Kommunalwahl soll Vorlage für Landtagswahl geben


Die kommunale Stärke der Thüringer FDP gilt es im nächsten Jahr auszubauen. Bereits jetzt verfügen die Liberalen über circa 400 Mandatsträger und 50 Bürgermeister. Zu den Kommunalwahlen im Juni 2009 steht das Ziel, in alle Kreistage einzuziehen, in den Stadträten der kreisfreien Städte präsent zu sein und noch mehr Gemeinderäte zu erobern. Gerade über letzteres sollten sich Mitglieder und Kreisvorstände intensiv austauschen. Nach den Ergebnissen der letzten Wahl 2004 steht fest, dass wir in den Gemeinden ein sehr großes Potential haben. Dort, wo die FDP antrat, wurde sie in aller Regel gewählt. 86 Prozent der Antritte waren erfolgreich. Allerdings sind wir - angesichts dieser Ausbeute - in zu wenigen Gemeinden angetreten. Da ist noch Luft nach oben - sagt man so schön.

Die Kommunalwahl hat - neben ihrer großen Bedeutung vor Ort - immense landespolitische Bedeutung. Sie gibt gemeinsam mit der zeitgleich stattfindenden Europawahl den Startschuss für Landtags- und Bundestagswahlkampf. Landespolitisch erhalten die Urnengänge für Kommunal und Europa den Charakter einer Signalwahl. Wir könne uns eine hervorragende Vorlage für den nur wenige Wochen später folgenden Landtagswahlkampf geben: wenn die Liberalen bei der Kommunalwahl beim Landesergebnis in Richtung 10 Prozent gehen, ist der Landtagswahlkampf mit einer optimalen Ausgangslage versehen. Dazu müssen wir allerdings prüfen, in wiefern Listenverbindungen bei den Wahlen für die Kreistage und die (kreisfreien) Stadträte nützlich sind. Denn die Ergebnisse der Listenverbindungen gehen in die Rechnung der Sonstigen ein, nicht aber auf das FDP-Landesergebnis. Darüber hinaus hat sich bewährt, die Listen so voll wie möglich zu machen. Auch Parteilose können grundsätzlich für die FDP kandidieren. Selbstverständlich aber entscheiden darüber die Kreisverbände vor Ort.