Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der FDP Thüringen, Uwe Barth, hat heute dazu aufgerufen, die "Kleinstaaterei in der Bildungspolitik zu beenden". Auf dem Bildungskongress der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Hannover zum Thema "Exzellenz und Konkurrenz" forderte er die Aufhebung des so genannten Kooperationsverbotes, das im Rahmen der Föderalismusreform von der schwarz-roten Regierung festgeschrieben worden ist. Es verhindert, dass der Bund Geld für die Bildung zur Verfügung stellt, für die laut Grundgesetz die Länder zuständig sind. Der Bund müsse auch jenseits von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen - so die aktuelle offizielle Festlegung im Artikel 104b des Grundgesetzes - in die Bildung investieren dürfen, fordert Barth.

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Heinz Untermann, MdL

"Das Land darf nicht um jeden Preis auf den Ausbau der Flächen für die Windenergienutzung in Südthüringen pochen, weil es damit den Ruf als Tourismusstandort gefährdet." Mit diesen Worten widerspricht der stellvertretende Vorsitzende des Landtagsausschusses für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Heinz Untermann (FDP) der Position von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD). Er sei sicher, dass die Regionalplaner in Südthüringen alle Bestimmungen, Ausschlusskriterien und Mindestabstände sorgfältig nach bestem Wissen und Gewissen geprüft hätten. "Südthüringen besteht nun mal zu großen Teilen aus Wald, Naturparks und Landschaftsschutzgebieten, für die berechtigte Beschränkungen gelten." Wer dennoch pauschal auf die Vergrößerung der Flächen dränge, riskiere den Ruf als Tourismusstandort. "Der Wirtschaftsfaktor Tourismus spielt für Deutschlands Grüne Mitte und ganz speziell für Südthüringen eine wichtige Rolle", mahnt der liberale Abgeordnete den Wirtschaftsminister. Solange die ausgewiesenen Flächen nicht ausgenutzt seien, brauche man zudem keine zusätzlichen Flächen. Außerdem könne man durch Modernisierung vorhandener Anlagen den Anteil an erneuerbaren Energien erhöhen, so Untermann, dem es neben Ausgewogenheit und Verständnis für die Belange der Landwirtschaft, des Umwelt- und des Denkmalschutzes vor allem um die Interessen der Bürger geht.

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Matthias Pudel, Stefan Wolf (SPD), Patrick Kurth

"AnsprechBar" - unter diesem Motto steht die diesjährige Deutschlandtour der FDP-Bundestagsfraktion. Am Freitag machte die Tour auch auf dem Marktplatz in Weimar Halt. Der Thüringer FDP-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth informierte die Bürger Weimars über die Arbeit der FDP-Bundestagsfraktion. "Es ist wichtig, dass die Politik nicht nur in Wahlkampfzeiten versucht mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und Präsenz zu zeigen", betonte Kurth. "Politik muss erklärt werden, gerade in Regierungsverantwortung". Er nehme sowohl Konstruktives als auch Kritik mit nach Berlin, aber auch kommunale Themen seien angesprochen worden.


Bilder von der "AnsprechBar" in Weimar

Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

"Wir verstehen den Unmut und Protest der Hebammen sehr gut. Eine solch hohe finanzielle Belastung ist für die Betroffenen kaum zu stemmen", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe, der sich heute mit der Vorsitzenden des Hebammenlandesverbandes Thüringen Elke Pirrhs zu einem Gespräch trifft. Wolle man die Freiberuflichkeit der Hebammen und die gewachsenen Versorgungsstandards erhalten, müsse es - wie in jedem Unternehmen - Planungssicherheit über die Kostenstruktur geben. "Eine plötzliche Erhöhung der Haftpflichtprämie auf bis zu 3700 Euro jährlich ist das genaue Gegenteil von Planungssicherheit", sagte Koppe weiter. Deshalb hat er Vertreter der Thüringer Hebammen zu einem Gespräch mit der FDP-Fraktion in den Thüringer Landtag eingeladen. "Wir werden dabei konkrete Problempunkte erörtern und nach gemeinsamen Lösungen suchen", so Koppe weiter. Das Rufen der anderen Oppositionsparteien nach der Verantwortlichkeit der Landesregierung entbinde Grüne und LINKE nicht von der Pflicht, sich konstruktiv in den Diskurs einzubringen.

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Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Die FDP-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, so genannte Zahnrettungsboxen als Teil der Notfallausrüstung flächendeckend an den Thüringer Schulen einzuführen. Ein entsprechender Antrag fand im Landtagsplenum positive Resonanz und wurde mit den Stimmen aller Fraktionen zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit verwiesen. Gesundheitsexperten aller Fraktionen - mit Ausnahme der Grünen - hatten zuvor das Anliegen begrüßt.
"Die sinnvolle Ergänzung der Notfallausrüstung an Schulen kostet wenig und erzielt große Wirkung", so der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe.

Landes- und Fraktionsvorsitzender Uwe Barth, MdL

"Offensichtlich besteht weder an Planungssicherheit für die Kommunen noch an einer angemessenen Beteiligung von Öffentlichkeit, Verbänden und Parlament an der Debatte um die Zukunft Thüringens Interesse." Sie würden stattdessen im Regen stehen gelassen und müssten sehen, wie sie den Entwurf der Landesregierung zum Haushalt 2011 in Rekordzeit prüfen könnten. "Seriöse, bürgerfreundliche Politik sieht anders aus", so der Vorwurf des FDP-Fraktionsvorsitzenden Uwe Barth an die Landesregierung.

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Landes-und Fraktionsvorsitzender Uwe Barth, MdL

Die Bildungspolitik ist heute Thema des Tages in der Thüringischen Landeszeitung TLZ. "Minister Matschie ideologisiert die Thüringer Bildungspolitik", so der Vorwurf von Uwe Barth im TLZ-Gespräch. Die neue Schulform der Gemeinschaftsschule werde privilegiert. Während sie Sondermittel für Sozialpädagogen erhielten, wolle Matschie bei den Schulen in freier Trägerschaft kürzen. Beim mitteldeutschen Abitur hat Thüringen offenbar den Startschuss verpasst, weil man, statt mit den Nachbarländern Gespräche über eine Vereinheitlichung der Abiturprüfungen zu führen, in der Koalition über Schulstrukturen streitet. In einem ganzseitiges Interview zur Landespolitik bezweifelt der FDP-Fraktionschef den Sparwillen der Regierung.

Thüringes FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, MdB

Der Thüringer FDP- Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth hat mit scharfen Worten die Forderung des SPD-Haushälters Carsten Schneider nach höheren Steuern zurückgewiesen. "Die SPD fordert Steuersätze von 50 Prozent. Das ist kein Beitrag zur Finanzierung der Gesellschaft, sondern eine Quasi-Enteignung, die persönliche Leistung abstraft. Wenn jemand durch seinen Beruf für sich und seine Familie hohe Risiken oder zahlreiche Entbehrungen auf sich nehmen muss, kann ihm nicht der Staat die Hälfte seines Geldes wegnehmen. Zumal die öffentlichen Kassen auch bei vielen anderen kleinen und größeren Abgaben kräftig zulangen", sagte Kurth, der auch Generalsekretär der Thüringer FDP ist.

Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL

"Der demografische Wandel sowie die fehlende Ausbildungsreife gefährden die Sicherung der Fachkräftebasis in Thüringen. Der Fachkräftemangel in Thüringen wird sich zukünftig noch weiter verschärfen", so der Landes- und Fraktionsvorsitzende der FDP-Thüringen Uwe Barth. "Auch wenn der das Aktionsprogramm wenig Neues enthält, so begrüßen wir dennoch, dass Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) das Problem jetzt auch erkannt hat und sich die Landesregierung der Thematik annehmen will." Ob es mehr als eine Absichtserklärung und ein weiteres kostenintensives Programm des Wirtschaftsministers sei, müsse sich erst noch zeigen.

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Patrick Kurth, MdB steht Rede und Antwort

Der Thüringer Generalsekretär und MdB Patrick Kurth hat sich jetzt auf dem Erfurter Anger im Rahmen der Deutschland-Tour zur Wiedervereinigung den Fragen der Bürgerinnen und Bürger gestellt.

Anlässlich des 20. Jahrestags der deutschen
Wiedervereinigung findet seit dem 1. Juli 2010 eine Informationstour durch ganz Deutschland statt. In den letzten beiden Tagen machte diese Tour Halt am Erfurter Anger, um über den Fall der Mauer, die Wendezeit und das vereinte Deutschland in Europa zu informieren. Mithilfe von Informationsmaterialien, Fotos und einer kleinen Ausstellung wurde an das Jahrhundertereignis der Wiedervereinigung erinnert.

Bilder von der Deutschlandtour der Bundesregierung

Zur Berichterstattung der Tagespresse

Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

"Ein kleines Teil mit großer Wirkung", nennt es der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. Eine flächendeckende Einführung von so genannten Zahnrettungsboxen an Thüringer Schulen fordern deshalb die Liberalen in einem Landtagsantrag. "Die sinnvolle Ergänzung der Notfallausrüstung an Schulen kostet wenig und erzielt große Wirkung", so Koppe. Angetan von der Idee zeigt sich die Kassenzahnärztliche Vereinigung von Thüringen: "Durch den Einsatz von Zahnrettungsboxen können Zähne gerettet werden und aufwendige z.T. invasive Folgebehandlungen vermieden werden", so Dr. Karl-Friedrich Rommel.

Patrick Kurth, MdB vor seinem neuen Wahlkreisbüro

Freitag der 13. war für Patrick Kurth, MdB und Thüringer Generalsekretär ein besonderer Tag: Elf Monate nach der hervorragend verlaufenen Bundestagswahl konnte der Sondershäuser in seiner Heimatstadt ein weiteres Bürgerbüro eröffnen. Zur Eröffnungsfeier waren neben zahlreichen liberalen Freunden auch Kollegen anderer Parteien, Vertreter der Wirtschaft und der kommunalen Verwaltung anwesend.

Als gegen 16:00 Uhr die Menschentraube hinter dem alten Postamt immer größer wurde, galt es, zuerst einmal die aus allen Teilen Thüringens erschienenen Gäste zu begrüßen. Neben dem Landesvorsitzenden Uwe Barth, MdL und der Landtagsvizepräsidentin Franka Hitzing, MdL besuchten auch die örtlichen Kreisvorsitzenden Cornelia Kraffzick (SPD) und Beatrice Ritzke (DIE LINKE) die Veranstaltung. Die CDU war mit Manfred Scherer, MdL, Landrat Peter Hengstermann und Sondershäuser Bürgermeister Joachim Kreyer ebenfalls stark vertreten. Sogar der Bürgermeister von Roßleben, Rainer Heuchel (SPD) fand den Weg in die entfernte Nachbarkommune.

Zur Berichterstattung in der Tagespresse

Innenpolitischer Sprecher, Dirk Bergner, MdL

"Einen unglaublichen Vorgang" nannte der parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dirk Bergner, das Auftauchen einer Stasiakte in der Polizeidirektion Erfurt im vergangenen Jahr. "Dass das Thema erst durch journalistische Arbeit öffentlich bekannt wird, macht die Sache nicht besser", so Bergner weiter mit Blick auf einen Bericht des MDR. Immerhin handle es sich bei der Unterlage aus dem Büro von MfS-General Schwarz "um keine Kleinigkeit". Der Liberale fordert rückhaltlose Aufklärung: "Wir wollen wissen, wieso der Vorgang so lange verheimlicht wurde, und wir wollen wissen, ob noch mit weiteren Akten zu rechnen ist, die rechtswidrig irgendwo herumliegen."

MDR-Bericht

Bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL

Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat mit heftiger Kritik auf die vom Thüringer Kultusminister Christoph Matschie beabsichtigte Kürzung bei den Schulen in freier Trägerschaft reagiert. Matschie wolle durch die Hintertür Platz für sein Projekt der Gemeinschaftsschulen schaffen, so der Vorwurf der bildungspolitischen Sprecherin der Fraktion Franka Hitzing. "Die Schulen in freier Trägerschaft schwimmen keinesfalls im Geld", so Hitzing. Ihre personelle Ausstattung orientiere sich an den Schülerzahlen, die in den letzten Jahren stetig gestiegen seien.

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Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende der FDP Thüringen Uwe Barth hat heute an die Vereinigung der FDP vor 20 Jahren erinnert. "Das historische Datum für den deutschen Liberalismus sollten wir zum Anlass nehmen, uns Klarheit über den Wert der Freiheit zu verschaffen." Er sei dankbar, die Zeit der politischen Wende erlebt zu haben. Es sei besser, in einer freien Gesellschaft zu leben und seine Chancen selbstbestimmt wahrzunehmen. Für die Thüringer FDP, die in die am vergangenen Freitag in Weimar ihr 20-jähriges Bestehen als Landesverband feierte, werde die "Freiheit" auch Zukunft immer groß geschrieben, betonte Barth.

Heinz Untermann, MdL

Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag ist gegen eine zusätzliche Belastung der deutschen Autofahrer zur Mitfinanzierung der Straßensanierung über eine Maut oder Vignette. "Über Kfz-, Mineral- oder Ökosteuer beim Benzin werden die deutschen Autofahrer schon genug zur Kasse gebeten", so der verkehrs- und baupolitische Sprecher der Fraktion Heinz Untermann. Von dem Vorschlag von Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU), eine Kommission zur Reform der Straßenbaufinanzierung zu bilden, hält der stellvertretende Vorsitzende des Bau- und Verkehrsausschusses des Thüringer Landtags nichts. Hier würden erneut unnötig Gelder ausgegeben. "Wir haben in der Landes- und Bundesverwaltung genug Experten, die in Zusammenarbeit mit den entsprechenden Verbänden wie ADAC oder AvD nach Lösungen suchen können. Der Einführung einer Autobahn-Vignette werden wir nur zustimmen, wenn im Gegenzug die Kfz-Steuer für die Bundesbürger entfällt und alle Nutzer der deutschen Straßen zur Mitfinanzierung der Sanierung herangezogen werden", so Untermann abschließend.

Blick in die gut besuchte Weimarhalle.

"Das zwanzigjährige Jubiläum konnte gar nicht misslingen, schließlich wurde es erstklassig vorbereitet und unsere Zeitzeugen hatten sich eine Menge zu erzählen", fasste der Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der FDP Thüringen Patrick Kurth die Festveranstaltung zusammen.

Im Jahr 1990 gab es die erste FDP-Fraktion im Thüringer Landtag und mithilfe des Jubiläums konnten Mitglieder, Gäste und Zeitzeugen der Thüringer Freien Demokraten die Vergangenheit und Zukunft verbinden.

Die Festrede von Dr. Wolfgang Gerhardt als Download:

Generalsekretär Patrick Kurth, MdB

FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, MdB erklärt im Inverview mit der TLZ, dass das Steuerthema das Kernthema der Bundespolitik bleibe. Von der Kanzlerin erwarte er, dass die Bundesministerien entsprechende Vorschläge zur Steuervereinfachung machen und diese dann von den Fraktionen schnell umgesetzt werden. Kurth weist darauf hin, dass die christlich-liberale Koalition schon mehr Probleme gestemmt hat, wie manchmal in einer ganzen Legislaturperiode nicht: Griechenland-Rettung, Euro-Rettungsaktion, eskalierende Situation in Afghanistan, Rücktritt eines Bundespräsidenten und Neuwahl.

Sonderausgabe der Thüringen Liberal

Die neue Thüringen Liberale ist da!

Dieses Mal als Sonderausgabe zum Festakt am 06. August 2010 anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der FDP Thüringen:

- Historische Rückblicke: Daten, Fakten und Impressionen
- Erinnerungen: 20 Jahre Freie Demokraten in Thüringen
- Glückwünsche: Politik und Parteifreunde gratulieren
- Generalsekretär Patrick Kurth, MdB über die Zukunft der FDP

Jetzt downloaden:

Thüringen Liberal: 20 Jahre FDP Thüringen

Bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL

Die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag und stellv. Landesvorsitzende der FDP Thüringen, Franka Hitzing, hat zum Schuljahresbeginn die qualitative Stärkung der bestehenden Schulformen insbesondere der Regelschule in Thüringen gefordert. Es sei bedenklich, wenn der Kultusminister Christoph Matschie (SPD) in der Pressekonferenz zum Auftakt des Schuljahres ausschließlich für sein Lieblingsprojekt der Gemeinschaftsschule werbe und das Pilotprojekt zur "neuen Schulkultur" in Thüringen verkläre. Wenn nur ganze sechs Schulen in Thüringen das Pilotmodell mit Beginn des Schuljahres erproben wollten, zeuge das von Skepsis bei Eltern und Lehrern. Auch seien die "Gemeinschaftsschulen im Aufbau" von ihrer regionalen Verteilung eher ein "Wahlkreisprojekt" als ein in ganz Thüringen erwünschtes Modell, kritisiert Hitzing.

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