Erfurt. (tlz) Die Versorgung Thüringens mit Breitband und schnellem Internet bleibt stecken. Das Projekt "Thüringen online" ist nach Einschätzung des wirtschaftspolitischen Sprechers der Thüringer FDP, Thomas Kemmerich, bislang gefloppt. Bedarfserfassung und Interessenbekundungsverfahren stellen für die meist ehrenamtlich tätigen Gemeindevorsteher ein zu kompliziertes und teures Verfahren dar, kritisiert der Liberale. Die eingestellten Haushaltsmittel werden deshalb nicht abgerufen (die TLZ berichtete). Nun soll die LEG Druck machen: Unter ihrem Dach wird ein Breitbandkompetenzzentrum eingerichtet, um Hilfestellungen zu geben und sicherzustellen, dass die jährlich vom Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt (TMLNU) bereitgestellten 883 000 Euro Fördermittel auch abfließen.

Kemmerich plädiert für ein effizienteres Vorgehen. Seine Idee: Die Erhebungsverfahren sollten auf der Ebene der Landkreise durchgeführt und finanziell abgesichert werden. In diesem Rahmen würden sich ganz andere Konditionen eröffnen, als wenn jede kleine Gemeinde die möglichen Anbieter von Breitbandanschlüssen abklappert.

Bisher zeigte sich die übermächtige Telekom trotz Marktliberalisierung zudem noch immer als faktischer Monopolbesitzer der Netzinfrastruktur. Nur sie hat Informationen über bereits vorhandene (V)DSL-fähige Leitungen. Die Schuld daran gibt Kemmerich der Bundesregierung, die dafür gesorgt habe. Der Liberale schlägt eine Kooperation mit dem ebenfalls CDU-geführten Baden-Würtemberg vor, um per Bundesratsinitiative eine Gesetzesänderung zu erreichen. Damit solle die Telekom zur Offenlegung ihrer Netzinfrastruktur gezwungen werden. So könnte möglichen Wettbewerbern die Chance gegeben werden, individuelle Angebote in Rahmen von "Thüringen Online" zu unterbreiten.