärische Aspekte völlig vereinnahmt wird, der zivile Aufbau und die gesellschaftliche Stabilität aber komplett in den Hintergrund rücken."

Gerade in den neuen Ländern werde nach Kurths Ansicht der Einsatz in Afghanistan sehr kritisch gesehen. Dies liege nicht nur an der historischen Entwicklung. Zwei Drittel aller deutschen Soldaten in Afghanistan kommen aus den neuen Ländern, so Kurth. Daher sei die Ablehnung naturgemäß größer, wenn eigene Verwandte oder persönliche Bekannte sich in einen gefährlichen Auslandseinsatz begeben würden. Deutsche Außenpolitik müsse deshalb mit klarem Augenmaß vorgehen und das Ziel einer stabilen Region im Auge haben. "Wir brauchen ein Gesamtkonzept und keinesfalls ein militärisches Muskelspielen. Insofern darf die von Westerwelle geforderte Konzentration auf den Aufbau des Landes auch bei Afghanistan-Konferenz nicht in Bausch und Bogen verurteilt werden. Wenn es nur darum gehen soll, wie viele Truppen die Länder entsenden sollen, bräuchte Westerwelle wirklich nicht anzureisen. Dass er nun Kommen zugesagt hat, bedeutet offensichtlich, dass es um eine nachhaltige Lösung gehen wird." Dies sei aus Kurths Sicht notwendig. Denn die Bundeswehr könne nicht für Jahrzehnte in Afghanistan stationiert bleiben, so der Thüringer Bundestagsabgeordnete abschließend.