Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich, MdL

Kritisch sehen die Thüringer Liberalen Forderungen aus der Thüringer Landespolitik nach einem Masterplan für die Energiewende. "Ein Masterplan kann Marktwirtschaft nicht ersetzen. Derzeit fehlt es an machbaren Umsetzungsszenarien, die auch noch marktwirtschaftlich realisierbar sind. Nahezu jedes Bundesland hat einen eigenen Plan", so der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich. Er verwies auch darauf, dass die Bundesregierung mit dem Energiekonzept im Jahr 2010 bereits einen Rahmenplan für die Energiewende vorgelegt habe. Wenn jetzt grundsätzliche Erwägungen zur Weiterentwicklung dieses Konzeptes angestellt würden, müsste auch an die negativen Effekte des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) gedacht werden. "Denn ich gehe davon aus, dass die Menschen im Herbst die noch auf Rot-Grün zurückgehenden Defizite der Energiepolitik an ihrer Stromrechnung ablesen können." Dann werde sehr wahrscheinlich die Umlage für das Einspeisen der erneuerbaren Energien in das Stromnetz von derzeit 3,5 Cent auf 5 Cent steigen. Damit erhöht sich laut Kemmerich die Belastung einer Familie für die erneuerbaren Energien von etwa 150 auf 200 Euro im Jahr. "Dieser Trend muss gestoppt werden", fordert der Kemmerich, der auch Bundesvorsitzender des Liberalen Mittelstands ist.

Gemeinsamen Beschluss verabschiedet

Zum Auftakt eines Treffens der Fraktionsvorstände der FDP-Landtagsfraktionen aus Bayern, Hessen und Thüringen in der Rhön haben die drei Fraktionsvorsitzenden Thomas Hacker (Bayern), Uwe Barth (Thüringen) und Wolfgang Greilich (Hessen)im thüringischen Kaltennordheim einen gemeinsamen Beschluss zum Biosphärenreservat Rhön verabschiedet. "Wir wollen, dass die Kern- und Pflegezonen im Biosphärenreservat Rhön erhalten und erweitert werden", begründet Uwe Barth den gemeinsamen Beschluss.

Zur Seite der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag

Generalsekretär Patrick Kurth, MdB

Die Thüringer FDP hat die Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) scharf kritisiert. Die jüngsten Aussagen Lieberknechts ließen erneut "starke Zweifel am bürgerlichen Zustand der Union" aufkommen, so FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, MdB. "Erst den Abbau der kalten Progression im Bundesrat blockieren und dann nach einem Mindestlohn rufen ist geschmacklos. Gerade in den jungen Bundesländern schlägt die kalte Progression aufgrund der Lohnstruktur hart zu. Dass Thüringen die Bekämpfung dieses Missstandes verhindert, ist ein Hohn an sich. Statt konkret die Situation zu verbessern und die im Bundestag beschlossene Bekämpfung der heimlichen Steuererhöhungen auch im Bundesrat mitzutragen, fordert ausgerechnet Thüringen einen bundesweiten Mindestlohn. Das ist lächerlich." Zudem weiche Lieberknecht der Frage "drastisch" aus, wie sich ihr Mindestlohn-Konzept mit der Tarifautonomie verstehe. Das von CDU-SPD-Landesregierung präsentierte Mindestlohnkonzept weise für den Freistaat große Gefahren auf. "Im Ergebnis werden Großkonzerne und Spitzengewerkschaften eine Lohnuntergrenze festlegen, die sich an westdeutschen Industrien orientiert. Der speziellen Situation im Osten mit kleinteiliger Wirtschaft und großem Dienstleistungsanteil wird dies nicht gerecht. Thüringen wird Schaden nehmen!"

Zur Seite von Patrick Kurth, MdB

Patrick Kurth, MdB

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) haben jetzt in einem gemeinsamen Brief an die Fraktionen im Deutschen Bundestag das Ende des Bundeswehreinsatzes in Bosnien und Herzegowina angekündigt, wie der Thüringer Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth (FDP) am Dienstag mitteilte. "Schwarz-Gelb holt Soldaten in die Kasernen heim und hat damit einen Kurswechsel in der Außenpolitik eingeleitet. Die Friedens- und Sicherheitspolitik unterscheidet sich von Vorgängerregierungen. Im letzten Jahrzehnt gab es fast jährlich neue Auslandseinsätze, seit 2009 ist das anders", so Kurth, der Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ist. Deutschland habe sich nicht an neuen Konflikten beteiligt, Soldaten abgezogen und Mandate nicht verlängert. Die internationale Abzugsperspektive für Afghanistan gehe auf das Konto von Außenminister Westerwelle, der dies zur Londoner Konferenz 2010 auf die Agenda setzte. "Nach meiner Auffassung wäre die Entscheidung unter einem Außenminister Steinmeier so nicht gefallen", ergänzt der Bundestagsabgeordnete mit Blick auf den ehemaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Zur Seite von Patrick Kurth, MdB

Nicole Bracht-Bendt und Marian Koppe

Politik findet für Kinder nur aus Sicht der Erwachsenen statt, erklärt die Bundestagsabgeordnete Nicole Bracht-Bendt am Montag bei einem Gespräch mit Marian Koppe (MdL). Sie war neun Monate Vorsitzende der Kinderkommission des Deutschen Bundestages. Dort ist die Kinderkommission ein Unterausschuss des Familienausschusses und besteht seit 1988 und behandelt alle kinderrelevanten Themen. Eine solche Kommission soll nach dem Willen der FDP jetzt auch in Thüringen eingerichtet werden.

Zur Seite der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag

Barth: 'Probleme des Handels aufnehmen'

"Marktplatz Thüringen" ist das Motto der diesjährigen Sommerreise des Thüringer FDP-Chefs, Uwe Barth. Vom 23. Juli bis zum 3. August besucht er Unternehmen in elf Landkreisen und der Rhön. Im Mittelpunkt stehen diesmal Probleme des Thüringer Handels. Barth besucht Einzelhändler und Handwerker ebenso wie Großhandelsunternehmen und Unternehmen der Logistikbranche. Dabei sind auch Gespräche mit Arbeitnehmern und Arbeitnehmervertretungen geplant. Das erste Ziel der Sommerreise wird am Montag (23. Juli) der Saale-Holzland-Kreis sein. Zum Abschluss findet am 3. August ein Runder Tisch mit Einzelhändlern in Ostthüringen statt.

Es ist die dritte Sommerreise des liberalen Fraktionsvorsitzenden. Das Thema vom Vorjahr, wo Barth international erfolgreiche Thüringer Unternehmen besuchte, hat Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in diesem Jahr aufgegriffen. "Ich bin gespannt, ob sie im nächsten Jahr ihr Herz für den Thüringer Handel entdeckt", so Barth. "Wichtig wäre das auf jeden Fall, denn mit dem aktuellen Thüringer Ladenöffnungsgesetz hat die Regierung dem Handel Knüppel zwischen die Beine geworfen."

Alle Termine der Sommerreise

FDP stellt Bildungsminister schlechtes Zeugnis aus

Zum Schuljahresende hat die FDP im Landtag dem Thüringer Bildungsminister Christoph Matschie (SPD) ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. "Das Klassenziel wurde nicht erreicht", so die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Franka Hitzing, die selbst Lehrerin an einer Regelschule ist. "Da Sie allerdings erst Ihr drittes Jahr als Minister absolviert haben - und die Koalition sie weiter stützt - befinden Sie sich also in einer Doppeljahrgangsstufe und rücken so ein weitere Klassenstufe auf." Ein entsprechendes Zeugnis überreichte sie dem Minister am Rande der aktuellen Stunde.

In diesen Tagen werden erstmals entsprechend der neuen Schulordnung eine große Anzahl von Schülerinnen und Schüler in Thüringen nicht in die nächste Klassenstufe versetzt sondern "rücken auf". Deshalb hatte die FDP-Fraktion im Landtag das Thema auf die Tagesordnung der letzten Sitzung vor der Sommerpause gesetzt. "Wir müssen eine erste Bilanz darüber ziehen, welche Auswirkungen der von CDU und SPD ermöglichte Umbau unseres Schulsystems hat", sagte Hitzing. Im letzten Jahr habe Minister Matschie erklärt, dass in zehn Jahren die Gemeinschaftsschule die Mehrheitsschulform sein werde. "In Jena ist man auf dem Weg zur Einheitsschule schon ein Stück weiter, im nächsten Jahr wird dort keine Regelschule mehr wählbar sein, obwohl diese ganz klar in der Landesverfassung vorgesehen ist", kritisierte die liberale Abgeordnete.

Zur Seite der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag

Thomas Nitzsche (Mitte) ist Bundestagskandidat

Die FDP-Kreisverbände Gera, Jena und Saale-Holzlandkreis haben mit der Vorbereitung der Bundestagswahl 2013 begonnen. Auf ihrer Wahlkreisversammlung am gestrigen Dienstag haben die Liberalen den Jenaer Kreisvorsitzenden Thomas Nitzsche zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 194 gewählt. Im "Altenburger Hof" in Quirla stimmten hundert Prozent der anwesenden Mitglieder für den 36-jährigen promovierten Politikwissenschaftler.
Amtsinhaber Peter Röhlinger (MdB), der Nitzsche vorgeschlagen hatte, freute sich über das große Vertrauen in den Kandidaten. "Mit Thomas Nitzsche haben wir einen kompetenten Kandidaten, der seine Eignung als aktiver Kommunalpolitiker täglich unter Beweis stellt." Nitzsche selbst erklärte, er wolle den Staffelstab sehr gern und in Ehren weitertragen. Als Wahl-Jenaer fest vor Ort verwurzelt, sei es sein Anspruch, das Mandat langfristig in der Region zu halten. Die Voraussetzungen seien sehr gut: die drei hervorragend aufgestellten FDP-Verbände kooperieren schon seit Jahren eng miteinander.

FDP-Landesvorsitzender Uwe Barth

"Das aktuelle System des Länderfinanzausgleichs ist so kompliziert, dass es kaum jemand mehr versteht", so der FDP-Fraktionschef und Landesvorsitzende der Thüringer FDP, Uwe Barth. "Sparen lohnt sich nicht - weder für die Nettozahler, noch für die Empfänger von Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich. Die einen müssen bei Einsparungen fast alles Gesparte gleich wieder in den Länderfinanzausgleich abgeben. Die anderen erhalten bei Einsparungen sofort fast die gleiche Summe weniger an Zuweisungen. "Dies animiert nicht zum Sparen. Deswegen sollte das aktuelle System mit seinem Auslaufen 2019 durch sinnvollere Regelungen ersetzt werden."

FDP-Sommerfest in Watzdorf

Gut hundert Liberale aus ganz Thüringen haben am Wochenende den Weg zum FDP-Sommerfest in die Watzdorfer Erlebnisbrauerei gefunden. Die Kreisbände Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis nutzten die Gelegenheit und wählten in dem Rahmen ihre Delegierte für die Landesvertreterversammlung am 15./16. September diesen Jahres. Zu den Gästen der Liberalen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zählten auf die CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche und der parteilose Landrat Hartmut Holzey. Viele Gäste nutzten die Gelegenheit für eine Führung durch die Brauerei. Neben ausführlichen Gesprächen standen noch Auftritte der "Tanzmäuse" der Grundschule Uhlstädt sowie der "Jazzenden Lehrer" aus Saalfeld auf dem Programm.

Fotos vom FDP-Sommerfest in Watzdorf

Liberales Sommerfest in Watzdorf

Auch in diesem Jahr findet wieder das traditionelle Sommerfest des Landesverbandes mit dem Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt statt. Im Rahmen des Sommerfestes besteht ausreichend Gelegenheit mit unseren Landtags- und Bundestagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen.

Wir laden Sie herzlich

am Sonnabend,
14.07.2012
ab 13 Uhr
in der Watzdorfer Brauerei, Watzdorf

ein.

Verbringen Sie mit uns ein paar schöne Stunden mit Leckerem vom Rost und frisch Gezapftem vom Fass. Für die musikalische und künstlerische Umrahmung haben wir gesorgt. Wer gern die Brauerei besichtigen möchte, hat an diesem Tag die Gelegenheit, an einer Führung teilzunehmen.

Bundestagskandidat: Torsten Köhler-Hohlfeld (m.)

Die Liberalen aus den Kreisverbänden Gotha und Ilmkreis haben den Bundestagswahlkampf eröffnet und den Gothaer Kreisvorsitzenden Torsten Köhler-Hohlfeld zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 192 (Gotha/ Ilmkreis) gewählt. Am Freitagabend stimmten im Hotel "Thüringer Waldblick" auf dem Boxberg bei Gotha alle anwesenden 27 Mitglieder aus den Kreisverbänden Gotha und dem Ilmkreis für den 49-jährigen Unternehmer aus Waltershausen. Köhler-Hohlfeld ist Mitglied des Landesvorstandes und stellvertretender Vorsitzender der CDU/FDP-Kreistagsfraktion.
Der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth freute sich über die Nominierung. 14 Monate vor der anstehenden Wahl zeigten die Liberalen damit, dass sie bereit seien. "Wir nehmen den Kampf an und sind optimistisch", rief Barth den anwesenden Mitgliedern zu. Man wisse in Thüringen wie man mit schwierigen Situationen umgeht. Deshalb sei er überzeugt, dass man auch diesmal die Bundestagswahl erfolgreich gestalten werde. Außerdem habe man in der Regierungsbeteiligung durchaus Erfolge vorzuweisen, sagte er mit Blick auf das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, die Abschaffung der Wehrpflicht und die Verhinderung von Eurobonds. "Bei schönem Wetter ist es immer einfacher", sagte auch der Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der Thüringer FDP Patrick Kurth. Die FDP sei zwar drittstärkste Partei im Bundestag, aber in der Regierung in der Minderheit. Deutschland sei zudem mit seiner Position zur Finanzpolitik in Europa in der Minderheit. Dafür habe man relativ viel durchgesetzt und den finanziellen Kollaps verhindert.

Fotos von der Wahlkreisversammlung

Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich, MdL

Der Liberale Mittelstand begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig, das der Klage von zwei Hoteliers gegen die so genannte Bettensteuer stattgegeben hatte. Der Bundesvorsitzende und Thüringer FDP-Landtagsabgeordnete Thomas L. Kemmerich forderte nun die 6 Thüringer Städte auf, ihre Satzungen auszusetzen bzw. zurückzunehmen. "Von Anfang war die Erhebung der Bettensteuer - getarnt als Kulturförderabgabe - verfassungsrechtlich höchst fragwürdig gewesen", stellt Kemmerich fest. Die Kommunen müssten ihre Haushaltslöcher nun anderweitig stopfen, fordert der Liberale Wirtschaftsexperte.

Zur Seite des Liberalen Mittelstands

Cornelia Pfaff unterstützt die FDP-Initiative

"Das mit dem neuen Thüringer Ladenöffnungsgesetz seit 1. Januar 2012 geltende Samstagsarbeitsverbot steht im Widerspruch zu den Interessen aller drei betroffenen Gruppen: der Arbeitnehmer, der Händler und der Kunden", erklärte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Uwe Barth heute in Erfurt. Bis jetzt habe die Landesregierung - entgegen ihrer Ankündigungen - keine vernünftige Regelung vorgelegt, um das Problem zu lösen. Deshalb hat die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag für die letzte Sitzung vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf eingebracht, der sich an den tarifvertraglich festgelegten Regelungen orientiert und vorsieht, dass "Arbeitnehmer in Verkaufsstellen auf Verlangen an einem Samstag im Monat von der Arbeit freigestellt werden, es sei denn, die Arbeitnehmer haben außerhalb des Samstags an nicht mehr als vier Werktagen in der jeweiligen Woche gearbeitet".

Zur Seite der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag

Patrick Kurth (MdB) zu Gast

Kein Sonntag zum Ausschlafen war es für die FDP - Mitglieder im Landkreis Greiz. Für 10.00 Uhr hatte der Kreisvorstand zur Wahl der Delegierten für die Delegiertenkonferenz eingeladen. Sieben Delegierte stellt der Kreisverband Greiz, um im Herbst die Landesliste der Thüringer Liberalen für die Bundestagswahl mitzubestimmen. Demnach wird die Kreis - FDP durch Joachim Brock (Seelingstädt), Jens Zimmer und Alexander Popp ( beide Zeulenroda - Triebes), Raimund Kolbe (Bad Köstritz), Michael Gewohn (Ronneburg), Jan Bettermann (Greiz) und Dirk Bergner (Hohenleuben) vertreten. Als Ersatzdelegierte wurden Marion Seidemann (Zeulenroda - Triebes) und Manfred Plarre (Harth - Pöllnitz) gewählt.

Zur Seite des FDP-Kreisverbandes Greiz

Gratulation an Steffen Dreiling und Patrick Kurth

Der Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth ist gestern als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Kyffhäuserkreis, Weimarer Land I und Sömmerda nominiert worden. Der Beisitzer im Landesvorstand, Steffen Dreiling, tritt für die Liberalen im Wahlkreis Eichsfeld, Nordhausen und Unstrut Hainich Kreis I an. Damit eröffnen die Liberalen im Freistaat die Vorbereitungen auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Die frühzeitige Nominierung als Direktkandidat sei jedoch nicht bereits als Startschuss für den Wahlkampf gewesen. Vielmehr wollen die Liberalen Klarheit haben, bevor Mitte September auf einem Landesparteitag die Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt wird. "Ich warne vor einem Jahr Dauerwahlkampf", so Kurth. Bei der Wahlkreisversammlung im Rahmen des Nordthüringer Sommerfestes auf dem Possen bei Sonderhausen erhielt der 35-jährige Politikwissenschaftler 100 Prozent der Stimmen. "Ich freue mich über das Vertrauen und verspreche, dass ich mich auch weiterhin in Berlin für meine Heimat einsetzen werde", sagte Kurth nach seiner Nominierung. Er wolle sich weiter für solide Finanzen stark machen. Auch Dreiling sieht seinen politischen Schwerpunkt in der Finanzpolitik. Der 43-jährige gelernte Bankkaufmann aus Mühlhausen verwies in seiner Bewerbungsrede auf sein langjähriges Engagement in den Finanz-Fachausschüssen der Partei.

Fotos vom Nordthüringer Sommerfest

Heinz Untermann, MdL

Zum 2. Beigeordneten des Landkreises Sömmerda ist jetzt der liberale Landtagsabgeordnete Heinz Untermann gewählt worden. In dem Ehrenamt vertritt der Kreisvorsitzende der FDP Sömmerda Landrat Harald Henning (CDU), wenn dieser und die 1. Beigeordnete Andrea Fritsche (CDU) verhindert sind. Der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion konnte sich in der ersten Kreistagssitzung unter Leitung des neu gewählten Landrats Henning mit 20 zu 16 Stimmen gegen Tobias Steinkopf von den Linken durchsetzen.

FDP Sömmerda

FDP Sommerfest auf dem Possen

Da wir Liberale gerne das Nützliche mit dem Angenehmen verbinden und sich Politik im Sommer besser im hellen Grünen statt in dunklen Räumen betreiben lässt, laden wir Sie recht herzlich zum Sommerfest der FDP-Kreisverbände Eichsfeld, Nordhausen, Unstrut-Hainich-Kreis, Kyffhäuserkreis, Sömmerda und Weimarer Land

am Donnerstag, 05.07.2012,
18 Uhr,
in den Freizeit- und Erholungspark "Zum Possen", Possen 1, 99706 Sondershausen

ein.

Ganz besonders freuen wir uns über den Bundesschatzmeister der FDP, Otto Fricke, MdB als Ehrengast für unser Liberales Sommerfest im schönen Thüringer Norden. Er und andere Bundes- bzw. Landtagsabgeordnete stehen Ihnen natürlich für anregende Unterhaltungen und Diskussionen sehr gerne zur Verfügung.

Patrick Kurth, MdB

Als "respektable Entscheidung" bezeichnete der Thüringer Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth das heutige Rücktrittsangebot des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, Heinz Fromm. "Ich begrüße es, dass damit Herr Fromm sehr schnell und konsequent die persönliche politische Verantwortung für die Missstände in seiner Behörde übernimmt", so Kurth, der für die FDP im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages sitzt, weiter.

Zur Seite von Patrick Kurth, MdB