Generalsekretär Patrick Kurth

FDP Generalsekretär Patrick Kurth richtet folgendes Grußwort an das 2. Thüringer Verkehrsforum und beglückwünscht den Gastgeber Gerald Grusser, Hauptgeschäftsführer der IHK Efrurt, zur Themenwahl.


Sehr geehrter Herr Grusser,

mit großem Interesse habe ich erfahren, dass die IHK Erfurt heute das 2. Thüringer Verkehrsforum veranstaltet. Das zentrale Anliegen der Tagung, die Entlastung des Transportgewerbes, ist auch innerhalb der FDP ein Schwerpunktthema; besonders seit die Bundesregierung die Mauterhöhung beschlossen hat und Pläne zur Reformierung der KfZ-Steuer auf dem Tisch liegen.

Dabei freue ich mich außerordentlich darüber, dass sich viele unserer Konzepte zum Thema Entlastung der Bürger und Unternehmen überschneiden: Eine Senkung des Energiesteuersatzes sowie eine Aussetzung der Ökosteuer ist nicht nur dringend erforderlich, sondern bei der aktuellen Finanz- und Haushaltslage durchaus möglich. Viele Gewerbe-treibende werden von den steigenden Kraftstoffpreisen und Sozialkosten regelrecht er-drückt - dass die Große Koalition nun auch noch die LkW-Maut erhöhen will, ist schlichtweg eine Frechheit. Gleichermaßen bin ich von der zurückhaltenden Position der Thüringer Landesregierung enttäuscht. Bei den sehr hohen Grundversorgungskosten im Freistaat muss sich die CDU stärker für die Wettbewerbsfähigkeit der Thüringer Industrie einsetzen und der Mauterhöhung eine klare Absage erteilen.

Sehr geehrter Herr Grusser, ich hoffe sehr auf ein gemeinsames agieren in der Zukunft. Die Thüringer FDP wird auch beim kommenden Landesparteitag im September das Thema Entlastung in den Mittelpunkt rücken. Dabei setzten wir aber nicht nur auf Abgaben- und Steuersenkungen. Wir wollen das Steuerrecht komplett reformieren und beim Verwaltungs- und Bürokratieabbau neue Impulse setzten. In dieser Hinsicht kann eine Zusammenarbeit zwischen der IHK und der FDP viele anregende Denkanstöße vermitteln.

Abschließend möchte ich meine herzlichen Grüße an das gesamte Forum aussprechen. Im Namen der Thüringer Liberalen wünsche ich allen Teilnehmern eine informative und erfolgreiche Veranstaltung.

Mit besten Grüßen

Patrick Kurth