EU-Spitzenkandidat Matthias Purdel

Die Thüringer Kandidaten zur Europawahl kennenlernen, befragen und mit ihnen die EU zu diskutieren - Diese Möglichkeit ergibt sich hervorragend am

Montag, 30. März 2009, um 19 Uhr in Erfurt, MDR-Landesfunkhaus

Eingeladen hat die Europäische Bewegung Thüringen e.V. gemeinsam mit dem Enterprise Europe Network Thüringen und dem Europäischen Informations-
Zentrum (EIZ) in der Thüringer Staatskanzlei.

Diskussionsteilnehmer:
- Dr. Dieter-L. Koch, MdEP, CDU, Schwerpunkt Verkehr, Beschäftigung, Soziales;
- Dr. Holger Poppenhäger, SPD;
- Mathias Purdel, FDP, Schwerpunkt Kultur- und Medienpolitik.

Einladung zum Pressegespräch der EU-Kandidaten
Der Flyer zur Europawahlveranstaltung am 30.3.2009 im MDR-Landesfunkhaus

Die Wartburg

Am 18.04.2009 treffen die 150 Delegierten der Thüringer FDP zu Ihrem Landesparteitag zusammen. Beschlossen wird das Wahlprogramm.

Fast schon Tradition für den Landesparteitag ist ein besonderer Ort. In der Wartburg Eisenach werden die Thüringer Liberalen zusammenkommen. Dieses Thüringer Monument ist weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Von hier aus gibt die Thüringer FDP das Startsignal für den Superwahlkampf. Mit dem Beschluss des Wahlprogramms stellen wir uns inhaltlich auf. 20 Jahre nach der Wende zeigen wir mit unserem Programm, wie wir uns die künftigen 20 Jahre vorstellen.

"Uns geht es um einen substanziellen Gerechtigkeitsbegriff und die Sicherung von Arbeitsplätzen, eine wahre Bildungsoffensive und eine spürbare Verwaltungsentschlackung", so Generalsekretär Patrick Kurth.

Zum Parteitag werden neben dem Spitzenkandidat für den Thüringer Landtag und Landeschef der Thüringer Liberalen Uwe Barth, MdB, auch der stellvertretende Ministerpräsident sowie Minister für Arbeit und Verkehr des Landes Niedersachsen, Dr. Philipp Rösler, MdL, erwartet.

Antragsschluss ist der 03.04.2009

- Die Einladung zum Landesparteitag
- Antragsformular downloaden!
- Stimmübertragung.DOC
- Änderungsantrag

Uwe Barth, MdB

Auch die jüngste Umfrage für die Landtagswahl in Thüringen bestätigt den Aufwärtstrend der FDP. "Wir verstehen diese Umfragewerte als Zustimmung für den eigenständigen Kurs der FDP in den letzten Jahren. Die FDP wird als eine verlässliche und eigenständige Kraft, die Thüringen voranbringen wird, wahrgenommen", erklärte Landeschef Uwe Barth, MdB. Die FDP sei die einzige Kraft, die klar und eindeutig für die soziale Marktwirtschaft eintrete. Dies werde von honoriert.

Neben den Sachinhalten spielt laut Barth insbesondere die Zuverlässigkeit eine große Rolle. "Wir sind verlässlich, auf uns ist Verlass. Wir haben mehrfach bewiesen, dass wir Wort halten. Auch deshalb haben wir hohe Zustimmungswerte", so Barth. Er selbst sieht sich bestätigt, sich zu einer Spitzenkandidatur für das Land bekannt zu haben und nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren. Auch dies sei eine politische Entscheidung, bei der er Wort gehalten habe.

Diesmal das Hauptthema: Web 2.0? Die Rolle des Internet im Wahlkampf.

Weiterhin im Inhalt:
- Ein Jubilar im Interview: Peter Röhlinger zum 70sten
- Aufgeschriebener Unsinn: Energieeffizienzgesetz
- Mehr Personal in Kitas benötigt?
- Guter Einstieg ins Wahljahr!

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Prämierte Aktion der JuLis Thüringen

Für die Aktion "Geld aus dem Fenster rausschmeißen" wurden die Jungen Liberalen (JuLis) Thüringen am Sonntag auf dem 38. Bundeskongress der FDP-Nachwuchsorganisation in Dresden mit dem ersten Platz im bundesweiten Aktionswettbewerb ausgezeichnet. Die Landesvorsitzende Evelyn Zschächner nahm den Preis, einen Werbemittelgutschein im Wert von 100 €, entgegen. "Wir haben die Menschen auf der Straße eingeladen, sich einmal wie Merkel, Steinbrück und Co. zu fühlen und hemmungslos Geld aus dem Fenster zu werfen", beschrieb Zschächner die Aktion, die im Februar in Erfurt stattfand. Kritik übten die Jungliberalen damit an der steigenden Staatsverschuldung und der ihrer Meinung nach verfehlten Haushaltspolitik der Bundesregierung. "Neuverschuldung geht in erster Linie zu Lasten der jüngeren Generation. Es kann einfach nicht sein, dass eine Bundesregierung derart unverantwortlich handelt und ihren Kindern und Enkeln einen riesigen Schuldenberg hinterlässt", so die 27jährige. Das sei unverantwortliche Politik, die den Generationenvertrag mit Füßen trete. "Das können wir nicht stillschweigend hinnehmen", erklärte Zschächner.

www.julis-thueringen.de

Gruppenbild: Kommunalpolitischer Kongreß

FDP-Offensive durch Kommunalpolitischen Kongress

"Der Kurs der FDP in den letzten Jahren ist deshalb sehr erfolgreich gewesen, weil wir Liberale durch Zuverlässigkeit und ein klares Programm viel Glaubwürdigkeit gewonnen haben. Die guten Umfragewerte müssen in den kommenden Monaten verteidigt und ausgebaut werden, damit wir aus guten Umfragen auch mit guten Wahlergebnissen Politik für die Mitte der Gesellschaft gestalten können." Das erklärte FDP-Landeschef und Landtagsspitzenkandidat Uwe Barth, MdB, am Samstag zum Kommunalpolitischen Kongress der Thüringer FDP. Über 50 Kandidaten für die Kommunalwahlen aber auch für Landtags-, Bundestags- und Europawahlen waren in Erfurt zusammengetroffen. Besprochen wurden Taktik und Strategie sowie die Wahlkampfvorbereitungen in den Kreisverbänden.

Barth widersprach dabei offensiv mancher Mutmaßungen, die FDP habe durch sogenannte Leihstimmen Erfolg. "Gerade für Thüringen gilt: Die Wähler sind sehr modern und machen ihre Wahlentscheidung von aktueller Politik abhängig. Wir profitieren deshalb von der Schwäche anderer, weil sie schlechte Politik machen. Es ist nicht unsere Schuld, dass im Bund und Land falsche Entscheidungen getroffen werden. Aber wir können viel dafür tun, dass die vergessene Mitte in der FDP ihren Ansprechpartner und Anwalt findet.

Zeitgleich zum Landesparteitag der CDU treffen die Thüringer Liberalen zum Kommunalpolitischen Kongress in Erfurt zusammen.

Die FDP bespricht ihre Strategie und Werbelinie für die Kommunalwahl am 7. Juni diesen Jahres. Neben Landeschef Uwe Barth, dem Chef der Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker, Dirk Bergner, werden auch die Spitzenkandidaten für Bund und Europa, Patrick Kurth und Matthias Purdel, vor Ort sein.

Pressehinweis: Pressemitteilung zu dieser Veranstaltung wird am Wochenende
durch die Pressestelle zugesendet.

Beginn: 14.03.2009 11:00
Erfurt, 14.03.2009, 11 Uhr im Victor's Residenz-Hotel Erfurt, Raum "Toscana", Häßlerstraße 17
99096 Erfurt

Uwe Barth, MdB

Mit den aktuellen Umfrage-Ergebnissen der letzten Sonntagsfrage sehen sich die Liberalen in ihrer Politik bestärkt. So erklärte der FDP Landesvorsitzende Uwe Barth, MdB: "in Anbetracht der Krise müssen wir unser Programm nicht umschreiben".
Mit 8 Prozent bestätige sich der Aufwärtstrend der Liberalen auch in Thüringen. Der Bundestrend bleibt auch im Freistaat nicht ohne Auswirkungen. Weitere wichtige Bausteine für ein solch positives Umfrage-Ergebnis sind in der kontinuierlichen Sacharbeit der Thüringer Liberalen und in ihrer Wirtschaftskompetenz zu sehen.

Dr. Solms (Foto: Universum)

Gesprächsrunde im Schloss Gebesee mit dem Vizepräsidenten des deutschen Bundestages und Finanzexperten der FDP-Fraktion
Dr. Hermann Otto Solms

Wir freuen uns besonders, Sie zu dieser Gesprächsrunde mit Herr Solms einladen zu können.
Unter dem Slogan - Steuern: niedrig, einfach und gerecht - Mehr Netto für alle! wird Dr. Hermann Otto Solms am

11.03.2009 um 19.00 Uhr

im Schloss Gebesee das Finanzkonzept der FDP vorstellen und Fragen interessierter Bürger beantworten.
Wir würden uns freuen, Sie an diesem Tag begrüßen zu können.

Landeschef Uwe Barth, MdB

Der Startschuss für den Vorwahlkampf ist mit dem letzten Wochenende gefallen. Dies stellte der FDP-Landesvorstand am Montagabend fest. Ausschlaggebend dafür war die hervorragende Strategiekonferenz in Erfurt und insbesondere die Bürgermeisterwahl in Saalburg-Ebersdorf. Dort hatte der FDP-Amtsinhaber Volker Ortwig mit 64 Prozent seinen CDU-Herausforderer Dr. Allam Hanna klar geschlagen. In Erfurt indes trafen über 400 Liberale aus dem gesamten Bundesgebiet zur Strategiekonferenz zusammen.

"Das Ergebnis unseres Bürgermeisters Ortwig ist ein klares Signal an unsere Wahlkämpfer und Wähler für die Kommunalwahl. Die FDP ist kommunal stark und wird dies ausbauen", erklärte Landeschef Uwe Barth, MdB. Am kommenden Wochenende treffen die die Kreisverbände zum Kommunalpolitischen Kongress zusammen, um den Kommunalwahlkampf vorzubereiten. "Wir haben große Pläne und wir fahren in der Praxis Erfolge ein. Beides haben wir letztes Wochenende bewiesen", so Barth.

Ein längeres Innehalten und Abwarten gebe es laut Generalsekretär Patrick Kurth nun nicht mehr. "Ebenfalls mit dem letzten Wochenende ist klar, dass Dieter Althaus in die Politik zurück will und laut den Meldungen offensichtlich sehr schnell Fortschritte macht. Damit steht dem Wahlkampf jetzt nicht mehr viel im Wege", so Kurth.

Uwe Barth, MdB

Der thüringische FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahlen am 30. August, Uwe Barth, zeigte sich überzeugt davon, dass der Wiedereinzug ins Parlament gelingen werde. Er verwies in seiner Rede auf die besondere Bedeutung des Jahres 2009, dem Jahr in dem sich der Mauerfall zum 20. Mal jährt. Barth erinnerte in diesem Zusammenhang an die Kommunalwahlen im Mai 1989 und deren "drastische Wahlfälschung". Bei den diesjährigen Kommunalwahlen im Juni gelte es, eine Koalition von SPD und der Linken zu verhindern. Dabei setzt Barth vor allem auf die Mittelschicht. "Menschen, die morgens aufstehen" fühlten sich nicht mehr gerecht behandelt, erklärte er. In Thüringen würden nur 50 Prozent der Menschen für 94 Prozent der Steuern aufkommen. Die Steuererhöhungspolitik der Bundesregierung sei unanständig. Sie belaste jene Steuerzahler, die soziale Gerechtigkeit erst bezahlbar machten.

Westerwelle: Nur die FDP steht für die soziale Marktwirtschaft

Landeschef Uwe Barth, MdB

Die Ausgaben für die Schulverwaltungen haben 2005 in der Bundesrepublik mehr als eine Millarde Euro erreicht, so das Ergebniss einer Studie, die im Auftrag der Deutschen Bank erarbeitet wurde. Im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt sind die Ausgaben für Schulen zwischen 1995 und 2005 in 13 von 16 Bundesländern sogar gesunken. Thüringen gehört zu den Top 3 der teuersten Schulverwaltungen. Als unglaublichen Vorgang bezeichnete dies der Thüringer FDP-Chef und Bundestagsabgeordnete Uwe Barth.

Barth forderte, dass die Bürokratiekosten in der Schulverwaltung umgehend zu Gunsten der Schulen gesenkt werden müssten. "Die Thüringer Landesregierung wird nicht müde, auf die leeren Kassen hinzuweisen. Die ohnehin schon knappen Mittel aber für noch mehr Bürokratie einzusetzen anstatt für mehr Lehrer und bessere Lehrmittel, schlägt dem Fass den Boden aus. Leidtragende sind wieder einmal die Schüler und Lehrer", so Barth. Er verwies auf die unhaltbaren Zustände an Thüringer Schulen, die sich durch "viel zu große Klassen, dadurch überforderte Lehrer und veraltete oder unzureichende Lehrmittel" auszeichneten. "Die Schulverwaltung muss endlich schlank und effektiv gestaltet werden. Mit den eingesparten Mitteln müssen dringend benötigte Lehrer eingestellt, die Lehrmittel verbessert sowie den Schulleitern und Lehrern vernünftige Fortbildungsangebote gemacht werden", so Barth abschließend.

Zur Studie

Großer Bahnhof am kommenden Sonntag in Erfurt. Zahlreiche Liberale aus allen Teilen Deutschlands, darunter viele FDP-Prominente, treffen in der Thüringer Landeshauptstadt zusammen.

Darunter kommen unter anderem nach Thüringen: Dr. Guido Westerwelle MdB (FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzender), Dr. Silvana Koch-Mehrin MdEP (FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl), Dirk Niebel MdB (FDP-Generalsekretär) und die Mitglieder des Bundespräsidiums. Für die Thüringer FDP nehmen unter anderem die Spitzenkandidaten für die Landtags-, Bundestags- und die Europawahl, Landeschef Uwe Barth, MdB, Generalsekretär Patrick Kurth und Matthias Purdel, ebenso teil, wie die Landesvorstandsmitglieder, Listenkandidaten und viele andere.

Auf die Gäste wartet ein umfangreiches Programm. In erster Linie ergeben sich hervorragende Möglichkeiten zum politischen Gespräch. Besprochen wird die Strategie der Liberalen im Superwahljahr. Gleichzeitig präsentiert sich die FDP der Öffentlichkeit.

Übrigens: Gleich neben dem Tagungsort geht am Sonntag die Thüringen-Ausstellung zu Ende. Eine gute Möglichkeit, auch Familienangehörige mitzubringen. Nach der Strategiekonferenz findet der Jahresempfang mit dem neuen stellv. Ministerpräsidenten Hessens, Jörg-Uwe Hahn statt.

Zum Programm:

ZUr Rückmeldung

Mit scharfen Angriffen hat sich der FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Uwe Barth, MdB, per Brief an Linken-Spitzenpolitiker Bodo Ramelow gewandt. Barth warf Ramelow vor, für DDR-Verbrechen "pseudojuristische und verquaste Rechtfertigungs- und Beschönigungsversuche" vorzubringen. Seine Interviewaussagen strotzten von Borniertheiten, Dummheiten, Ignoranz und Arroganz. "Dass die DDR ein Unrechtsstaat war, daran besteht kein Zweifel. Das bedeutet nicht, dass die Menschen in der DDR Unrecht taten, im Gegenteil, ihnen wurde Unrecht angetan", so Barth. Für das Interview dankte der FDP-Politiker dennoch ausdrücklich. "Ganz ernsthaft: vielen Dank dafür, viel besser hätte das keiner ihrer Mitbewerber bloßstellen können!

Brief zum Download