Wir leben ganz selbstverständlich in Frieden, das ist ein unermesslicher Wert. Auch im Alltag ist die EU spürbar: Wir fahren in Urlaub ohne Passkontrolle und Geldumtausch, wir sehen eine nie da gewesene Produktauswahl, wir genießen die Vielfalt der europäischen Kulturen, wir schützen grenzüberschreitend Natur und Umwelt. Wir Liberale wollen mehr: eine EU, die demokratischer, verständlicher, handlungsfähiger und wirtschaftlich leistungsfähiger ist.
Am Sonntag, dem 7. Juni, ist Europawahl. Mehr als 70 Prozent der in Deutschland beschlossenen Gesetze erfolgen lediglich in der Umsetzung europäischer Vorgaben. Da es bisher keine europäische Öffentlichkeit gibt, fällt es Interessengruppen und Lobbyisten großer Konzerne besonders leicht, ihre Interessen durchzusetzen - zu Lasten des unsere Wirtschaftslandschaft prägenden Mittelstandes. Unter dem Deckmantel des Verbraucherschutzes werden Vorschriften geschaffen, an deren Bürokratiekosten kleinere und mittlere Unternehmen scheitern.
Die nationalen Parlamente, also auch der Deutsche Bundestag, können das Europarecht kaum beeinflussen. Die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes haben jedoch inzwischen die notwendigen Kompetenzen, um Vorlagen der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates zu verändern und - wenn nötig - zu stoppen. Stärken Sie mit Ihrer Stimme bei der Europawahl das Europäische Parlament! Gehen Sie wählen und missbrauchen Sie diese wichtige Wahl nicht für "Denkzettel".
Wählen Sie die Vertreter von Demokratie, Bürger- und Freiheitsrechten in das wichtigste Parlament, über dessen Zusammensetzung Sie entscheiden können!
Nordhausen, 28.05.2009
Kreisvorstand der FDP Nordhausen