Landeschef Uwe Barth, MdB

Heute jährt sich zum 19. mal die blutige Niederschlagung des Aufstands auf dem Tiananmen-Platz in Peking. Am 4. Juni 1989 rückten Panzer der chinesischen Armee gegen demonstrierende Studenten und Arbeiter vor. Zahllose Menschen wurden getötet. Die genaue Zahl ist unbekannt. Die Schätzungen reichen bis zu mehreren tausend Toten.

FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, verwies darauf, dass sich die Menschen v.a. mit Blick auf die anstehenden Olympischen Spiele dieses Datums bewusst werden müssten. In Thüringen habe die blutige Niederschlagung des Aufstands zudem politische Dimensionen. Die heutige Justizministerin des Freistaates, Marion Walsmann, hatte als Mitglied der DDR-Volkskammer 1989 einer Resolution zugestimmt, die das Massaker, auf dem Tiananmen-Platz begrüßte. "Gerade deshalb erwarte ich von ihr heute eine Würdigung des Aufstandes und den Respekt gegenüber den Toten", so Barth.

Der Landeschef betonte, dass er auch an Walsmanns Abscheu gegenüber dem Verbrechen keinen Zweifel habe. "Trotzdem ist es für die kürzlich ins Amt gekommene Justizministerin ein notwendiger Akt der politischen Hygiene, am heutigen Tag den Aufstand öffentlich zu würdigen. Angesichts ihres persönlichen Werdegangs und ihrer heutigen Position ist dies unvermeidlich", so Barth abschließend.