Die FDP im Kreis freut sich über den Erfolg der Liberalen in Bayern, die nach 14 Jahren mit hohem Stimmenzuwachs in den Landtag einzogen. "Der Wahlerfolg gibt uns große Motivation für das Kalenderjahr 2009 mit den vier Wahlen", äußerte FDP Kreisvorsitzender Claus Peter Roßberg. Auch in Thüringen heiße es "Freistaat" und nicht "Verbotsstaat".
"Wir spüren bei unseren Mitgliedern ein starkes Engagement und Interesse für die Kommunalwahl im nächsten Jahr", aber auch Nichtmitglieder, die sich mit liberalen Grundsätzen und Zielen vor Ort identifizieren, können sich um Plätze auf kommunalen Listen bewerben. Das liberale Wahlprogramm soll ab Anfang Februar zur Diskussion stehen und voraussichtlich im März auf einer Kreismitgliederversammlung beschlossen werden.
Erste Absprachen dazu gab es bereits in der letzten Sitzung des FDP-Kreisvorstandes.
Schwerpunkte auf kommunaler Ebene werden die Vernetzung von Wirtschaft und Forschung, die Bildung als soziale Frage der Zukunft sowie der Bürokratieabbau sein.
Unter Bürokratieabbau wird jedoch nicht das oft strapazierte Wort "Verschlankung" durch Postenabbau verstanden, sondern Ziel ist eine wirkungsvolle Gestaltung bestehender Verwaltungsstrukturen. Voraussetzung dafür sind Effizienzanalysen, immer im Hinblick auf einen hohen Wirkungsgrad und Nähe zum Bürger.
Große Nachteile für unsere Region bringt das konkurrierende und im Parteiengerangel erstickende Verhältnis von Stadt und Landkreis Nordhausen. "Der Antrag der FDP im Kreistag zu einem gemeinsamen Internetauftritt von Stadt und Landkreis war ein Schritt in die richtige Richtung", betonte C.-P. Roßberg. "Es würde mehr Bürgerfreundlichkeit bedeuten und für interessierte Investoren und Touristen eine Erleichterung darstellen". Wichtig für eine schnellere Arbeit der Behörden wäre es auch, alle Kommunen des Landkreises im Intranet zu vernetzen.
In der Sitzung wurden weiterhin aktuelle Themen aus dem öffentlichen Kreistag diskutiert, wie z.B. die geplanten Veränderungen im öffentlichen Nahverkehr.
Der Vorsitzende Claus-Peter Roßberg informierte außerdem über den Landesparteitag der FDP, welcher kürzlich in Zeulenroda stattfand. Wie bereits berichtet, wurde dort Franka Hitzing zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt.
Die Thüringer Liberalen rüsten sich zur Wahl und sehen in den Ergebnissen aus Bayern eine Signalwirkung.