Thomas L. Kemmerich

Der Erfurter FDP-Stadtrat und Wirtschaftsexperte, Thomas L. Kemmerich, begrüßt die neugewonnene Einsicht der CDU-Landtagsfraktion zur Einführung eines Meisterbonus und damit zur Stärkung des Thüringer Handwerks. Getreu dem Motto "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern", habe die CDU, die in der 5. Legislaturperiode noch nach Ausreden zur Ablehnung gerungen hatte, dabei aber lediglich einen Antrag der damaligen Landtags-FDP kopiert, erinnert Kemmerich. "Was gänzlich nicht schlimm ist, denn gute Ideen sollen verbreitet werden."
"Wir Freien Demokraten sagen schon immer Ja zum Handwerk", bekräftigt Kemmerich. Insbesondere wäre der Meisterbonus eine geeignete Maßnahme zur dringend notwendigen Fachkräftesicherung und Unternehmensnachfolge. Der Freistaat Bayern unterstützt deshalb die Meisterausbildung mit 1000 Euro für jeden Absolventen. "Der Meisterbrief ist unverzichtbar für die duale Ausbildung. Wer die duale Ausbildung stärken will, muss den Meisterbrief erhalten", betont Kemmerich. "Es braucht wieder eine liberale Stimme in Thüringen, die gute Ideen aus Überzeugung umsetzen will", so Kemmerich abschließend.

Landesvorsitzende Franka Hitzing

"Erstaunt und entsetzt über die politische Ignoranz" zeigt sich die Landesvorsitzende der Freien Demokraten Thüringen, Franka Hitzing, über die Äußerungen des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams zu den aktuellen Diskussionen, um die Pläne der Landesregierung zur Windkraft im Wald. "Wer im Wahlkampf vollmundig plakatiert `Jeder Baum ist ein Zuhause` und dann in Regierungsverantwortung massenhaft mit Windrädern Bäume vernichtet, offenbart die Missachtung der Grünen Stadtpartei für die Sorgen und Belange der Menschen vor Ort in den ländlichen Regionen.", kritisiert Franka Hitzing.

Die Freien Demokraten in Thüringen lehnen Windkraftanlagen in Waldgebieten ab und fordern ebenso in den regionalen Entwicklungsplänen die Festschreibung größerer Mindestabstände von Windkraftanlagen zu nächstgelegenen Wohngebieten in Ortslagen. Als konkrete Abstandsregelung fordern die Freien Demokraten "10H" in den regionalen Entwicklungsplänen, d.h. die Entfernung soll mindestens dem 10-fachen der Gesamthöhe (einschließlich Rotorblätter) entsprechen, um die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger zukünftig nicht weiter zu beeinträchtigen.

Jan Siegemund

"Zutiefst verwundert" zeigte sich der gleichstellungspolitische Sprecher der Thüringer Freien Demokraten, Jan Siegemund, über Medienberichte, nach denen die Landesregierung nun die meisten Beauftragtenposten im Freistaat neu besetzen will.

"Zunächst muss man beachten, dass es für so gut wie alle Aufgaben, die ein Beauftragter hat, bereits schon ministerielle Zuständigkeiten gibt. Die Einsetzung von Beauftragten stellt dabei für den Freistaat eine äußerst kostspielige Doppelstruktur dar.", sagte Jan Siegemund, der Mitglied des Landesvorstandes der Thüringer FDP ist und den Landesfachausschuss "Gleichstellung und Vielfalt" der Liberalen leitet.
Auf dem Landesparteitag der FDP am vergangenen Samstag in Ilmenau sprachen sich die Delegierten dafür aus, zukünftig die Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann, für Menschen mit Behinderungen, für Ausländer sowie für das Zusammenleben der Generationen zu einem zentralen Antidiskriminierungsbeauftragten zusammenzufassen. "Wir Freien Demokraten stehen für einen weltoffenen Freistaat, in dem jeder unabhängig von Geschlecht, Alter, Religion, Herkunft und sexueller Orientierung leben kann.", begründet Siegemund den Antrag. "Um die Diskriminierung einzelner Bevölkerungsgruppen zu bekämpfen, ist es aus unserer Sicht jedoch nicht zweckmäßig, für einzelne dieser Gruppen jeweils eigene Landesbeauftragte zu beschäftigen und für andere eben nicht. Entscheidungen darüber zu treffen, welche Gruppen mehr und welche weniger diskriminiert werden, ist schlichtweg anmaßend."

Nicola Beer und Franka Hitzing

Nach der erfolgreichen Bürgerschaftswahl in Hamburg blickt die Thüringer FDP wieder optimistisch in die Zukunft. "Wir verstecken unsere liberale Überzeugung nicht, wir kehren zu ihrem Kern zurück und wir können mit Stolz sagen: wir sind Freie Demokraten", rief die FDP-Landesvorsitzende Franka Hitzing den 150 Delegierten des Landesparteitages am Samstag in Ilmenau zu. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer sagte "Hamburg gibt die Richtung vor, wir können es schaffen, in Bremen und in Nordhausen, wo ihre Landesvorsitzende Franka Hitzing Ende April zur Landratswahl antritt."

In einem mit großer Mehrheit verabschiedeten Satzungsänderungsantrag beschlossen die Delegierten die Bildung eines Kuratoriums, das die Thüringer FDP unterstützen und die Idee des politischen Liberalismus fördern soll. Die Thüringer FDP setzt sich für ein schnellstmögliches Ende des Solidarzuschlages ein. Dieser müsse mit dem Auslaufen des Solidarpaktes abgeschafft werden, forderte Hitzing. Für Thüringen fordern die Freien Demokraten eine Reform des Beauftragtenwesens mit einer Zusammenfassung der verschieden Beauftragten in der Funktion eines Antidiskriminierungsbeauftragten. Das geplante Bildungsfreistellungsgesetz lehnen die Liberalen ab.

Die Freien Demokraten stehen für eine Geisteshaltung, die friedliche Proteste und freie Meinungsäußerung ermöglicht. "Kein Zweck heiligt die Mittel - guten Extremismus gibt es nicht.", stellten die Liberalen in einem Dringlichkeitsantrag fest. "Wir sind gegen Extremismus und haben kein Verständnis, wenn Vermummte unter dem Deckmantel der Demonstrationsfreiheit Menschen in Gefahr bringen, sie verletzen und billigend in Kauf nehmen, dass es auch Tote geben könnte, wie gerade erst in Frankfurt geschehen. Da ist dann Schluss mit der Toleranz", erklärte die Landeschefin, die der Polizei und Feuerwehren für ihren Einsatz für die freiheitlich demokratische Grundordnung dankte.

Heinz Untermann

Das ehemalige Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses, Heinz Untermann, äußert sich besorgt über den Alleingang der Thüringer Landesregierung. "Die Abschaffung der so genannten V-Leute ist ein Angriff auf die Sicherheitsbehörden von Landes- und Bundespolitik. Solche grundlegenden Änderungen können nur auf Bundesebene getroffen werden", so der Liberale. Verdeckte Ermittler seien nicht nur in der NSU-Szene unterwegs. Untermann fragt sich, wo die Thüringer Landesregierung die Grenze ziehen wolle? "Der nächste Schritt wäre dann wohl doch noch die komplette Abschaffung des Verfassungsschutzes - wahrscheinlich auch nur für Thüringen."

An die Mitglieder des neuen SPD-Kreisvorstandes Wartburgkreis,

An die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Eisenach, werte Kollegen,


nach aktuellen Berichten plant die Bundesregierung einen deutschen Alleingang für die systematische Speicherung von Telefon- und Internetdaten. Auch der SPD-Bundesvorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel positionierte sich für eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung.

Für die Verbrecherjagd braucht die Polizei eine angemessene Ausstattung, aber keine Instrumente der Totalüberwachung. Was schon den Verbraucher zurecht ärgert, dass private Unternehmen vermehrt umfangreiche Daten über Kunden speichern, muss den Bürger wachsam sein lassen. Denn der Staat, dem das Gewaltmonopol zukommt, hätte mit den rechtlichen Grundlagen zur Erstellung von Persönlichkeits- und Bewegungsprofilen jedwedes gebotene Maß verloren. Wir würden in einem Land erwachen, in dem der Bürger tagtäglich seine Unschuld beweisen müsste. Eine mehrmonatige Speicherung aller Verbindungsdaten im Zusammenspiel mit der Kennzeichenerfassung durch die PKW-Maut wäre das Ende der persönlichen Privatsphäre.

FDP-Landesvize Dirk Bergner

"Angesichts der erschütternden Gewaltexzesse in Frankfurt ist klar, wohin die Verharmlosung von Linksextremismus führt", kommentierte der Thüringer FDP-Innenpolitiker Dirk Bergner die dramatischen Ereignisse in der Mainmetropole. "Wer die Demonstrationsfreiheit so missbraucht, um andere Menschen zu schädigen, macht sich zum Totengräber der Bürgerrechte", mahnt der stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Demokraten. Wenn ganz normale Autos mit Kindersitzen niedergebrannt und kleine Lebensmittelläden zerstört würden, dann habe das nichts mit legitimen Protesten zu tun, sondern einfach nur mit brutaler Kriminalität.

Seinen Dank richtet der FDP-Innenexperte an die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren und die Angehörigen der Polizei, die sich diesem Terror entgegenstellen. Heftig findet Bergner, dass die so aus dem Ruder gelaufene Demonstration von einem linken Landtagsabgeordneten aus Hessen angemeldet wurde: "Es ist höchste Zeit, dass sich die Linke von Gewalt klar distanziert. Wer diese Verbrechen in irgendeiner Weise verharmlost oder relativiert, ist in einem Parlament untragbar.", so der Liberale abschließend.

29. Ordentlicher Landesparteitag

Die Thüringer Liberalen treffen sich am 21.03.2015 zu ihrem 29. Ordentlichen Landesparteitag in Ilmenau. Auf dem Programm bei dem eintägigen Treffen stehen die Wahlen der Delegierten und Ersatzdelegierten zum Bundesparteitag sowie zahlreiche aktuelle Anträge. Zu diesem Parteitag laden wir recht herzlich alle Delegierte, Mitglieder, Gäste, Pressevertreter und Interessierte ein.

Wir freuen uns sehr, als besonderen Gast Nicola Beer, MdL, Generalsekretärin der FDP, auf unserem Landesparteitag begrüßen zu dürfen.

Tagesordnung
10.00 Uhr Eröffnung und Begrüßung

Geschäftsordnungsgemäße Feststellungen

Wahl des Tagungspräsidiums und der Zählkommission

Grußworte
Gerd-Michael Seeber
Oberbürgermeister der Stadt Ilmenau

Nicola Beer, MdL
Generalsekretärin der FDP

Martin Mölders
Vorsitzender FDP Ilm-Kreis

Rede der Landesvorsitzenden,
Franka Hitzing

Aussprache

Beratung Satzungsänderungsanträge

Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten zum Bundesparteitag

Antragsberatung

Schlusswort der Landesvorsitzenden

Der Landesparteitag findet statt im:

Hotel Tanne, Lindenstr. 38, 98693 Ilmenau

Einladung und Formulare zum Download

Landesvorsitzende Franka Hitzing

Die außerparlamentarische FDP hat der rot-rot-grünen Landesregierung zum Ende der ersten 100 Tage "ein Versagen auf allen Ebenen" vorgeworfen. "Wenn der Ministerpräsident ankündigte, ROT-ROT-GRÜN sei Testlauf für gar nichts, hat er damit absolut Recht behalten", erklärte die FDP-Landesvorsitzende Franka Hitzing. "Alles in allem eine große Luftnummer und viel Lärm um Nichts. Hier ist Stillstand Programm", stellt die ehemalige Landtagsabgeordnete mit Blick auf den ausstehenden Landeshaushalt fest. "Investitionen liegen auf Eis, Landkreis und Kommunen sind deshalb momentan nicht handlungsfähig."

Die Ministerien seien völlig auseinandergerissen worden, mit dem Ergebnis, dass sich nun alle ums Stühlerücken kümmern müssten. "Die Staatskanzlei wurde personell aufgebläht. In den Ministerien gibt es auch einen personellen Aufbau, ohne dass bisher nennenswerte inhaltliche Arbeit erkennbar wäre", moniert Hitzing. Den Kommunen habe man vor der Wahl mehr Geld versprochen. Inzwischen wurden sie mehrfach vom Ministerpräsidenten und seiner Finanzministerin getäuscht. So würden alle Mittel - auch die vom Bund - mit in die Zuweisungen eingerechnet und die versprochene Summe dennoch nicht erreicht, obwohl man 200 Millionen Euro sofort aus der Kredittilgung zurückgeholt habe. Statt den Kommunen zu helfen, wolle sich die Koalition ein Polster für die Erfüllung von Projekten schaffen, kritisiert die Liberale, die selbst ehrenamtliche Bürgermeisterin ist. "Das Geld wird breitgekratzt und der schuldenfreie Haushalt bleibt Illusion."

Jan Siegemund

Am 24. Februar 2015 tagte erstmals der neue Landesfachausschuss "Gleichstellung und Vielfalt" der Thüringer FDP, der in Zukunft Themen der Gleichstellung von Frauen und Männern, Menschen mit Behinderungen, Menschen mit Migrationshintergrund, Menschen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen sowie Senioren bündeln soll.

"Diesem wichtigen Bereich wollen wir auch durch unsere inhaltliche Neuausrichtung im Zuge unseres Leitbildprozesses eine zentrale Rolle zukommen lassen.", sagte Jan Siegemund, der Vorsitzender dieses Ausschusses und Mitglied des Landesvorstandes der Thüringer FDP ist.

Auch programmatisch war der neue Ausschuss bereits tätig. So fordern dessen Mitglieder, zukünftig die Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann, für Menschen mit Behinderungen, für Ausländer sowie für das Zusammenleben der Generationen zu einem zentralen Antidiskriminierungsbeauftragten zusammenzufassen. "Wir Freien Demokraten stehen für einen weltoffenen Freistaat, in dem jeder unabhängig von Geschlecht, Alter, Religion, Herkunft und sexueller Orientierung leben kann.", begründet der Erfurter Student den Antrag. "Um die Diskriminierung einzelner Bevölkerungsgruppen zu bekämpfen, ist es aus unserer Sicht jedoch nicht zweckmäßig, für einzelne dieser Gruppen jeweils eigene Landesbeauftragte zu beschäftigen und für andere eben nicht."

FDP-Landesvize Dirk Bergner

Als offensichtlich überfordert bezeichnet FDP-Innenexperte Dirk Bergner den Thüringer Integrationsminister Dieter Lauinger (Grüne). Bei den gegenwärtigen Flüchtlingszahlen genüge es nicht, einfach nur nach altem Muster Forderungen an Kommunen zu stellen.

Aktuelle Berichte in der Thüringer Allgemeinen und der Ostthüringer Zeitung, wonach die Landeshauptstadt Erfurt vom Landtag das so genannte Haus der Abgeordneten in Erfurt als Asylunterkunft zurückhaben wolle, wertet Bergner als "klaren Hilferuf" der Kommunen. Lauingers Taktik, die Hilferufe einiger Landkreise als Blockadetaktik abzutun, sei spätestens jetzt auf Grund gelaufen. "Bekanntlich ist der Erfurter Oberbürgermeister Landesvorsitzender einer Regierungspartei in Thüringen. Der hisst ja die weiße Fahne nicht ohne Not.", so der FDP-Landesvize weiter. Der Ostthüringer ist selbst in seiner Heimatstadt Hohenleuben ehrenamtlicher Bürgermeister und Mitglied des Kreistags Greiz.

FDP "farbenfroh" auf der Thüringen Ausstellung

"Schön, dass Sie wieder da sind", hörte der stellvertretende Landesvorsitzende der Thüringer FDP, Steffen Dreiling, am Samstag des Öfteren von den Besuchern bei der Eröffnung der 25. Thüringen Ausstellung. Die Freien Demokraten sind auch zur Jubiläumsauflage der größten Verbraucherausstellung Thüringens vom 27. Februar bis 8. März auf der Messe in Erfurt wieder mit einem kleinen Stand (1 A10) in der Halle 1 vertreten.

"Wir wollen mit den Menschen ins Gespräch kommen, ihnen unser neues Leitbild vorstellen und Anregungen für die außerparlamentarische Arbeit mitnehmen", sagt Dreiling. Bei der überwiegenden Zahl der Besucher am Wochenende kam das gut an. "Nach der Hamburg-Wahl registrieren wir eine positive Grundstimmung. Das Interesse an der FDP ist da", bilanziert der FDP-Kreisvorsitzende des Unstrut-Hainich-Kreises, der am Samstag von seiner Familie am Infostand unterstützt wurde.

Am Sonntag konnte der stellvertretende Landesvorsitzende, Dr. Thomas Nitzsche, die deutsche Farbenkönigin Sindy am Stand empfangen. Sie begrüßte es ausdrücklich, "dass auch Parteien sich zu schönen und erfolgreichen leuchtenden Farben bekennen. Farben sagen sehr viel über Ziele und Denkweisen aus. Sie können über Erfolg und Misserfolg mit entscheiden. Magenta steht für Erfolg, gute Verbindungen, gute Verständigung und Weltoffenheit. Ich beglückwünsche Sie zu dieser Entscheidung und Wünsche viel Erfolg für die gesteckten Ziele.", so die Farbenkönigin.

Während sich die anderen Parteien lediglich über ihre Landtagsfraktionen am Gemeinschaftsstand des Thüringer Landtages vertreten lassen, ist der FDP die einzige Partei, die sich als Landesverband der Diskussion mit den Bürgern stellt. Unterstützt wird die Präsentation in dieser Woche durch den Kreisverband Erfurt und die Jungen Liberalen. "Die Freien Demokraten helfen, Chancen zu schaffen und zu nutzen, damit die Menschen selbstbestimmt und eigenverantwortlich leben können. Das ist unser Auftrag", so Nitzsche, der auch Kreisvorsitzender der FDP Jena ist, abschließend.

Runder Tisch zur Jagdpraxis in Thüringen

Am Donnerstag, dem 19. Februar 2015, versammelten sich im Gasthof Bibra auf Initiative der Freien Demokraten im Saale-Holzland ein Runder Tisch zur Jagdpraxis in Thüringen gemeinsam mit Vertretern der Hegegemeinschaften "Gebirge" und "Reinstädter Grund/ Dehna-Grund" , der Jägerschaften von Jena und Stadtroda, ThüringenForst (AöR), der Agrarbetriebe sowie Waldbesitzer und Jagdgenossenschaften.
Unter Moderation der Thüringer FDP-Landesvorsitzenden Franka Hitzing und dem FDP-Kreisvorsitzenden im Saale-Holzland Patrick Frisch wurden u.a. emotionale Themen der revierbezogenen Abschusspläne und Abschussmeldungen diskutiert sowie die generelle Zusammenarbeit von Hegegemeinschaften und dem Thüringer Gemeinschaftsforstamt ThüringenForst.
Die Freien Demokraten in Thüringen und im Saale-Holzland stehen für die Verwirklichung des Grundsatzes "Wald und Wild" und begrüßen die Ergebnisse des Runden Tisches, welche zumindest für die Zukunft einen konstruktiven Gesprächsfaden zwischen allen Beteiligten hervorgebracht hat. Ebenso haben die Diskussionen auch für die Landespolitik Aufgabenfelder für die Zukunft aufgezeigt, welchen sich die Freien Demokraten aus der APO heraus widmen wollen.

FDP-Landesvize Dirk Bergner

"Ideologie zu Lasten des ländlichen Raums" nennt FDP-Innenexperte Dirk Bergner den Vorstoß der Koalition in Richtung Gebietsreform. "All die Verfechter der Gebietsreform haben bis heute keinen wirtschaftlichen Nutzen belegt.", sagt der stellvertretende Landesvorsitzende, der selbst ehrenamtlicher Bürgermeister ist. "Und wenn das so ist, gibt es keinen Grund, die Bürgernähe im ländlichen Raum plattzumachen."