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Die Thüringen 10/2011 Liberal zum Download
Im Nordhäuser Rathaus soll gespart werden. Das haben sich die Verwalter selbst auferlegt. Auch der Stadtrat soll mit eingebunden werden. In der vergangenen Woche machte zum Beispiel die LINKE den Vorschlag, einen Mietvertrag mit einer Heuschrecke auf den Prüfstand zu stellen. Jetzt gibt es Unterstützung aus liberaler Ecke...
"Sollte es möglich sein, aus dem Mietvertrag für die Ersatzflächen des Waisenhofes auszusteigen, werden wir das ausdrücklich begrüßen", äußert FDP Stadtratsmitglied Claus Peter Roßberg zu Einsparvorschlägen aus anderen Stadtratsfraktionen.
Zunächst gelte es aber eine Raumbedarfsanalyse zu erstellen. Dass es sinnvoller ist, städtische Gebäude zu sanieren anstelle teure Ersatzflächen anzumieten, ist schon immer die Meinung der Liberalen gewesen unterstreicht Sylvia Klingebiel aus der FDP-Fraktion.
Die FDP-Änderungsanträge zur Verringerung der Besoldungsgruppen der Stadtspitze haben leider im Stadtrat keine Mehrheit gefunden. Die Einwohnerzahl Nordhausens von nicht einmal 45.000 Einwohnern legt eine niedrigere Besoldungsgruppe anhand der gesetzlichen Vorschriften nahe. Jetzt gehe es darum alle Einsparvorschläge offen zu prüfen.
"Einer Haushaltssanierung auf Kosten der Bürger mit immer höheren Verwaltungsgebühren und kommunalen Steuern werden wir als FDP nicht zustimmen", streicht der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Höfer heraus. Sparen heißt überflüssige Ausgaben vermeiden und nicht in den Taschen der Bürgern zu sparen.
FDP wollte Personalkosten der Rathausspitze senken, fand dafür aber keine Mehrheit im Nordhäuser Stadtrat. Die Gehälter für Oberbürgermeister und Beigeordnete bleiben in der bisherigen Größe bestehen.
Nordhausen. Geld ist knapp. Es muss gespart werden. Warum nicht auch am Gehalt der Spitzenkräfte im Rathaus? Der FDP-Fraktionschef Martin Höfer trug diesen Gedanken in den Stadtrat. Auslöser war eine Beschlussvorlage, die regeln sollte, dass die Höhe des Gehalts von Oberbürgermeister und Beigeordnete in der nächsten Wahlperiode so bleibt, wie sie ist.
Im kommenden Jahr enden die Amtszeiten der Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) am 30. Juni und der hauptamtlichen Beigeordneten Inge Klaan (CDU) im Oktober. Für die neue Wahlperiode muss der Stadtrat in beiden Fällen die Besoldungsgruppen festsetzen. Die FDP regte an, das OB-Gehalt um eine Gruppe zurückzustufen. Außerdem beantragten die Liberalen, erst nach der OB-Wahl zu entscheiden, ob die künftige Rathausspitze mit drei hauptamtlichen Wahlbeamten bestehen bleiben soll.
Aufgrund demografischer Veränderungen müssten die Strukturen der Verwaltung der finanziellen Situation der Stadt "dringend angepasst" werden, forderte Höfer. Mit einem "bloßen Weiter-So" werde man dieser nicht gerecht, so die FDP.
Gisela Hartmann (Grüne) meinte ebenfalls: Angesichts der prekären Lage müsse man auch an die Personalkosten ran.
Norbert Klodt (CDU) bestätigte zumindest, dass schon länger in den Fraktionen diskutiert werde, ob die Verwaltung auch künftig drei Spitzen benötige.
Andreas Wieninger (SPD) stichelte in Richtung FDP: Deren Antrag lege die Vermutung nahe, dass die Partei keinen Kandidaten zur OB-Wahl hat. Das blieb aber die einzige Polemik in der Debatte. Stattdessen erfuhr der Stadtrat sachlich, dass die Spitze mit drei hauptamtlichen Wahlbeamten der üblichen Aufgabenverteilung in einer großen kreisangehörigen Stadt entspreche. Nordhausen sei hinter Gotha immerhin die Zweitgrößte in Thüringen.
Da die Rolandstadt viele Aufgaben in eigener Zuständigkeit erfülle, die bei anderen Kommunen durch den Landkreis realisiert werden, sei sowohl eine dreiköpfige Rathausspitze als auch deren bisherige Besoldung angebracht. Einer Prognose des Landesamtes für Statistik zufolge wachse zudem die Einwohnerzahl der Stadt bis zum Jahr 2030 auf mehr als 45 300. Die Grünen wollten den Beschluss verzögern und beantragten die erste Lesung.
Die Mehrheit des Stadtrates lehnte dies aber ab. Auch der Antrag der FDP fand nicht die nötige Zustimmung. So war der Weg frei für den Beschluss, die Personalkosten an der Spitze des Rathauses unverändert zu lassen. Bei lediglich fünf Gegenstimmen votierte die Mehrheit des Stadtrates dafür.
