Landesvorsitzende Franka Hitzing

Freitag um eins, macht jeder seins? Weit gefehlt, bei der Landtagssitzung in dieser Woche war sogar schon Donnerstag um 15 Uhr Schicht im Schacht. Die Abgeordneten der fünf Fraktionen hatten sich schlichtweg nichts mehr zu sagen. "Dabei ist es ja nicht so, dass es nichts zu tun gäbe", stellt die FDP-Landesvorsitzende Franka Hitzing fest. "Im Gegenteil - wichtige Dinge, wie beispielsweise der Landeshaushalt, warten auf die Verabschiedung und wichtige Impulse für den Freistaat."

In der vergangenen Legislaturperiode, habe es so etwas nie gegeben, stellt die ehemalige Landtagsvizepräsidentin unter Verweis auf zahlreiche Initiativen und Gesetzesentwürfe aus den Reihen der drei Oppositionsfraktionen, fest. In der Regierung angekommen, scheinen sich Linke und Grüne nicht mehr daran zu erinnern bzw. wollen sich nicht mehr daran erinnern und auch der CDU fällt nichts anderes ein, als einen alten FDP-Antrag zur Ausbildungsförderung zu recyceln, kritisiert Hitzing. "Es ist an der Zeit, dass die fünf Landtagsfraktionen, ihre Arbeit als gewählte Volksvertreter ernst nehmen und ihre parlamentarische Verantwortung übernehmen.", so Hitzing abschließend.

Der neue Vorstand der FDP Erfurt

Bei der Mitgliederversammlung des FDP Kreisverbandes Erfurt wurde der Vorstand neu gewählt. Thomas L. Kemmerich, Bundesvorsitzender des Liberalen Mittelstands und FDP-Stadtrat, wurde als Vorsitzender wiedergewählt und wird vertreten durch Marko Enke, Regionalgeschäftsführer Erfurt der ikk classic, als 1. Stellvertreter und Margot Hirsemann, Geschäftsführerin, als 2. Stellvertreterin. Neuer Schatzmeister ist Marc Frings, Geschäftsführer der Atlas Immobilienservice GmbH. Zum elfköpfigen Team der Beisitzer gehören: Jutta Czifrik, Iris Thorwirth, Karsten Trinkaus, Marco Weiss, Jürgen Meyer, Julia Flöricke, Jan Siegemund , Wolfgang Roschka, Herbert Rudovsky, Torsten Schnurre und Heike Blodig von Sternfeld.

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FDP-Landesvize Dirk Bergner

Die angebliche Einigung der rot-rot-grünen Landesregierung auf die Haushaltseckpunkte wertet der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Dirk Bergner als Bühnennebel. "Wenn die Landesregierung der Presse mitteilt, man habe sich auf die wesentlichen Haushalteckpunkte geeinigt, veralbert sie die Leute. Offensichtlich ist das Thema Kommunalfinanzen weiter ausgeklammert."

Bergner sieht damit ein Kernthema des Landeshaushalts nicht gelöst. Der Kommunale Finanzausgleich sei schließlich einer der größten Brocken im Haushalt. "Dieses Vorgehen nährt die Befürchtung, dass am Ende nicht viel übrig bleiben wird von dem Wahlversprechen der Koalition, die Notlage der Thüringer Kommunen zu beenden.", so Bergner, der selbst ehrenamtlicher Bürgermeister der Stadt Hohenleuben ist. Zunehmend verfestige sich der Eindruck, dass die Rücknahme der außerplanmäßigen Tilgungen der Vorgängerregierung durch Finanzministerin Heike Taubert (SPD) nur als Strohfeuer eine ganze Reihe Wahlversprechen oberflächlich bedienen solle, am Ende aber keine nachhaltige Lösung für Thüringens Kommunen dabei herauskommt.

FDP-Landesvize Dirk Bergner

Schlicht unredlich nennt der Thüringer FDP-Landesvize Dirk Bergner alle Bemühungen, den aktuellen Terror in Paris als Argument für die Vorratsdatenspeicherung heranzuziehen. Bergner sagt: "In Frankreich gibt es die Vorratsdatenspeicherung. Trotzdem konnte das Massaker nicht verhindert werden." Die CDU verlange sie in ihrem Antrag im Landtag trotzdem.

Nicht umsonst habe der Europäische Gerichtshof die EU-Richtlinie 2006/24/EG krachend scheitern lassen, erinnert Bergner an das einschlägige Urteil aus dem vergangenen Jahr. Das Feigenblatt EU, hinter dem sich die Befürworter von noch mehr Überwachung immer verschanzt hatten, ziehe nicht mehr. "Wir Freien Demokraten wollen keinen Schnüffelstaat oder wie der Gerichtshof formulierte, es darf nicht das Gefühl erzeugt werden, dass das Privatleben Gegenstand einer ständigen Überwachung ist." Die Verfechter der anlasslosen Speicherung der Verbindungsdaten unbescholtener Bürger seien auf dem Holzweg, so der FDP-Innenpolitiker.

Neujahrsempfang der FDP Thüringen in Jena

"Weniger Arroganz der Macht und mehr Debatte auf Augenhöhe, das ist das, was die Leute wollen", sagte die FDP-Landesvorsitzende Franka Hitzing zum Neujahrsempfang der Thüringer Liberalen und der Jenaer FDP am Freitagabend in Jena. Vor den rund 200 Gästen im Hotel "Schwarzer Bär", darunter zahlreiche Vertreter der Wirtschaft und der CDU-Landesvorsitzende Mike Mohring, forderte sie, die Menschen stärker in die Entscheidungen der Politik einzubinden.

"Entgegen anderer Ankündigungen sind wir noch da und werden es auch bleiben", sagte der Jenaer FDP-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Nitzsche in seiner Begrüßung. "Wir haben unsere Fehler erkannt und über alle FDP-Witze mehr als einmal gelacht." Jetzt gelte es den Blick ausschließlich nach vorn zu richten. "Die Botschaft muss nicht lauter sondern überzeugender werden", forderte Nitzsche, der auch Mitglied des Landesvorstandes der Thüringer FDP ist. In Jena stehe nur die FDP für eine vernünftige Wirtschafts- und Verkehrspolitik. Nur die zwei FDP-Abgeordneten hatten sich klar gegen die Gewerbesteuererhöhung und die Schaufensterpolitik eines Anti-TTIP-Beschlusses im Jenaer Stadtrat gestellt. "Die Stadt muss weg davon, den Autofahrer als Feind zu betrachten", forderte Nitzsche eine neue Philosophie in der Verkehrspolitik.

Heinz Untermann

Die Thüringer Liberalen unterstützen den Vorschlag zur Einführung eines Gedenktages für die SED-Opfer. "Die Einführung eines festen Gedenktages für die Opfer der DDR-Diktatur zeigt Anerkennung für alle betroffenen Opfer", so Landesvorstandsmitglied Heinz Untermann.
"Die Freien Demokraten werten den Vorschlag von Landtagspräsident Christian Carius als positives Zeichen, das von Thüringen ausgehen kann", erklärt der ehemalige FDP-Landtagsabgeordnete, der auch Vorstandsmitglied im Förderverein "Freiheit e.V." ist. Der Verein stehe geschlossen hinter der Initiative und werde diese tatkräftig unterstützen, kündigt Untermann an. Der vorgeschlagene 17. Juni als Gedenktag sei ein gut gewähltes Datum.

Buchlesung und Diskussion mit Frank Schäffler

Am 22. Januar trafen sich in Eisenach interessierte Bürger auf Einladung der Freien Demokraten zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem erfolgreichen Buchautor ("Nicht mit unserem Geld") und ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten (2005-2013), Frank Schäffler.

Die Begriffe Euro-Rettungsschirm (ESM), Griechenland-Wahl und die Entkoppelung des Schweizer Franken seien in den Medien omnipräsent. "Wir möchten für die Menschen in der Wartburgregion Klarheit über die Ursachsen der Krise und die möglichen Folgen für uns alle schaffen", so der FDP-Kreisvorsitzende Robert-Martin Montag. "Anlässlich der heutigen EZB-Entscheidung, hätten wir keinen besseren Zeitpunkt für das Thema wählen können", freute sich der Liberale, neben zahlreichen Parteimitgliedern auch einige interessierte Bürger begrüßen zu können. Die EZB habe am selben Tag beschlossen, Staatsanleihen im Wert von 1140 Milliarden Euro aufzukaufen und damit faktisch die Notenpresse angeworfen.

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FDP-Landesvize Dirk Bergner

Im Jahr 2011 hatte die schwarzrote Landesregierung gegen den vehementen Widerstand der FDP das Thüringer Vergabegesetz durchgedrückt. Linke und Grüne wollten noch mehr vergabefremde Kriterien. In der kommenden Woche kommt ein Antrag der jetzt oppositionellen CDU auf die Tagesordnung des Landtags.

Dass die CDU jetzt zunehmend Distanz zum eigenen Gesetz aus Koalitionszeiten erkennen lässt, freut die Freien Demokraten. Deren Landesvize Dirk Bergner, selbst von Beruf Diplomingenieur für Bauwesen und im Ehrenamt Bürgermeister, weiß, wie schwierig das Vergaberecht ohnehin schon war. "Es war auch ohne das Thüringer Vergabegesetz schwierig genug, fristgemäß eine rechtskonforme Vergabe öffentlicher Aufträge in den Griff zu kriegen.", weiß Bergner aus eigener Erfahrung. Das war auch der Grund, warum er sich gemeinsam mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der damaligen FDP-Fraktion, Thomas Kemmerich, vehement gegen dieses Gesetz eingesetzt hatte. "Während Linke und Grüne noch mehr vergabefremde Kriterien haben wollten, haben wir uns dafür eingesetzt, das Vergaberecht nicht durch bürokratischen Unfug zu überfrachten.", so der Freie Demokrat weiter. Es habe beispielsweise wenig Sinn, von einem Tiefbauunternehmer zu verlangen, dass er in einem Frauenförderplan nachweise, wie Frauen in seinem Unternehmen gleichberechtigt Bordsteine wuchten. Bergner ist überzeugt, dass das Vergabegesetz "nur deswegen nicht noch mehr Wellen schlägt, weil es bei vielen noch gar nicht angekommen ist."

Thomas L. Kemmerich

"Bürokratievorschriften zum Mindestlohn gefährden die Arbeitszeitflexibilität und das Vertrauen", kritisiert Thomas L. Kemmerich, Bundesvorsitzender des Liberalen Mittelstands. "Wir brauchen Rechtssicherheit, wenn wir unseren Angestellten Möglichkeiten wie Home Office einräumen. Gerade die Arbeitszeit- und Arbeitsplatzflexibilität sind massiv gefährdet, weil wir die Arbeitszeit dann nicht mehr genau dokumentieren können. Was passiert denn, wenn mir ein Arbeitnehmer mal abends eine E-Mail sendet? Ist das dann dokumentationspflichtige Arbeitszeit? Und was ist, wenn diese drei Minuten nicht genau dokumentiert wurden? Steht dann gleich der Zoll vor der Tür? Wenn ich das nicht weiß, dann kann ich meinen Angestellten keine Freiräume mehr einräumen", so Kemmerich, in dessen Unternehmen 230 Beschäftigte arbeiten. "Das Mindestlohngesetz untergräbt systematisch das Vertrauen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Dem Arbeitgeber wird pauschal unterstellt, durch längere Arbeitszeiten den Mindestlohn unterwandern zu wollen, während er gleichzeitig genau kontrollieren muss, dass durch Beschäftigte nicht zu viel abgerechnet wird. Das nimmt uns jede Flexibilität, sät Misstrauen und Zwietracht", so Kemmerich.

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Thomas L. Kemmerich

"Überflüssige Bürokratie - insbesondere bei der Unternehmensgründung - beschränkt den Handlungsspielraum der Unternehmer, kostet Zeit und Geld und hemmt die Gründung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)", kritisiert der Bundesvorsitzende des Liberalen Mittelstandes, Thomas L Kemmerich, die Papierflut beispielsweise bei der Gründung einer GmbH. "Die Unternehmer müssen von einem zu großen administrativen Aufwand entlastet werden, damit sie sich wieder auf ihre unternehmerischen Kernaufgaben konzentrieren können. Statt im Akkord Formulare und Fragebögen auszufüllen, bleibt ihnen dann mehr Zeit für ihre produktive Arbeit", so der Wirtschaftsexperte.

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Robert-Martin Montag

Die FDP begrüßt die mahnenden Worte der Kassenärztlichen Vereinigung zum geplanten sogenannten "Versorgungsstärkungsgesetz" der Großen Koalition. "Es ist bedauerlich, dass die schwarz-rote Gesundheitspolitik das medizinische Angebot weiter verknappen will, obwohl der Versorgungsbedarf der Bevölkerung weiter steigt", so Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP Thüringen.

"Gerade die Ärzte in statistisch gesehen gut versorgten Städten übernehmen zunehmend die Betreuung angrenzender Flächenregionen, in welchen Fach- und Hausarztstellen offen sind. Ohne diesen Versorgungsausgleich zwischen Stadt und Land könnte die adäquate medizinische Betreuung im Flächenland Thüringen schon heute kaum sichergestellt werden" so Montag weiter. "Wir müssen doch froh sein, dass Patienten - bspw. aus dem Wartburgkreis - bereit sind, bis nach Erfurt zu fahren um sich dort fachärztlich betreuen zu lassen". Diese Patientenmobilität erkläre, weshalb auch in hervorragend versorgten Regionen in Thüringen, die Patienten lange auf Termine warten müssten.

Landesvorsitzende Franka Hitzing

"Die weltweit größte Messe für Landwirtschaft, Ernährung und Gartenbau ist ein Festival der Sinne im größten Spezialitätenrestaurant der Welt und für Thüringen eine hervorragende Gelegenheit sich einem internationalen Publikum zu präsentieren sowie für Thüringer Lebensmittel und Agrarprodukte erfolgreich zu werben", so die Landesvorsitzende der Freien Demokraten (FDP) Franka Hitzing, anlässlich der 80. Internationalen Grünen Woche in Berlin. Die Politikerin der Freien Demokraten bedankt sich vor allem bei den Thüringer Ausstellern sowie den Vertretern der Städte und Landkreise, welche im Verlauf der Internationalen Grünen Woche mit regionalen Spezialitäten, gesunder Ernährung, Tradition und Handwerk sowie Erlebnisbauernhof aktiv als Botschafter für ein internationales, modernes Thüringen werben.

Buchlesung und Diskussion mit Frank Schäffler

22. Januar 2015 | Beginn: 19:00 | Eintritt frei
Gasthof Am Storchenturm | Georgenstraße 43 a | 99817 Eisenach

Offene Veranstaltung der Freien Demokraten mit dem erfolgreichen Buchautor (Bestsellerliste des Managermagazins), Finanzexperten und ehemaligen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler.
Interessierte sind herzlich eingeladen.

Die Lage ist ernst. Erst sind es die Banken, dann schlüpfen ganze Staaten und Volkswirtschaften unter den "Rettungsschirm". Aktuell wird zudem der Austritt Griechenlands aus dem Euro diskutiert.
Das Thema ist omnipräsent, aber wir erfahren nicht, was es für uns, unsere Währung und unsere Zukunft als deutsche Bürger und Europäer bedeutet.

Frank Schäffler warnt vor einem schleichenden Stabilitätsverlust und wirbt für eine Rückkehr zur marktwirtschaftlichen und rechtsstaatlichen Vernunft.

Zur Person:
Frank Schäffler ist Gründer des klassisch-liberalen Think-Tanks "Prometheus -Das Freiheitsinstitut". Von 2005 bis 2013 war Schäffler Mitglied des Deutschen Bundestages. Er stimmte gegen die Griechenlandhilfen und den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und wurde als kritischer Finanzexperte deutschlandweit bekannt.

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Der neue Vorstand der JuLis Thüringen

12. Januar 2015. Die Jungen Liberalen Thüringen e.V, (JuLis), die unabhängige Jugendorganisation der FDP, haben auf ihrem 50. Landeskongress am vergangenen Wochenende in der Residenzstadt Greiz einen neuen Vorstand gewählt. Neue Landesvorsitzende ist die 22-jährige Studentin der Medienwirtschaft Sophia Kruppa aus Ilmenau. "Nach unserer Neuaufstellung gilt es jetzt, eine starke außerparlamentarische Opposition in Thüringen mit zu gestalten. Das heißt für uns Jungliberale aber auch, konstruktiv mit der neuen Landesregierung und ihren Plänen umgehen zu können.", so die neugewählte Vorsitzende Kruppa.

Junge Liberale Thüringen

FDP-Landesvize Dirk Bergner

Erfurt, 5. Januar 2015. Während das Handelsblatt in einem Bericht vom Montag noch von einem überraschenden Umsatzrückgang im Baugewerbe spricht, sieht FDP-Landesvize Dirk Bergner das als "kaum verwunderlich" an. "Auf der einen Seite leistet sich Deutschland immer noch eine viel zu hohe Staatsquote und das mit steigender Tendenz, anstatt die längst überfälligen Investitionen in die Infrastruktur voranzutreiben." Auch die Maut werde da keine Abhilfe schaffen, sondern nur eine zunehmende Bürokratie finanzieren, Bergner weiter. Auch Thüringen sei da leider alles andere als ein Musterknabe. "Der Freistaat leistet sich selbst einen öffentlichen Dienst, der beispielsweise viel umfangreicher als in Schleswig-Holstein ist. Und während die meisten Kommunen längst ihre Hausaufgaben gemacht haben, wird ihnen immer noch ein angemessener Kommunaler Finanzausgleich verweigert.", so der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende weiter, der selbst ehrenamtlicher Bürgermeister ist. Jüngste Äußerungen des Ministerpräsidenten erfüllten ihn nicht großer Hoffnung auf ernsthafte Besserung.