Bilanztour im Eichsfeld und in Nordhausen

"Bilanz über fünf Jahre Landtagsarbeit ziehen und Anregungen für die weitere Arbeit im Landesparlament aufnehmen" - das ist das Ziel der fünften Sommerreise des FDP-Fraktionsvorsitzenden im Landtag Uwe Barth. Bei seiner Ankunft in der Agrargesellschaft Günterode fragte Uwe Barth nach Irmhild. Die Milchkuh, die es mittlerweile auf 135.000 Liter Milch gebracht hat, war aber nicht zu sehen; mit ihrem 13. Kalb durfte sie sich noch ein bisschen ausruhen. Platz für 700 Kühe auf 9 Hektar Fläche haben Steffen Haupt und Marko Leineweber, die Gesellschafter der Agrargesellschaft in der neuen Anlage, die im nächsten Jahr fertiggestellt werden soll. Uwe Barth, der zusammen mit Franka Hitzing, Vizepräsidentin des Thüringer Landtags und Abgeordnete aus dem Landkreis Nordhausen, sowie den Eichsfelder Liberalen Matthias Bollwahn, Martin Henning und Ronald Krügel nach Heiligenstadt gekommen war, besichtigte das Milchkarussel, in dem pro Tag 17.000 Liter Milch gemolken werden, und die großzügigen Ställe.

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Neuer Kreisvorsitzender Jens Panse (mitte)

Die Gothaer Liberalen haben am Montagabend (7. Juli) in Tambach-Dietharz einen neuen Kreisvorstand gewählt. Vorsitzender ist jetzt wieder der Dachwiger Jens Panse. Der 47-Jährige stand bereits von 2009 bis 2011 an der Spitze des Kreisverbandes. Unterstützt wird er durch den Gothaer Jürgen Ehrlich und Mario Peschke aus Tabarz, die von der Mitgliederversammlung zu Stellvertretern gewählt worden sind. Das Amt des Schatzmeisters übt künftig die Gothaer Ortsverbandsvorsitzende Steffi Ziegenbalg aus. Außerdem gehören dem neuen Vorstand Christian Göbel (Waltershausen), Bettina Eck (Schwarzhausen), Lars Siegemund (Friedrichroda) und Martin Steinbrück (Gotha) an. Als wichtigste Aufgaben benannte der neue Kreisvorsitzende die Konsolidierung der Verbandsstrukturen und die bevorstehende Landtagswahl.

Wahlkampfauftakt der FDP Thüringen

Die FDP Thüringen lud am vergangenen Montag zum offiziellen Wahlkampfauftakt in die Brauerei nach Watzdorf ein. Den zahlreichen Gästen wurde ein bunter Abend mit einigen Überraschungen geboten. Neben dem Ausschank von "FDP-Wahlbier", natürlich über 5 Prozent, stand die Enthüllung des ersten Großflächenplakats durch den Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Uwe Barth. Das Ziel der FDP Thüringen im Wahlkampf machte Uwe Barth während seiner Ansprach deutlich: "Wir müssen dem Wähler klarmachen, dass es wirtschaftliche Vernunft, ordentliches Haushalten und die Befolgung des Grundsatzes, Erwirtschaften kommt vor dem Verteilen, nur mit der FDP gibt. Das macht kein anderer!" In den zahleichen Gesprächen bei Bartwurst und FDP-Wahlbier waren sich die anwesenden Liberalen einig: Bis zum 14. September werden die Thüringer Liberalen um jede Stimme kämpfen, denn Thüringen braucht liberale Politik. Thüringen braucht die FDP.

Wahlprogramm der FDP Thüringen

Uwe Barth, MdL

Berlin. Zu Medienberichten über das Einheitsdenkmal erklärt der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende UWE BARTH:

"Die innerstädtische Blockade des vor sieben Jahren vom Bundestag beschlossenen Einheitsdenkmals durch die Berliner Behörden ist ein Trauerspiel. Damit ist zu befürchten, dass die Einweihung des Denkmals nicht mehr im Jubiläumsjahr der deutschen Wiedervereinigung 2015 erfolgen kann. Das überschattet die im 25. Jahr des Mauerfalls geplanten Feierlichkeiten zur Erinnerung an ein herausragendes Ereignis der deutschen Geschichte.

Der Berliner Senat bekommt weder einen Flughafen hin noch ein Einheitsdenkmal. Fledermäuse, Denkmalschutz, Kommissionen, Sitzungen, Besprechungen - ohne Kleingärtner beleidigen zu wollen, da sind politische Laubenpieper am Werk. Man sollte dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, der sich offenkundig lieber um die Organisation von Partys als um wirklich wichtige Projekte kümmert, die Verantwortung für beide Bauvorhaben entziehen. Ich fordere die Bundesregierung auf, aktiv auf die Verantwortlichen in der Hauptstadt einzuwirken, damit sich Deutschland im 25. Jahr seiner Wiedervereinigung nicht international blamiert."

FDP-Kandidaten für die Landtagswahl

Die FDP-Kreisverbände Wartburgkreis und Eisenach nominierten am vergangenen Wochenende ihre Direktkandidaten für die drei Wahlkreise der Region. Eröffnet wurde die gemeinsame Aufstellungsversammlung von den beiden FDP-Kreisvorsitzenden Gerald Pilz (Eisenach) und Robert-Martin Montag (Wartburgkreis).

Warum die Liberalen gerade jetzt in Thüringen gebracht werden, erläuterte der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und stellvertretende Landesvorsitzende, Dirk Bergner. "Die FDP kämpft seit 5 Jahren im Landtag für mittelstandsfreundliche Wirtschaftspolitik, leistungsorientierte Bildungspolitik (statt Abschaffung der Schulnoten) und Maßnahmen gegen den Ärztemangel. CDU und SPD blockierten die FDP-Initiativen mit ihren Stimmen und vollziehen kurz vor der Wahl eine unglaubwürdige Kehrtwende nach der anderen", so Bergner. Als weiterer Gast wohnte der LAD-Kreistagsabgeordnete Harry Weghenkel der Versammlung bei. Weghenkel verwies auf die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit der FDP/LAD-Abgeordnetengruppe im alten Kreistag. Für den neuen Kreistag erläuterte er einige Projekte die FDP und LAD, trotz unterschiedlicher Fraktionsangehörigkeit, gemeinsam voranbringen möchten.

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