Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

"Der Staat hat zu erklären, wann, und weshalb er Freiheit einschränkt", betonte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe in der heutigen Debatte um den Nichtraucherschutz. Auch Raucher würden die Schädlichkeit des Rauchens nicht bestreiten, so Koppe weiter. Dennoch gebe es kein Gesetz, welches das Rauchen im privaten Raum verbiete. Anders sehe es im öffentlichen Raum aus: "Wir sagen ja zum Rauchverbot überall dort, wo ich mich als Bürger bewegen muss, ohne dass mir die Möglichkeit gegeben ist auszuweichen". Die beträfe Ämter, öffentliche Gebäude und vor allem Schulhöfe. Der Besuch von gastronomischen Einrichtungen sei aber keine unabdingbare bürgerliche Pflicht, erinnerte Koppe. Jeder könne selbst entscheiden, ob er sich dem Rauchen aussetze oder nicht.

Was die Grünen vorgelegt hätten sei "kein Nichtraucherschutz, sondern ein Raucherdiskriminierungsgesetz", verdeutlichte der Liberale, der selbst Nichtraucher ist. Recht und individuelle Freiheit bewiesen sich für ihn gerade in der Toleranz gegenüber denjenigen, die eben ein anderes Leben führen.

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Sprecher für Landesentwicklung Heinz Untermann,MdL

"Die Studie zur Zukunft der Dörfer folgt dem falschen Ansatz, wenn gefragt wird, ob der der ländliche Raum in Thüringen eine Zukunft hat", kritisierte der Fraktionssprecher für Landesentwicklung der FDP, Heinz Untermann, heute in einer aktuellen Stunde im Landtag. Die Frage müsse lauten: "Wie und mit welchen Mitteln können wir erreichen, dass unserer Dörfer eine Zukunft haben?", betonte Untermann. Seine Fraktion bekenne sich klar und deutlich zum ländlichen Raum. Deswegen habe man auch die aktuelle Stunde beantragt. Denn eines zeige die Studie auf, für viele Orte sei es "fünf vor zwölf".

Den Vorschlag ein Förderprogramm für den Wegzug der verbliebenen Bevölkerung und den Rückbau dörflicher Bausubstanz aufzulegen, sei unakzeptabel. Dies klinge wie "Schlussverkauf für unsere Dörfer". Er vermisse bislang ein klares Bekenntnis der Landesregierung für den Erhalt dörflicher Strukturen und konkrete Lösungsvorschläge, bemängelte Untermann. Seine Fraktion habe bereits im Juli 2011 einen Vorschlag gemacht, die Fördermöglichkeiten für den ländlichen Raum zu bündeln. Stattdessen habe die Landesregierung die Fördermittel für die "Anpassung an die schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum" um 6,6 Millionen gekürzt, kritisierte Untermann. "Wird die Infrastruktur gewollt so heruntergefahren, dass die Dörfer nicht mehr überleben können, dann ziehen wirklich die meisten Menschen in die Städte", warnte der Sömmerdaer Abgeordnete.

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Generalsekretär Patrick Kurth, MdB

Der Generalsekretär der Thüringer FDP, Patrick Kurth, lehnt die Mautpläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ab. Bereits heute zahlten die Autofahrer über 53 Milliarden Steuern in die Staatskassen ein, von denen nur ein Bruchteil in den Erhalt und Ausbau der Straßen fließe, sagte Kurth. Eine weitere Abgabe würde daher zu Recht auf das Unverständnis der Autofahrer stoßen, denen wieder einmal in die Tasche gegriffen würde. "Die Autofahrer sind nicht die Melkkühe der Nation", betonte Kurth.

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Innenpolitischer Sprecher Dirk Bergner, MdL

Hier wird mit Steuergeldern Parteipolitik gemacht", kritisiert der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dirk Bergner, die heute von Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) vorgestellte Umfrage zu angeblichen Anforderungen der Thüringer Wirtschaft an eine Verwaltungs- und Gebietsreform. Obwohl Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mehrfach erklärt habe, in dieser Legislaturperiode werde es keine Gebietsreform geben, habe Machnig die Studie für 18.750 Euro bei der Firma PricewaterhouseCoopers (PwC) in Auftrag gegeben. Wegen der offenkundigen "politischen Motivation" bezweifelt Bergner auch die Seriosität der Studie.

Wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP hervorgeht, haben sich von 3.200 angeschriebenen Unternehmen gerade einmal 965 beteiligt. Da könne man auch nicht von der Meinung "der Thüringer Wirtschaft" sprechen. Für den überwiegenden Teil der Unternehmen sei das Thema offenkundig eher nicht relevant. "Die Umfrage zeigt eins, nämlich dass Herrn Machnig jedes Mittel recht ist, um sich zu profilieren", stellt Bergner fest. "Wenn es nur um gekränkte Eitelkeiten innerhalb der Landesregierung ginge, wäre es nicht so dramatisch. Aber hier wird erneut massiv Steuergeld verbrannt", so Bergner abschließend.

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Generalsekretär Patrick Kurth, MdB

Der Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der Thüringer FDP, Patrick Kurth, hat eindringlich vor weiter steigenden Stromkosten durch die Energiewende gewarnt. Auch die bisherige Subventionierung der Erneuerbaren Energien mit Hilfe des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) gehöre angesichts der Kostensteigerungen für Firmen und Verbraucher auf den Prüfstand. Den Kurs der Thüringer Landesregierung bezeichnete Kurth als "wenig glaubwürdig". "Der Umbau der Stromversorgung muss mit Augenmaß angegangen werden. Die Energiewende darf nicht zur Wachstums- und Wohlstandsbremse mutieren", warnte Kurth mit Blick auf das Treffen der Ministerpräsidenten mit den zuständigen Bundesministern und der Bundeskanzlerin im Kanzleramt. Schon jetzt gehöre der Freistaat zu den Bundesländern mit den höchsten Strompreisen und Netzentgelten. Das sei ein klarer Nachteil für den Wirtschaftsstandort Thüringen. Der FDP-Politiker erinnerte daran, dass jeder Stromkunde den Ausbau der Erneuerbaren Energien über seine Stromrechnung mit bezahle. "Bei einem zusätzlichen Preisschub stellt sich auch die soziale Frage", merkte Kurth mit Blick auf die Thüringer Landesregierung an. Er störe sich daran, dass sich Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) gerne als Vorkämpfer für neue Energietechniken darstelle, dabei aber die Kosten dafür vollkommen ausblende.

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Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

"Mit der längst überfälligen Abschaffung der Praxisgebühr könnte man einen Fehler korrigieren, vor dem die FDP bereits 2004 bei Einführung gewarnt hatte ", bekräftigt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe die Forderung nach Abschaffung der Praxisgebühr. Er unterstützt damit die Äußerungen des Vorsitzenden der Bundesärztekammer, Frank-Ulrich Montgomery, der eben dies fordert. Das ohnehin fragwürdige Ziel, die Anzahl von Arzt-Patienten-Kontakten durch finanzielle Belastung zu verringern, habe die übergroße Koalition aus CDU/CSU, SPD und Grünen komplett verfehlt. "Die Praxisgebühr sichert den Kassen Mehreinnahmen, von denen aber nichts bei den Patienten ankommt", kritisiert Koppe. Nicht einmal die behandelnden Ärzte würden davon profitieren. Sie seien im Gegenteil dafür verantwortlich, die Gebühr für die Kassen einzutreiben. "Alleine die Bürokratiekosten bei niedergelassenen Ärzten belaufen sich jedes Jahr auf rund 360 Millionen Euro", rechnet der Experte vor. Bei einer Gesamteinnahme von knapp 800 Mio. Euro ein katastrophaler Wert. "Ihre Zeit sollten Ärzte und deren medizinisches Personal für ihre Patienten nutzen, und nicht für eine Gebühr, deren Unsinnigkeit acht Jahre nach ihrer Einführung erwiesen ist".

Die "Erfurter Erklärung" finden Sie auf den Seiten der FDP-Landtagsfraktion

Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL

"Jeder geliehene Euro kostet auch Zinsen", erinnert der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth daran, dass den Freistaat eine Schuldenlast von mehr als 17 Mrd. Euro drückt. Aktuell bedeutet das jährlich rund 700 Mio. Euro an Zinsen - 700 Mio. Euro, die nicht für Schulen oder Straßensanierung zur Verfügung stehen. Nur durch Schuldentilgung könne man Gestaltungsspielraum für die Zukunft erhalten. "Deswegen muss Thüringen die erwarteten Steuermehreinnahmen von fast 100 Mio. Euro 2012 vollständig in die Schuldentilgung investieren", fordert Barth anlässlich der Mai-Steuerschätzung. Es wäre "fatal", angesichts der Mehreinnahmen jetzt wieder neue Schulden in Betracht zu ziehen, kritisiert der FDP-Fraktionschef Aussagen des stellvertretenden Ministerpräsidenten Christoph Matschie. Offenbar überlege man in einigen Ministerien schon, wofür man den "Geldsegen" ausgeben könnte.

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Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich, MdL

Das Thüringer Wirtschaftsministerium trägt eine Mitverantwortung für das Scheitern des Kompetenzzentrums für Solarwirtschaft in Erfurt", steht für den wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, fest. Fast 8 Mio. Euro Fördermittel wurden für das Ausbildungszentrum bewilligt. Für Kemmerich ein "Betrug am Steuerzahler". Mit zwei Kleinen Anfragen hat die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag versucht, Licht in die Insolvenz des "Bildungswerks für berufsbezogene Aus- und Weiterbildung" (BWAW) zu bringen. Die Antworten des Wirtschaftsministeriums zum Scheitern sind widersprüchlich. Man verstecke sich hinter "faulen Ausreden", so Kemmerich.

So gab es von Beginn an eine eklatante Differenz zwischen der prognostizierten und der tatsächlichen Auslastung des Ausbildungszentrums. Dabei wurde von 2500 geplanten Teilnehmern bei Aus- und Fortbildungen nur rund die Hälfte erreicht. Das Ministerium gibt in seiner Antwort vor, dass der Hauptgrund für die Auslastungsprobleme die insgesamt rückläufige Solarbranche sei.

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FDP-Landesvorsitzender Uwe Barth

Die Thüringer Liberalen haben ihren Parteifreunden in Nordrhein-Westfalen zum Wiedereinzug in den Landtag gratuliert. "Ich freue mich über den Erfolg der FDP in Nordrhein-Westfalen", sagte der Thüringer FDP-Chef Uwe Barth. Nach der Wahl in Schleswig-Holstein am vergangenen Wochenende bestätige sich damit der Aufwärtstrend der Liberalen. "Das ist ein sehr wichtiges Ergebnis für uns im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands, zumal die FDP noch ein Stimmzuwachs im Vergleich zum letzten Wahlergebnis erreichen konnte", hebt Barth die Bedeutung der Wahl hervor. Der FDP-Vorsitzende macht keinen Hehl daraus, dass er begrüßt, dass die Linken nicht mehr im NRW-Landtag vertreten sind. "Die Bürger in NRW haben gegen linke Experimente und für starke Liberale gestimmt", stellt Barth fest. Bedauerlich sei es jedoch, dass durch "das schwache Erscheinungsbild der Union" nicht zu einer Mehrheit für ein schuldenfreies NRW reichen werde.

Generalsekretär Patrick Kurth, MdB

Nach dem Ablehnen der Steuerentlastungen sowie der Absenkung der Solarsubventionen durch den Bundesrat hat der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth scharfe Kritik an den Landesregierungen geübt. "In den Ländern formieren sich traurige Koalitionen der Belastungen mit Neigung zum kreativlosen Politikboykott. Damit entfernt man sich von den Menschen. Der Abbau der kalten Progression wäre für eine breite Mehrheit insbesondere in Thüringen nötig", sagte FDP-Generalsekretär Kurth. "Mit der destruktiven Blockadehaltung stellen manche Länder parteitaktische Spielchen endgültig über die Interessen derjenigen, die tagtäglich hart am Aufschwung mitarbeiten." Dies sei laut Kurth "geradezu undemokratisch", weil über die Steuererhöhungen aus der kalten Progression nicht abgestimmt werden müsse. "Die kalte Progression ist eine heimliche Steuererhöhung. Doch darüber wollen SPD, Grüne und mache Landes-CDU lieber nicht reden, weil dann auch ihren Anhängern auffallen würde, wie undemokratisch eine solche Politik ist", richtet Kurth deutliche Worte an die Adresse von Rot-Grün.

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Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL

"Der Koalition bietet sich morgen eine weitere Gelegenheit, die Interessen der Thüringer wirksam zu vertreten. Die sollte sie nutzen", fordert der Thüringer FDP-Chef Uwe Barth. In der Sitzung des Bundesrates wird morgen über einen Gesetzentwurf der schwarz-gelben Bundesregierung abgestimmt, der den Abbau der kalten Progression zum Ziel hat. "Es geht darum, vor allem die kleinen und mittleren Einkommen endlich spürbar zu entlasten", erläutert Barth. Gegenwärtig sei es so, dass bei jeder Lohnerhöhung auch die Steuerlast mit steige. Dabei werde aber die Wirkung der Inflation nicht eingerechnet. "Deswegen haben viele Arbeitnehmer trotz Lohnerhöhung nicht mehr Geld zur Verfügung", fasst Barth zusammen. "Das ist doch absurd". Der letzte Thüringen Monitor habe außerdem ergeben, dass die Mehrheit der Thüringer Einsparungen gegenüber Steuererhöhungen befürwortet, erinnert Barth. Die kalte Progression sei aber letztlich nichts anderes eine Steuererhöhung "durch die Hintertür". Mit Blick auf die zu erwartenden positiven Zahlen heute erscheinenden Mai-Steuerschätzung sei dies umso dringlicher. "Der Staat nimmt immer mehr Geld ein, mit dem er seine Ausgaben bestreiten könnte. Die Bürger, die das Geld erwirtschaften zu entlasten, ist ein Gebot des Anstandes".

Europapolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

"Wir müssen uns wieder stärker an die Idee erinnern, die hinter der Gründung der EU steht", fordert der Europapolitiker der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe anlässlich des morgigen Europatages. Er erinnert damit an die Gründung der Montanunion am 9. Mai 1950. Damals schon habe man erkannt, dass die Zukunft Europas in offenen Grenzen und wirtschaftlicher Zusammenarbeit liege, so Koppe. Dies sei auch die Grundlage für das Näherkommen der Menschen gewesen. "Gerade in den Momenten der Krise müssen wir uns das vor Augen halten. Es darf nicht sein, dass wirtschaftliche Probleme wieder einen Keil zwischen die Menschen in Europa treiben", warnt Koppe. Bei allen Problemen würden doch die Vorteile eines einigen Europa überwiegen, ist der FDP-Europapolitiker überzeugt. "Thüringen profitiert von Europa", stellt Koppe weiter klar. Wer dies bezweifle, solle sich die vielen Schilder ansehen, die darauf hinweisen, welche Projekte mit europäischem Geld gefördert würden. "Ohne Europa würde es hier in Thüringen manche Straße und manches Sozialprojekt nicht geben", verweist Koppe auf die zahlreichen Förderungen etwa durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE und den Europäische Sozialfonds ESF.

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Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL

Der thüringische FDP-Vorsitzende Uwe Barth hat Wolfgang Kubicki zum Wiedereinzug in das Landesparlament gratuliert. "Die Wähler im Norden haben die gute Arbeit der FDP in der Regierung honoriert. Zudem ist Wolfgang Kubicki eine herausragende Politikerpersönlichkeit, die über lange Jahre die Landespolitik in Kiel mitbestimmt hat." Das Ergebnis der Liberalen in Schleswig-Holstein zeige, dass es auch bei einer schwierigen Ausgangslage möglich sei, auf Landesebene erfolgreich zu sein. "Die Wähler orientieren sich bei ihrer Entscheidung wohl eher an der landespolitischen Arbeit und weniger an veröffentlichten Bundestrends. Das macht uns Mut und spornt an", so Barth, der auch Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion ist. Er sei überzeugt, dass auch der NRW-FDP in einer Woche der Wiedereinzug in den Landtag gelingen werde. Die FDP sei damit aber noch nicht automatisch über den Berg, warnte Barth. "Wir müssen auf Bundes- und Landesebene weiter engagiert arbeiten und unsere Leistungen auch entsprechend darstellen."

Die Powerfrauen des FDP-Kreisvorstandes Sömmerda ziehen auf Schusters Rappen alle mit sich, die sich am 5.5.12 zum Aufwärtsschreiten durch die Steigungen des Finnegrüns in Rastenberger Wäldern, hin zum Königsblick, alle aus der Stube locken lassen.


Frische Luft und frischer Waldesduft ist angesagt, Reserven aktivieren, den Kopf frei kriegen und alle die ungezwungen, also auch jene, die weder parteigebunden, noch politisch engagiert oder interessiert sind, sind herzlich zum Mitwandern am 5.Mai eingeladen!
Des Rauskriechens Lohn sei dann oben am Ziel, die Vielfältigkeit aus Beate Lewerentz'ens Küche (sonst Gaststätte am Stadttor), die Hungrige und Durstige dort der Mühen belohnt.

Alle Wanderer die wir zum Mitmachen begeistern können, treffen sich um 11 Uhr am 05.Mai 2012 am Rathaus in Rastenberg.

Wer sich zu einem ganzen "freiTag" hinreißen lässt, der kann sich uns danach noch anschließen und um 17 Uhr mit in die Coudray-Kirche zum Corkonzert des Gemischten Chores Rastenbergs abwandern um dem Tag noch einen melodischen Ausklang zu gönnen.
Wir freuen uns auf Ihr Dabeisein!