- Generalsekretär Patrick Kurth
Haushalte und Pendler durch Steuer- und Abgabensenkungen entlasten
Als "Alarmsignal für Bundes- und Landespolitik" bezeichnet FDP-Generalsekretär Patrick Kurth die neusten Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Demnach stiegen die Energieausgaben privater Haushalte von 2006 bis Juli 2008 um 21 Prozent. In nur sechs Jahren war gar ein Kostenanstieg um 55 Prozent zu verzeichnen. "Angesichts der enormen Preise in Thüringen wird der Freistaat sicherlich unter den Preisanstiegen besonders leiden", erklärte Kurth. Der Landesregierung warf er vor, diese Preisentwicklung "blind und taub zu verfolgen".
Kurth kritisierte die Auswirkungen dieser Preisanstiege besonders auf Familien mit kleinen und mittleren Einkommen. "Durch die hohe Wohnenergie werden die Menschen, die arbeiten gehen, immens benachteiligt. Es ist unverständlich, dass der Staat angesichts einer so drastischen Entwicklung der Strom-, Gas- und Spritpreise an seinen immensen Steuern festhält", kritisiert Kurth. Die FDP fordert die sofortige Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf Energie insgesamt von 19 auf 7 Prozent. "Energie ist ein Grundbedürfnis und sie muss für jedermann bezahlbar bleiben", so Kurth.