Generalsekretär Patrick Kurth, MdB

Scharfe Kritik an der bisherigen Abgeordnetentätigkeit des neuen SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück hat der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth geübt. Steinbrück sei bislang im Bundestag völlig unauffällig gewesen. Weder im Parlament, noch in den Ausschüssen und Anhörungen sei Steinbrück sichtbar. "Im Gegenteil: Steinbrück hat die bisherige Legislatur vor allem dafür genutzt, gut dotierte Vorträge zu halten. Über 80 bezahlten Reden stehen nur vier Bundestagsreden gegenüber. Mindestens eine halbe Millionen Euro dürfte er in den letzten drei Jahren außerhalb des Parlaments eingestrichen haben. Das halte ich für schwer vermittelbar." Die SPD müsse sich ernsthaft fragen, ob der Kandidat Steinbrück glaubhaft für ein neues soziales Gleichgewicht stehen könne. Der FDP-Abgeordnete Kurth bezog sich bei seinen Äußerungen auf die veröffentlichungspflichtigen Angaben der Abgeordneten gegenüber dem Bundestag. Demnach hat Steinbrück für über 70 Vorträge jeweils mindestens 7.000 Euro erhalten. Da es aber keine Obergrenze für diese Veröffentlichungsstufe gibt, seien die tatsächlichen Einnahmen nicht nachvollziehbar.

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Bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL

"Die Landesregierung will auch in Zukunft keine klassische Hochschulentwicklungsplanung mehr vorlegen, sondern nur noch die vom Landtag eingeforderte strategische Entwicklungsplanung aktualisieren", kritisierte heute in Erfurt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Franka Hitzing. Offensichtlich scheine die Regierung auch keinerlei Erwartungen für die weitere Entwicklung der Hochschulen zu haben und gehe lediglich vom Erhalt des "Status Quo" aus. Das spreche zwar für einen möglicherweise sehr offenen Dialog mit den Hochschulen, aber auch für "Ratlosigkeit und Planlosigkeit", kritisierte die FDP-Bildungsexpertin, die im vergangenen Jahr alle Hochschulen und Berufsakademien im Freistaat besucht hatte. Die Antwort auf die Große Anfrage der FDP zum Thema "Berufsakademien, Hochschulen und Hochschulentwicklung in Thüringenauf" lasse zudem vieles offen, sagte Hitzing.

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Generalsekretär Patrick Kurth, MdB

Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth hat den Thüringer Bundesratsvorstoß für einen Mindestlohn erneut scharf zurückgewiesen. Zugleich äußerte der Bundestagsabgeordnete Kritik an der Thüringer Wirtschaft. "Die Thüringer CDU muss sich ernsthaft fragen, ob sie den Weg zu mehr Zentralismus und Etatismus zusammen mit den linken Parteien gehen will. Deutschlands Vielfalt und regionaler Unterschiedlichkeit wird diese urlinke Gleichmacherei jedenfalls nicht gerecht." Kurth stellte jedoch klar, dass auch die FDP eine gute und faire Entlohnung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erreichen wolle. In Thüringen sei weniger das produzierende Gewerbe, sondern vor allem die Dienstleistungsbranche von niedrigeren Löhnen betroffen. "Es ist unerträglich, dass sich Thüringen dem Abbau der kalten Progression verweigert. Gerade die Thüringer Arbeitnehmerschaft ist auf Grund der Lohnstruktur von der kalten Progression, also der heimlichen Steuererhöhung, besonders betroffen. Frau Lieberknecht sollte deshalb dem Vorhaben der Bundesregierung, die kalte Progression abzubauen, zustimmen", forderte Kurth, der auch Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost ist. "Der qualifizierte Facharbeiter verdient nicht weniger, der Staat hingegen nimmt immer mehr", so Kurth. Wenn Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) auf die Reallohneinbußen der Mittelschicht verweise, so sei gerade das eine Folge der kalten Progression und die Haltung Thüringens um so unverständlicher.

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Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL

"Bürokratieabbau ist der Schlüssel zur Stärkung des Wirtschaftswachstums und zur Konsolidierung des Landeshaushalts. Jede überflüssige Regelung, jedes zu komplizierte Verfahren verursacht unnötige Kosten für Wirtschaft, Bürger und Verwaltung", so der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth. Die FDP-Fraktion hat deshalb eine Große Anfrage erarbeitet, in der die Belastung von Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung durch überflüssige Regelungen und komplizierte Verfahren thematisiert wird. Zudem wird nach den bisherigen Aktivitäten der Landesregierung im Bereich Bürokratieabbau sowie nach neuen Initiativen gefragt.

Die direkten Bürokratiekosten für Unternehmen in Deutschland werden auf einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag geschätzt. Besonders betroffen ist hiervon der Mittelstand, da die Bürokratiekosten pro Mitarbeiter desto höher sind, je kleiner ein Unternehmen ist. Auch können sich größere Unternehmen eher die Beschäftigung von Experten zur Bürokratiebewältigung leisten. Der Freistaat Thüringen sollte sich im Interesse seiner mittelständisch geprägten Wirtschaft deshalb besonders bemühen, die Bürokratiekosten so gering wie möglich zu halten. Aber auch die Belastung jedes Einzelnen Bürgers wird in den Fragen beleuchtet. Denn umständliche Beantragungs- und Genehmigungsprozesse belasten schließlich auch viele private Aktivitäten.

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Landesparteitag in Saalfeld

Auf ihrem Landesparteitag in Saalfeld hat die FDP Thüringen einen neuen Vorstand gewählt und ihre Liste für die Bundestagswahl im kommenden Jahr aufgestellt. An der Spitze der Liberalen steht weiterhin der langjährige Vorsitzende Uwe Barth. Für den 48-jähringen stimmten 87.9 Prozent der Delegierten. Der Jenaer führt den Landesverband seit 2003 und ist seit 2009 zudem Fraktionsvorsitzender der FDP im Thüringer Landtag. Generalsekretär bleibt der 35-jährige Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth. Der Sondershäuser Politikwissenschaftler erhielt 84,8 Prozent der Stimmen der Delegierten. Kurth wurde zudem zum Spitzenkandidaten der Thüringer Liberalen für die Bundestagswahl 2013 gewählt (85,6 Prozent). Er ist seit 2004 Generalsekretär der Thüringer Liberalen und damit dienstältester Generalsekretär Deutschlands. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurde Franka Hitzing mit 88,2 Prozent wiedergewählt. Die 46-jährige Lehrerin aus dem Kreisverband Nordhausen ist zugleich Vizepräsidentin des Thüringer Landtags. Als stellvertretender Landesvorsitzender bestätigt wurde der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Bergner. Der 47-jährige Bauingenieur erhielt 89.4 Prozent der Stimmen. Als dritte stellvertretende Vorsitzende wurde Sandra Scherf-Michel (Saale-Orla-Kreis, 35) wiedergewählt. Sie setzte sich mit 58,9 Prozent gegen den Kreisvorsitzenden der FDP in Hildburghausen, Thomas Vollmar durch. Der 43-jährige Frank-Andre Thies aus dem Ilm-Kreis wurde mit 95,2 Prozent als Landesschatzmeister bestätigt.

Sonderseite zum Landesparteitag

Landesparteitag in Saalfeld

Der 25. Ordentliche Landesparteitag der FDP Thüringen und die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2013 findet

am 15./16. September 2012
in Saalfeld
Meininger Hof,
Alte Freiheit 1
07318 Saalfeld

statt.

Auf dem Landesparteitag wird der Landesvorstand neu gewählt. Als Gast dürfen wir Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle, MdB begrüßen. Seine Rede erwarten wir am 15.09.2012 gegen 14 Uhr.

Unter folgenden Links finden Sie weitere Informationen:
Einladung zum 25. Ordentlichen Landesparteitag
Stimmrechtsübertragung Landesparteitag

Das Antragsbuch finden Sie unter folgendem Link
Antragsbuch zum 25. Ordentlichen Landesparteitag
Es wird empfohlen mögliche Änderungsanträge in ausreichender Anzahl (150) zum Parteitag mitzubringen, um allen Delegierten eine einheitliche Beratungsgrundlage zu geben.
Änderungsantragsformular


Einladung zur Landesvertreterversammlung
Stimmübertragung Landesvertreterversammlung

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Europapolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Mit Erleichterung hat die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtes zum ESM aufgenommen. "Es ist das richtige Ergebnis. Alles andere wäre dramatisch für Europa gewesen", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Franka Hitzing im Anschluss an die Fraktionssitzung. Die Richter in Karlsruhe hätten mit ihrer grundsätzlichen Zustimmung zu einem deutschen Beitritt zum ESM unter strengen Auflagen "Korsettstangen" eingezogen. Es gelte jetzt mit Augenmaß weiter vorzugehen.

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Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL

"Mit der Mindestlohndebatte will die Ministerpräsidentin von der Untätigkeit beim Landeshaushalt ablenken", kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Uwe Barth, den heute von der Regierung vorgestellten Gesetzentwurf. "Statt sich über Bundesratsinitiativen zu profilieren, sollte die Landesregierung dem Parlament endlich einen Haushaltsentwurf zur Beratung vorlegen." Eine Haushaltssperre bedrohe viele freiwillige Aufgaben, wo auch Menschen ihr Einkommen verdienten. "Einen Haushalt für das Land vorzulegen und damit auch vielen Menschen und Projekten die Zukunft zu sichern, das ist der Job von Frau Lieberknecht und ihrer Regierung", so Barth.

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Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich, MdL

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, spricht sich für eine Absenkung der Ökosteuer aus. "Der Staat darf sich nicht weiter auf Kosten der Steuer- und Stromzahler in Millionenhöhe bereichern. Eine Absenkung der Ökosteuer muss den Verbraucher direkt entlasten. Denn bisher tragen die Verbraucher und Steuerzahler die horrenden Kosten der EEG-Umlage.", so Kemmerich. Zudem müsse sich die Erzeugung von Ökostrom an den Produktionskosten und der bestehenden Nachfrage ausrichten, statt einer fixen Einspeisevergütung von Ökostrom.

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Rudern für den Sieg

Zum mittlerweile traditionellen 21. Rafting-Tunier im Kanukanal bei Sömmerda nahm zum wiederholten Male die Thüringer FDP teil. Abseits vom politischen Tagesgeschehen ging es bei dem Volkspektakel vor allem darum, Spaß und Nervenkitzel miteinander zu verbinden und mit anderen Teilnehmern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ins Gespräch zu kommen. Neben den vier Schlauchbooten der Liberalen wurden auch zahlreiche Teams von Behörden, Ministerien, Parteien oder Vereinen gestellt. Zum wiederholten Mal ließen die Boote der FDP die Booten der politischen Mitbewerber hinter sich.

Fotos von den Liberalen gibt es auf der Facebook-Seite von Torsten Köhler-Hohlfeld.

Fotos von allen Booten

Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

"Mit den vorhandenen Überschüssen in Höhe von aktuell rund 22 Milliarden Euro, sind die gesetzlichen Krankenkassen in einer, die letzten Jahre nicht da gewesenen, komfortablen Situation", so Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. Nun müssten die vorhandenen Spielräume konsequent für Innovationen und so für eine bessere Versorgung der Versicherten genutzt werden, fordert der FDP-Gesundheitspolitiker.

Wenn nach Auffassung vieler gesetzlicher Krankenkassen eine direkte Entlastung der Versicherten durch Beitragserstattungen oder die zeitweise Aussetzung der Praxisgebühr nicht möglich wäre, so seien diese in der Pflicht, die finanziellen Spielräume konsequent für die Verbesserung der Versorgung zu nutzen, so Koppe weiter. "Dies gilt auch und gerade für die finanzielle Ausstattung der Ärzte auf dem Land", spielt der liberale Gesundheitsexperte auf die aktuelle Auseinandersetzung zwischen Ärzten und Kassen an.

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2004: Patrick Kurth wird FDP-Generalsekretär

Ein Rekord der besonderen Art geht nach Thüringen. Der FDP-Politiker Patrick Kurth ist dienstältester Generalsekretär aller Parteien in Bund und Ländern. Er löst den Generalsekretär der NRW-SPD, Michael Groschek ab, der das Amt des Verkehrsministers in Nordrhein-Westfalen übernahm. In Kurths Amtszeit fallen Namen als Generalsekretärs-Kollegen wie Hubertus Heil, Ronald Pofalla oder Cornelia Pieper.

Damit kann Kurth ein besonders Jubiläum begehen. Er ist heute seit acht Jahren Generalsekretär der Thüringer Liberalen. Kurth wurde erstmals am 04. September 2004 auf Vorschlang von FDP-Landeschef Uwe Barth zum Generalsekretär der Thüringer Liberalen gewählt. Damals war er der nach Alter jüngste Generalsekretär bundesweit. Seit 2009 ist der heute 35-jährige Mitglied im Deutschen Bundestag. Dort kümmert er sich vor allem um die Belange der neuen Bundesländer und die Aufarbeitung des DDR-Unrechts. Seit letzten Herbst ist zudem die Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss hinzu gekommen. Beim Landesparteitag der Thüringer FDP Mitte September in Saalfeld tritt Kurth für eine vierte Amtszeit an und hat angekündigt wieder als Spitzenkandidat der Thüringer FDP bei der Bundestagswahl 2013 zu kandidieren.

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Antragsbuch zum 25. Ordentlichen Landesparteitag

Das Antragsbuch zum 25. Ordentlichen Landesparteitag ist online.
Änderungsanträge sind bis spätestens Mittwoch, 12.09.2012 in der Landesgeschäftsstelle einzureichen, wenn Sie zu Beginn des Landesparteitages ausgedruckt vorliegen sollen.
Weitere Informationen finden Sie auf der Sonderseite zum Landesparteitag

Antragsbuch zum 25. Ordentlichen Landesparteitag

FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, MdB

Nach FDP-Generalsekretär Patrick Döring erneuerte auch die Thüringer FDP die Forderung nach einer Rentenangeleichung Ost-West. Für die FDP stehe dies nach wie vor auf der Tagesordnung, erklärte der Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion Patrick Kurth. Er verwies auf den Koalitionsvertrag, der die Vereinheitlichung vorsehe. Insbesondere Arbeitsministerin von der Leyen müsse entsprechende Planungen voranbringen. "Es ist richtig, dass Altersarmut Thema wird. Dabei muss zwangsläufig die Frage nach der Ost-West-Rentenangleichung gestellt werden", so Kurth, der auch Generalsekretär der FDP Thüringen ist. Für die FDP-Fraktion sei die Beseitigung der Ungleichbehandlung 22 Jahre nach der Deutschen Einheit überfällig. Denkbar sei eine stichtagsbezogene, besitzstandwahrende Umstellung auf ein Rentenrecht mit der Vereinheitlichung von Rentenwert, Entgeltpunkten und Beitragsbemessungsgrenzen. "Ziel muss es sein, ab einem Stichtag im ganzen Bundesgebiet den gleichen Rentenanspruch zu erhalten", so Kurth. Damit entfiele auch die Differenzierung der jährlichen Rentenanpassung nach Ost und West.

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FDP-Landtagsfraktion startet Bildungskampagne

Mit Großflächenplakaten und einer neuen Homepage startet die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag die Bildungskampagne "Schule für's Leben". Auf der Internet-Seite www.schule-fuers-leben.de finden Sie Ideen, Ziele und Unterstützer der aufwändigen Initiative, welche die Bevölkerung auf die Gefahr von Experimenten an Thüringer Schülern aufmerksam machen soll, wie sie die Landesregierung derzeit angeht.

"Schon jetzt gibt es in den Klassenstufen 3, 5 und 7 keine Versetzungsentscheidungen mehr. Perspektivisch soll das Sitzenbleiben ganz abgeschafft werden, genauso wie die Bewertung der Leistungen unserer Schüler durch Noten. Das bedeutet, dass Anstrengung und Leistungswillen nicht mehr belohnt werden," sagt die bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing.

www.schule-fuers-leben.de