- Blick in die Presse
DDP-Meldung vom 15.April 2008
Barth will Spitzenkandidat für die Landtagswahl werden
Erfurt (ddp-lth). FDP-Landeschef Uwe Barth will seine Partei in den Landtagswahlkampf 2009 führen. Es sei das herausragende Ziel der Thüringer Liberalen, wieder in den Landtag einzuziehen, sagte Barth am Dienstag in Erfurt. Dieser Verantwortung wolle er sich als Landesvorsitzender stellen. Eine Koalitionsaussage wollte Barth, der zurzeit Abgeordneter des Bundestages ist, noch nicht treffen. Die Menschen seien an Farbenspielen nicht interessiert, sagte er. Die FDP scheiterte seit 1994 bei Landtagswahlen in Thüringen an der Fünf-Prozent-Hürde.
ddp/erd/kos
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MDR vom 16.April 2008:
Landtagswahl in Thüringen 2009
Barth tritt als FDP-Spitzenkandidat an
Thüringens FDP-Vorsitzender Uwe Barth wird als Spitzenkandidat seiner Partei in den Wahlkampf für die Landtagswahl 2009 gehen. Dafür verzichte er auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag, teilte er am Dienstag mit. Barth ist derzeit Bundestagsabgeordneter seiner Partei.
Barth sagte: "Ich habe den Wiedereinzug der FDP den Landtag als das herausragende Ziel der Partei benannt. Dann muss ich auch dafür kämpfen." In den kommenden Monaten müsse nun ein schlagkräftiges Team für die vier Wahl im Land, im Bund, Europa und den Kommunen im nächsten Jahr zusammengestellt werden. Der Parteitag im Dezember werde dann über die Bewerber entscheiden.
Für Barth steht nach seinen Worten außer Frage, dass die Liberalen dem nächsten Thüringer Landtag angehören werden, trotz seit Monaten anderslautender Umfragewerte. Barth führt die FDP in Thüringen seit 2003.
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Freies Wort vom 16.04.2008:
Barth räumt Stuhl in Berlin für Spitzenkandidatur
FDP will Landtags-Comeback
Erfurt - FDP-Landesvorsitzender Uwe Barth will seine Partei als Spitzenkandidat 2009 in den Landtag führen und dafür seine Bundestagskarriere beenden. "Aus der Verantwortung als Landesvorsitzender heraus bewerbe ich mich für diese und nur für diese Spitzenkandidatur", sagte Barth gestern. Damit löste er ein Versprechen ein, das er auf dem Sonderparteitag 2005 vor den Bundestagswahlen gegeben hatte, als er mit über 86 Prozent der Stimmen auf Platz eins der FDP-Landesliste gewählt worden war.
Diskussion um Wahlprogramm
Schon heute in Suhl beginnt mit der ersten von drei Regionalkonferenzen die inhaltliche Diskussion um das Wahlprogramm. Weitere Personalfragen, etwa für einen Nachfolger Barths im neuen Bundestag, wurden nach dessen Angaben nicht besprochen. Voraussichtlich im September würden Vertreterversammlungen über die Kandidatenlisten für Landtags-, Bundestags- und Europawahlen beschließen, hieß es.
Auch ein Wahlkampfmanager für den "Superwahlsommer" 2009 sei noch nicht festgelegt, erklärte Barth. Bislang organisierte Generalsekretär Patrick Kurth die Wahlkämpfe. "Die FDP wird im Thüringer Landtag gebraucht und sie wird einziehen", gab sich der Landesvorsitzende überzeugt. Dafür sei allein schon die vergangene Woche Beleg genug.
Ein Rücktritt des Innenministers "ohne Plan für eine Reaktion darauf", die gescheiterte Wahl eines neuen Rechnungshof-Vizepräsidenten und die "Watschen" des Verfassungsgerichts in Sachen Kommunalwahl-Hürde haben nach Ansicht von Barth vorgeführt, wie verbraucht und handlungsunfähig die CDU-Landesregierung sei. Koalitionsaussagen - außer der Ablehnung jeglichen Kooperierens mit der Linkspartei - mochte Barth jedoch nicht treffen. Dafür seien die Positionen der Parteien zu Sachthemen noch zu wenig verlässlich. "Wir haben gesehen, welche teuren Geschenke kurz vor Ende des letzten Landtagswahlkampfs ausgereicht wurden", merkte der FDP-Chef unter Anspielung auf die damalige Neuregelung der Landesregierung zu Wasser- und Abwasserbeiträgen an. Im Thüringer Landtag ist die FDP seit 1994 nicht mehr vertreten. Bei den Wahlen 2004 erreichte sie 3,6 Prozent. Jv
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Thüringer Allgemeine vom 16.04.2008
Raus aus Berlin
Der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth will 2009 Spitzenkandidat für die Landtagswahlen werden.
Monatelang hat er gezögert, nun steht es fest: FDP-Chef Uwe Barth will seine Partei in den Landtag führen.
Von Michael WASNER
Erfurt.
Zehn Minuten hat Uwe Barth vor einer halbvollen Halle geredet. Mit matter Stimme, aber mit entschlossenem Gesichtsausdruck hat er behauptet, die Liberalen seien "inhaltlich klar aufgestellt". Er hat geschimpft gegen hohe Steuern, die Landesregierung von Dieter Althaus und für das Superwahljahr 2009 vor einer Koalition der SPD mit der Linken gewarnt.
Die eigentliche Botschaft von Barths Auftritt aber kommt erst am Schluss: "Deshalb ist klar", sagt er überraschend, "dass ich mich für die Spitzenkandidatur 2009 bewerben will". Viele klatschen.
Nun will der studierte Physiker aus Bad Langensalza und langjährige Beamte im Umweltministerium also seinen Abgeordneten-Stuhl im Bundestag aufgeben und das schicke Büro räumen, um die FDP stattdessen in Thüringen in den Landtagswahlkampf zu führen.
Innerparteiliche Kritiker hatten schon seit längerem eine Entscheidung gefordert und angefangen, sein Zögern als fehlenden Führungswillen zu werten. Schließlich standen bei allen anderen Thüringer Parteien die Spitzenkandidaten seit geraumer Zeit fest. Nur die FDP fehlte. "Die Frage stelle sich so und vor allem jetzt noch nicht", hatte Barth noch vor einigen Wochen behauptet.
Wer die Selbstzerfleischung innerhalb der FDP bei aussichtsreichen Posten noch von früher kennt, der versteht, warum er so lange zögerte. Unklar bleibt jedoch weiter, wer auf der Liste für den Bundestag ganz oben stehen wird. Intern deutet alles auf Generalsekretär Patrick Kurth hin.
Barth selbst begibt sich in jedem Fall persönlich auf dünnes Eis. Vierzehn politisch erniedrigende Jahre lang wurden die Liberalen nicht in den Landtag gewählt. Scheitern sie 2009 erneut an der Fünf-Prozent-Hürde, landet der dann 45-Jährige wieder als Beamte im Ministerium. "Über eine Rückkehr denke ich gar nicht erst nach", sagt Barth. Und: "Die FDP wird in den Landtag einziehen." Es klingt so, als ob sich da jemand selbst beschwört.
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TLZ vom 16.04.2008
Barth will in den Landtag
Erfurt. (tlz/elo) Thüringens FDP-Chef Uwe Barth will Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl 2009 werden. Er werde nicht erneut für den Bundestag kandidieren, kündigte der 43-Jährige gelernte Physiker an, der seit 2005 im Parlament in Berlin sitzt. Landesspiegel.
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TLZ vom 16.04.2008
Barth zieht es in den Thüringer Landtag
Der FDP-Vorsitzende will Spitzenkandidat 2009 werden - Parteitag entscheidet im Dezember
Erfurt. (tlz/elo) Uwe Barth hat den Zeitpunkt sorgsam gewählt. Am Tag des Jahresempfangs des Liberalen Mittelstandes Thüringen verkündet der Parteichef, dass er 2009 FDP-Spitzenkandidat für den Landtag werden will. Das überrascht nicht wirklich. Zum einen, weil alternatives Personal nicht unbedingt Schlange steht. Zum anderen, weil Barth bei einer Ansage an seine Heimat ein Glaubwürdigkeitsproblem gehabt hätte. Immerhin hat der Vater von zwei Kindern, der seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages ist, immer wieder betont, welchen Stellenwert die Rückkehr ins Thüringer Parlament für die FDP aus seiner Sicht hat. "Ich habe den Wiedereinzug in den Landtag stets als das herausragende Ziel der Partei benannt. Dann muss ich auch dafür kämpfen".
Aber jetzt, da die Entscheidung offiziell getroffen ist, stehen die nächsten Fragen im Raum. Beispielsweise: Wer wird Wahlkampfmanager? Und nicht zuletzt: Wer wird Barth im Bund ersetzten? Vielleicht Generalsekretär Patrick Kurth, der neben dem Vorsitzenden sitzt und lächelt und der sich zuletzt aus beruflichen wie privaten Gründen häufig in Berlin aufhielt? Auf diese Fragen will Barth noch nicht antworten. Anfang Dezember werde eine Vertreterversammlung die Liste für Landtags- und Bundestagskandidaten aufstellen, sagt er.
Auch auf eine Koalitionsaussage will sich Barth - trotz Tendenz zur CDU - nicht festlegen. Nur ein Bündnis mit der Linkspartei schließt er aus. Für den Fall, dass der Sprung in den Landtag missling, was Umfragen zufolge passieren könnte, könnte der Beamte in den Landesdienst zurückkehren. "Aber", sagt er selbstbewusst, "ich gehe davon aus, dass ich eine sichere Kandidatur für den Bundestag gegen eine sichere Kandidatur für den Landtag tausche."
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Freies Wort vom 16.04.2008:
In Thüringen Linke fast so stark wie CDU
Aktueller Thüringen-Trend sieht Mehrheit für rot-rotes Bündnis
Von Redaktionsmitglied Jens Wenzel
Suhl - Thüringens regierende CDU bekommt Konkurrenz
von ganz links: Im aktuellen Thüringen-Trend, den das Institut für Marktforschung Leipzig im Auftrag unserer Zeitung erhoben hat, ist die CDU mit 33 Prozent möglicher Wählerstimmen zwar noch stärkste Kraft im Freistaat, die Linkspartei kommt ihr mit 29 Prozent jedoch sehr nahe. Drittstärkste Kraft ist der repräsentativen Umfrage unter 804 Thüringer Wahlberechtigten zufolge die SPD, die mit 21 Prozent der Stimmen rechnen könnte, wenn am Sonntag ein neuer Landtag gewählt würde.
Damit zeichnet sich für die CDU nach wie vor der Verlust ihrer absoluten Mehrheit in Thüringen ab. Zur letzten Landtagswahl im Jahr 2004 hatte die Partei noch 43 Prozent der Stimmen erhalten. Ein rot-rotes Bündnis könnte laut Umfrage genau die Hälfte (50 Prozent) der Wählerstimmen für sich verbuchen - das wäre im Landtag die klare Mehrheit.
Auf die Frage "Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre, welche Partei würden Sie persönlich wählen?", nannten sechs Prozent der Befragten, die sich bereits entschieden haben, die Grünen. Weitere fünf Prozent gaben an, für die FDP stimmen zu wollen. Beide Parteien haben damit Chancen, die fünf-Prozent-Hürde zu überwinden und im nächsten Landtag wieder vertreten zu sein. Beide Parteien haben seit 1994 keine Abgeordneten mehr im Thüringer Parlament. Rechte Parteien liegen mit drei Prozent deutlich unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde und machen damit die Hälfte der sonstigen Parteien aus, die insgesamt auf sechs Prozent kommen.
Der Umfrage zufolge ist allerdings noch jeder zweite Thüringer (50 Prozent) unentschieden beziehungsweise würde gar nicht erst zur Wahl gehen oder machte keine Angaben über seine Wahlabsicht. Für den Thüringen-Trend hatte das Leipziger Institut zwischen dem 8. und dem 10. April 804 repräsentativ ausgewählte Thüringer ab 18 Jahren telefonisch befragt.
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OTZ vom 16.04.2008
Barth verzichtet 2009 auf Platz im Bundestag
Jenaer will FDP in den Landtag zurückführen
Erfurt (OTZ/ pa). FDP-Landeschef Uwe Barth will die Spitzenkandidatur für seine Partei im Landtagswahlkampf 2009 übernehmen. Hauptziel der Thüringer Liberalen ist der Wiedereinzug in das Landesparlament, sagte der 43-Jährige gestern in Erfurt.
Barth verzichtet damit auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag, dem er seit 2005 angehört. Bisher war nicht klar, wie er sich entscheiden wird. " Ich glaube nicht, dass ich einen sicheren Posten gegen einen unsicheren eintausche", äußerte der studierte Physiker die Überzeugung, dass die Freidemokraten zur nächsten Landtagswahl die Fünf-Prozent-Hürde überspringen werden. Seit 1994 war das nicht mehr der Fall.
In drei Regionalkonferenzen will sich die FDP jetzt über inhaltliche Ziele verständigen. Die Kandidatenlisten zur Landtags- und zur Bundestagswahl 2009 wird ein Parteitag im Dezember aufstellen. Seite Thüringen.
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OTZ vom 16.04.2008:
Farbe bekennen
Dass die Thüringer Landtags- mit der Bundestagswahl zusammenfällt, gab es lange nicht mehr. Zuletzt 1994, da wurden beide Parlamente am 16. Oktober gewählt.
CDU-Regierungschef Dieter Althaus will das 2009 nicht wiederholen. Aus rein wahltaktischen Gründen. Für etliche Politiker stellt sich dennoch die Frage: Großes Tennis in Berlin, und sei es doch als Hinterbänkler, oder doch lieber die Provinz?
Uwe Barth, seit 2003 Vorsitzender der Thüringer FDP, hat sich für Erfurt entschieden. Es wurde auch Zeit. Kein Mensch hätte den Liberalen sonst abgenommen, dass sie selbst an einen Wiedereinzug in den Landtag glauben.
Der Jenaer Barth kann nicht ausdauernd wie sein Jenaer Amtsvorgänger Karlheinz Guttmacher auf dem einzigen Thüringer Bundestagsmandat sitzen bleiben, das die FDP regelmäßig gewinnt. Nicht bei Landtagswahl-Ergebnissen von 3,2, dann 1,1 und zuletzt 3,6 Prozent. Der Chef muss Thüringer Farbe bekennen. Im Fall einer erneuten Niederlage bleibt ihm zwar die Rückkehr ins sichere Verhältnis eines Landesbeamten. Das wurde ihm oft angekreidet in dieser Partei. Aber jetzt sollte sie sich erst einmal über Barths Bekennermut freuen. -pa-
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OVZ vom 16. 04. 2008:
Landtagswahl 2009
Uwe Barth wird Spitzenkandidat der FDP
Erfurt. FDP-Landesvorsitzender Uwe Barth will seine Partei als Spitzenkandidat 2009 in den Landtag führen und dafür seine Bundestagskarriere beenden. "Aus der Verantwortung als Landesvorsitzender heraus bewerbe ich mich für diese und nur für diese Spitzenkandidatur", sagte Barth gestern. Damit löste er ein Versprechen, das er auf dem Sonderparteitag 2005 vor den Bundestagswahlen gegeben hatte, als er mit über 86 Prozent der Stimmen auf Platz eins der FDP-Landesliste gewählt worden war. Allerdings war in den letzten Wochen in Teilen der Thüringer Liberalen Unruhe laut geworden, weil Barth sich mit seiner Entscheidung aus Sicht von Kritikern zu lange Zeit ließ. Schon heute beginnt in Suhl mit der ersten von drei Regionalkonferenzen die inhaltliche Diskussion um das Wahlprogramm. Weitere Personalfragen, etwa für einen Nachfolger Barths im neuen Bundestag, wurden nach dessen Angaben nicht besprochen. Voraussichtlich im September würden Vertreterversammlungen über die Kandidatenlisten für Landtags-, Bundestags- und Europawahlen beschließen, hieß es. Auch ein Wahlkampfmanager für den "Superwahlsommer" 2009 sei noch nicht festgelegt, erklärte Barth. Bislang organisierte Generalsekretär Patrick Kurth die Wahlkämpfe.
"Die FDP wird im Thüringer Landtag gebraucht und sie wird einziehen", gab sich der Landesvorsitzende überzeugt. Dafür sei allein schon die vergangene Woche beleg genug. Ein Rücktritt des Innenministers "ohne Plan für eine Reaktion darauf", die gescheiterte Wahl eines neuen Rechnungshof-Vizepräsidenten und die "Watschen" des Verfassungsgerichts in Sachen Kommunalwahlen-Hürde haben nach Ansicht von Barth vorgeführt, wie verbraucht und handlungsunfähig die CDU-Landesregierung sei. Koalitionsaussagen - außer der Ablehnung jeglichen Kooperierens mit der Linkspartei - mochte Barth jedoch nicht treffen. Dafür seien die Positionen der Parteien zu Sachthemen noch zu wenig verlässlich. "Wir haben ja gesehen, welche teuren Geschenke kurz vor Ende des letzten Landtagswahlkampfs ausgereicht wurden", merkte der FDP-Chef unter Anspielung auf die damalige Neuregelung der Landesregierung zu Wasser- und Abwasserbeiträge an. Im Thüringer Landtag ist die FDP seit 1994 nicht mehr vertreten. Bei den letzten Wahlen im Jahr 2004 erreicht sie 3,6 Prozent. Jens Voigt.
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TLZ vom 14.04.2008:
Liberale Vorbereitung
Regionalkonferenzen stimmen auf 2009 ein
Erfurt. (tlz) Thüringens Liberale bereiten das Superwahljahr 2009 vor. Die liberale Programmatik für 2009 will man bei drei Regionalkonferenzen festklopfen, die in den nächsten Wochen stattfinden. Sie ersetzen einen Landesparteitag. In dieser Woche findet das erste Zusammentreffen in Suhl statt. FDP-Landeschef Uwe Barth: "Wir suchen das Gespräch mit möglichst vielen Mitgliedern." Weitere Konferenzen sind in Gera und Mühlhausen geplant. Der FDP-Jahresempfang findet am morgigen Dienstag statt.