Der Thüringer CDU-Vorsitzende Dieter Althaus verkündete im TA-Interview diese Woche, er rechne nicht mit einem Einzug der FDP in den Thüringer Landtag bei den nächsten Wahlen, die im Jahr 2004 stattfinden. Die Erfahrung lehre dies.

Nach seiner Auffassung würde es wahrscheinlich völlig ausreichen, wenn allein die CDU im Landtag säße. Mit Blick auf die bescheidenen Erfolge der Politik der Landesregierung ist zu fragen, woher diese Art der Selbstüberschätzung kommt. Die kraft- und substanzlose Opposition, die beim Betrachter das Bild entstehen lässt, es sei tatsächlich außer der Union niemand da, ist dafür sicher eher ein Grund als die eigenen Erfolge.

Erfolgreiche Wirtschaftspolitik für Thüringen gemacht zu haben, kann man der Landesregierung nicht wirklich nachsagen. Die Wirtschaftszahlen sind ernüchternd, Thüringen ist Schlusslicht! 0,6 Prozent bleibt das diesjährige Bruttoinlandsprodukt hinter dem des letzten Jahres zurück. Negativwachstum heißt das beschönigend, in Wahrheit ist es ein Abschwung.
Dafür die rot-grüne Bundesregierung mit ihrer verfehlten Wirtschaftspolitik allein verantwortlich zu machen, ist zu wenig. Darunter leidet der gesamte Osten, Fortsetzung folgt. Dass es anders geht, zeigt Sachsen-Anhalt. Ein Zuwachs von 0,6 Prozent wurde dort erreicht. Sicher nicht berauschend, aber deutlich besser als Thüringen.

Herr Althaus sollte sich um die CDU und ihre Politik und nicht um gewagte Prognosen kümmern. Sonst könnte er 2004 überrascht feststellen, dass es auch nur eine Erfahrung war die lehrte, dass die CDU in Thüringen regiert.

Erfahrungen sind keine Naturgesetze, Herr Althaus. Das Vertrauen der Wähler muss durch gute Politik erarbeitet werden, nicht durch selbstherrliches Auftreten. Abgerechnet wird zum Schluss!

Uwe Barth
stellv. Landesvorsitzender