Generalsekretär Patrick Kurth

SPD werden so langsam Verbote ausgehen

Die Ergebnisse des SPD-Bundesparteitages bezeichnete Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth als " insgesamt eine Wiederholung alter Kamellen, die an den wirklichen Problemen des Landes vorbeigehen". Symptomatisch sei das von der Thüringer SPD unterstützte Tempolimit. "Auf mögliche Probleme wird mit Verboten und Untersagungen reagiert. Wenn die Sozialdemokraten so weitermachen, gehen ihn in Bälde die Verbote aus."

Den Parteitag selbst bezeichnete Kurth als "eine Zeremonie des Besoffenredens, an dessen Ende auch unmögliche Beschlüsse standen". Der Parteitag habe deutlich gemacht, dass sich die SPD in größten Teilen von der freiheitlichen Gesellschaft verabschiedet habe. "Diese Partei ist mittlerweile geprägt von einer festsitzenden Zukunftsangst. Ob Klimaschutz, Leistungsbereitschaft, Extremismus oder Arbeitsmarkt - die SPD bietet als Lösungen grundsätzlich Ge- und Verbote, Einschränkungen, Vorschriften und Untersagungen an." Man spiele, so Kurth weiter, mit der Angst der Leute und versuche daraus Profit zu schlagen. "Dieses zweifelhafte Vorgehen wird bereits von den Postkommunisten betrieben. Für die Zukunft unseres Landes und auch für Thüringens Zukunft ist ein solches Handeln kaum zu ertragen."

Kurth sagte, dass die FDP mit allen Mitteln versuchen werde, diese von der SPD angestrebten Angst- und Verbotspolitik zu bekämpfen. Wer so gefährlich mit den Ängsten der Menschen spielt, um die Chancen für seine eigene Partei aber auch für die persönliche Karriere zu verbessern, wird nicht die Unterstützung der Freien Demokraten erhalten. Wir werden für die Freiheit in diesem Landes kämpfen", so Kurth abschließend.