Kurth: "Rauchverbot erinnert an Prohibition"
Die FDP hat ihre Ablehnung gegen generelle Rauchverbote im Gastronomiegewerbe erneut bekräftigt. Ende der Woche berät der Landtag das entsprechende Gesetz in sogenannter zweiter Lesung. Der FDP-Generalsekretär Patrick Kurth erneuerte die Forderung der Liberalen, zumindest die Eckkneipen vom Rauchverbot auszunehmen. Stattdessen sollten die Wirte selbst über das Rauchen in ihren Einrichtungen entscheiden. "Wir plädieren für eine Kennzeichnungspflicht. Jeder muss für sich entscheiden können, ob er eine Raucherkneipe betreten will oder nicht", so Kurth.
Der FDP-Politiker verwies auf die Erfahrungen aus den Bundesländern, in denen bereits ein Rauchverbot gelte. In Hessen würden beispielsweise ein Drittel der kleinen Kneipen vor dem Aus stehen. "Das kann und sollte sich Thüringen nicht leisten. Die Landesregierung gibt auf der einen Seite viel Geld für Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung aus. Auf der anderen Seite vernichtet sie mal eben nebenbei Arbeitsplätze und Existenzen. Das passt nicht zusammen", so Kurth. Angesichts der derzeitigen Regelungswut fühle sich der FDP-Generalsekretär an die Prohibition erinnert.