Energie
Hohe Energiepreise belasten Bürger immer mehr
Hohe Energiepreise belasten Bürger immer mehr

"Die steuerliche Belastung der Bürgerinnen und Bürger im Bereich der Energiepreise muss rasch und spürbar gesenkt werden", fordert FDP-Landeschef Uwe Barth. Nach der neusten Studie des Verbraucherportals Verivox gehört Thüringen nun auch bei den Strompreisen zu einer der teuersten Regionen in Deutschland. Ähnliche Ergebnisse hatten zuvor schon Untersuchungen zu unter anderem zu Gas- und Spritpreisen ergeben. "Der Staat muss nun handeln. Immerhin fließen bis zu zwei Drittel der Energiepreise in seine eigene Tasche. Eine solche Preistreiberei ist unverantwortlich", unterstrich Barth.

Der FDP Landesvorsitzende appelliert an die Landesregierung, sich endlich im Rahmen ihrer Möglichkeiten für steuerliche Entlastungen einzusetzen. "Eigentlich muss es Althaus doch völlig klar sein, dass seine Kampagne "Thüringen. Die starke Mitte" angesichts solcher Bedingungen ins Leere läuft. Es wird dem Freistaat nicht gelingen, junge Menschen und Fachkräfte anzuwerben, wenn Sie im Niedriglohnland Thüringen unverhältnismäßig hohe Grundversorgungskosten haben.", kritisierte Barth. Auch dem Wirtschaftsstandort Thüringen drohen bei anhaltenden hohen Energiekosten enorme Wettbewerbsnachteile.

Um den hohen Energiepreisen entgegenzuwirken, setzt sich die FDP für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie von heute 19% auf 7% ein. Nur so kann die Reduzierung der Verbraucherlasten durch die Energiepreise marktwirtschaftlich und spürbar für alle organisiert werden. "Energie ist ein Grundbedarf. Dafür ist der verminderte Mehrwertsteuersatz gedacht. Deshalb wäre ein Mehrwertsteuer von 7% auf Energie auch systematisch richtig", betont Barth. Weiterhin plädiert die FDP für ein niedriges, faires und einfaches Drei-Stufen-Steuermodell, dass das ungerechte progressive Steuerrecht ablöst.

06.08.2008