Die Nordhäuserinnen und Nordhäuser haben am 10. September die Chance, die Karten im Rathaus neu zu mischen. Zur Oberbürgermeisterwahl stehen sechs Kandidaten zur Auswahl, die nnz hat sie um Rede und Antwort gebeten. Heute stellt sich Richter Stefan Marx der Kandidat der FDP vor...
Wenn Sie zum Oberbürgermeister gewählt werden, welche drei Aufgaben halten Sie für die wichtigste in Ihrer Legislaturperiode?
1. Die Verwaltung so zu organisieren, dass ihr Handeln nach außen hin transparenter wird und die Belange der Bürgerinnen und Bürger schneller berücksichtigt werden. Das bedeutet für mich auch, mein Augenmerk auf eine abgestimmte und effektive Zusammenarbeit der Ämter zu legen.
2. Den Fokus auf eine Entwicklung der Stadt hin zu mehr Lebensqualität für den Einzelnen zu richten. Damit dies gelingt, müssen Maßnahmen eingeleitet werden, die zu einer verbesserten Müllentsorgung im öffentlichen Raum und einer mit den Jahreszeiten und den unterschiedlichen Vegetationsphasen schritthaltende Pflege der städtischen Grünanlagen, Gehwege und Straßen führen. Dazu gehört auch, die Errichtung öffentlicher Toiletten wieder auf die Tagesordnung zu setzen.
3. Stärkung des Ehrenamtes, um die schon vorhandene Bereitschaft, sich zum Wohle unserer Stadt einzubringen, zu fördern und gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern das Signal zu setzen, dass ihr Engagement willkommen ist. Eine Ehrenamtsstiftung kann dabei einen wichtigen Beitrag leisten.
Die Stadt Nordhausen kämpft um den Status eines Oberzentrums. Wie möchten Sie dieses Ziel erreichen?
Nordhausen muss im Landesentwicklungsplan als Oberzentrum aufgenommen werden. Als Oberbürgermeister wird es daher meine Aufgabe sein, dies aktiv von der Landesregierung einzufordern und bereits vorhandene Unterstützung aus Parteien und Verbänden gebündelt nach Erfurt zu tragen.
Welchen Stellenwert nehmen in Ihren strategischen Planungen die Ortsteile ein?
Die Bedürfnisse der Ortsteile müssen durch die Stadtverwaltung besser wahrgenommen wer- de. Dazu ist neben einer Rechtzeitigen Information der Ortsteile über die sie betreffenden Maßnahmen, z.B. anstehende Straßensperren auch eine verstärkte Präsenz der Verwaltungs- spitze vor Ort, z.B. durch regelmäßige Besuche der Sitzungen der Ortschaftsräte und einen regen Kontakt mit den Ortsteil Bürgermeisterinnen und Ortteilbürgermeistern.
Wie stellen Sie sich die Zukunft des Verkehrs in Nordhausen vor, dürfen z.B. Dieselfahrzeuge dann noch in die Stadt fahren?
Wenn wir Nordhausen als Einkaufsstadt fortentwickeln wollen, werden wir auch in Zukunft nicht ohne Autoverkehr in Nordhausen auskommen. Von einem Verbot für Dieselfahrzeuge halte ich daher mittelfristig nichts. Wenn wir die Emissionen, die der Autoverkehr verursacht deutlich verringern wollen, müssen wir die Attraktivität des ÖPNV stärken, etwa durch mehr P+R Parkplätze oder ein verbilligtes Einkaufsticket für Bus und Straßenbahn in Zusammenar- beit mit dem Einzelhandel.
Was für Ideen und Strategien schweben Ihnen vor, um den ÖPNV zwischen der Stadt Nord- hausen als etwaiges Oberzentrum, dem Harz und anderen Teilen von Nordthüringen, wie etwa dem Eichsfeld, attraktiver zu machen?
Die Attraktivität des ÖPNV als Verkehrsmittel der Wahl, um Nordhausen aus dem Harz oder dem Eichsfeld zu erreichen hängt davon ab, dass ein entsprechendes Angebot in den besonders nachgefragten Zeitfenstern vorhanden ist. Hierzu bedarf es einer Abstimmung mit allen Verkehrsträgern, die Nordhausen ansteuern. Die Stadt kann diesen Prozess koordinieren und gemeinsam mit dem Landkreis auf eine Integration in einen möglichst weiten Verkehrsverbund hinwirken.
Welche konkreten Maßnahmen schlagen Sie vor, um den Einzelhandel und damit die Innenstadt Nordhausens zu retten? Was halten Sie von der Einrichtung einer innerstädtischen Kernzone?
Um den Einzelhandel im Innenstadtbereich zu unterstützen, ist es wichtig, die Erreichbarkeit über den ÖPNV hinaus attraktiv zu gestalten, z.B. durch Beibehaltung von Kurzzeit Parkzonen. Um mehr Kunden in die Innenstadt zu bringen, lassen sich gemeinsam mit dem Einzelhandel organisierte Events z.B. Street Food, Weinfest nutzbar machen und es gehört auch dazu, den Markt vor dem Rathaus wieder zu beleben, etwa durch ein breiteres Sortiment und Einbindung von kleineren Kunst- und Musikdarbietungen.
Für wenig hilfreich halte ich die aktuell diskutierten Beschränkungen des Einzelhandels durch Überplanung des "Hauptzentrums Innenstadt" und Festlegung zentrenrelevanter Sortimente. Zunächst sollte gemeinsam mit den Vermietern erörtert werden, wie der aktuelle feststellbare Leerstand verringert werden kann.
Welche Angebote für Jugendliche im Stadtgebiet halten Sie für nötig?
Für unsere Jugendlichen sollte es weitere Angebote zur Freizeitgestaltung geben, denn ansonsten suchen sie sich ihre Plätze selbst, und das nicht immer zur Freude von Anwohnern und Geschäftsleuten. Die Angebote müssen allerdings den Bedürfnissen der Jugendlichen entsprechen, sonst werden sie nicht angenommen. Dazu muss man mit den Jugendlichen ins Gespräch kommen. Ich habe im aktuellen Wahlkampf bereits eine Reihe von Gesprächen ge- führt. Wichtig sind für die Jugendlichen zum einen Plätze, an denen sie ungestört "abhängen" können und zum anderen konkrete Aktivitätsangebote, z.B. eine sanierte Skaterbahn. Diese Ansätze würde ich als Oberbürgermeister aufgreifen und fortentwickeln wollen.
Werden Sie das Vereinshaus "Thomas Mann" wiederbeleben?
Klar ist, dass das Ehrenamt in Zukunft mehr Wertschätzung erfahren muss, um dieses für unsere Gesellschaft wichtige Engagement nicht zu verlieren. Dazu gehört es auch den Vereinen die Möglichkeit zu eröffnen, an einem zentralen Ort der Stadt Veranstaltungen durchführen zu können. Ein solcher Ort war in der Vergangenheit das Thomas Mann Haus. Nachdem es bis- her keiner anderen Bestimmung zugeführt wurde, sollte meiner Ansicht nach eine Wiederbelebung nochmals unter Einbeziehung der Vereine diskutiert werden.
Wie sollen die Museen der Stadt künftig strukturiert werden, welche Ideen haben Sie, um die Museen interessanter zu gestalten?
Abhängig von der aktuellen Kosten- / Einnahmesituation, über die mir derzeit keine Zahlen vorliegen, wird zu entscheiden sein, ob eine Umstrukturierung mit Blick auf die Personalkosten überhaupt möglich ist. Da Einnahmen im Wesentlichen über die Anzahl der Besucher zu generieren sind, muss unabhängig von der Struktur der Museen weitere Anreize für einen Museumsbesuch geschaffen werden. Dies kann durch regelmäßig wechselnde und thematisch für Nordhäuser und für Touristen interessante Ausstellungen geschehen, aber auch durch andere Projekte z.B. "Mitmachprojekte zum Anfassen", die auf bestimmte Besuchergruppen ausgerichtet sind.
Wie wollen Sie die Parkanlagen in Nordhausen zukünftig attraktiver gestalten?
Durch mehr Sauberkeit, eine Erweiterung der vorhanden Spielplatzangebote z. B. gesonderte Bereiche für Kleinkinder sowie Angebote zum längeren Verweilen, z. B. durch öffentliche Grillplätze mit überdachten Sitzmöglichkeiten Stadtpark. Dabei kann auch die Unterstützung von freiwilligen Säuberungsaktionen durch die Stadt hilfreich sein.
Welche Maßnahmen schlagen Sie vor, um Nordhausen für junge Familien attraktiver zu machen und einen proaktiven Zuzug zu generieren?
Nordhausen hat bereits viele Standortfaktoren, die für junge Familien wichtig sind. Dazu zählen die vorhandenen Einrichtungen zur Kinderbetreuung, die Schulen, die kulturellen Einrichtungen (Theater, Musik- und Jugendkunstschule, Kino etc.), die reiche Vereinslandschaft und nicht zuletzt die gute ärztliche Versorgung. Notwendig ist es hingegen, die von Familien nachgefragten Wohnangebote im Bereich größerer Wohnungen und Eigenheime zu erhöhen. Hier würde ich mich für eine Ausweisung neuer Baugebiete einsetzen.
Sollte es ein Straßensanierungsprogramm für die Stadt geben?
Im Zuständigkeitsbereich der Stadt gibt es einen riesigen Bedarf Straßen zu sanieren. Neben unabwendbaren Einzelmaßnahmen unter dem Gesichtspunkt der für die Stadt bestehenden Verkehrssicherungspflicht stehen weitergehende Sanierungsmaßnahmen unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit. Ich werde mich daher im Stadtrat dafür einsetzen, dass es im Rahmen der Investitionsplanung ein langfristig angelegtes Programm für die Straßensanierung gibt, das mit einem jährliche Budget ausgestattet wird, um anhand einer Prioritätenliste kontinuierlich Sanierungen vornehmen zu können.
Welche Ideen haben Sie, den August-Bebel-Platz zukünftig weiter zu entwickeln?
Der August-Bebel-Platz sollte als zentraler Veranstaltungsort für Nordhausen erhalten bleiben. Eine Bebauung mit oder ohne Parkhaus lehne ich ab. Es sollte vielmehr mit kleinen Maßnahmen eine Befestigung der Parkfläche im Randbereich so erfolgen, dass damit keine vollständige Flächenversieglung einhergeht und eine punktuelle Begrünung möglich ist, ohne den Charakter als offenen Veranstaltungsplatz aufzugeben und die traditionellen Veranstaltungen dort weiter durchgeführt werden können.
Ergänzen Sie bitte den Satz:
Als erste Amtshandlung werde ich
...mich mit der Bürgermeisterin und den Amtsleitern zu- sammensetzen und erörtern wie sich die Zusammenarbeit und Aufgabenverteilung zukünftig auf der Leitungsebene der Verwaltung gestalten soll. Ziel ist es, zu einer teamorientierten und offenen Zusammenarbeit zu finden, damit das Image der Stadt keinen weiteren Schaden nimmt und das Vertrauen in eine dem Bürger zugewandten Arbeit der Verwaltung wieder hergestellt wird.