Blumen zum Jubiläum

Genau fünf Jahre ist Uwe Barth Chef der Thüringer FDP. Kein anderer hat diese Funktion am Stück länger ausgeübt. In Jena trafen sich am Samstag Kreisvorsitzende, Landesvorstand und Wegbegleiter zu einem Empfang. "Mit Uwe Barth hat die FDP einen akzeptierten und gefestigten Vorsitzenden. Und sie hat einen Landesvorstand, der kontinuierlich und langfristig arbeitet", sagte der ehemalige Vize-Ministerpräsident Hartmut Sieckmann. "In den letzten Jahren haben wir richtigerweise die personelle Sprunghaftigkeit abgelegt. Das ist sehr positiv", sagte auch Landeschef Barth.

Im nächsten Jahr wollen die Liberalen bei allen Wahlen kräftig zulegen. "Dabei haben wir in den vergangenen Jahren gezeigt, dass wir kontinuierlich arbeiten. Ich glaube, die Wähler honorieren Unbeständigkeit nicht. Wir indes bieten Stabilität", so Barth mit Blick auf das Wahljahr. Am kommenden Samstag stellen die Liberalen die personellen Weichen. Landes- und Bundesliste werden aufgestellt. "Unsere Kandidaten sind im Verband bekannt und akzeptiert, und wir haben mit der personellen Stabilität, einen Vorteil, den wir nicht immer hatten.", so Barth.

2009 will Barth und die FDP auf allen Ebenen gewinnen. Die starke Kommunalpräsenz der Thüringer FDP soll weiter gesteigert werden. In den Bundestag will der Landesverband künftig zwei Abgeordnete entsenden. "Und im Landtag wird die FDP so stark werden, dass eine Regierungsbildung ohne uns nicht möglich wird", so Barth abschließend.

Amtsübergabe 2003

Seit dem 29.11.2003 ist Uwe Barth Vorsitzender der FDP Thüringen. Morgen feiert er mit den FDP-Kreisvorsitzenden und dem Landesvorstand sein fünfjähriges Amtsjubiläum. "Eine Zeit auf die ich gern zurückschaue", sagt Barth heute. Auch wenn es zuweilen turbulent war. "Ich wusste damals ja, worauf ich mich einzustellen habe. Ziel war es aber immer, der liberalen Kraft in Thüringen Stimme und Mandate zu geben. Wir haben zwar noch nicht alles erreicht, aber das kommt nächstes Jahr", blickt Barth voraus. Dabei wird die Einigkeit des Verbandes von Beobachtern als Barth's besonderer Verdienst angesehen.

Steuermann - Lutz Recknagel

Heute hat der Bundestag mit den Stimmen der CDU, CSU und SPD die Erbschaftsteuer weiter verschärft. Offenbar hat auch die CSU aus der Wahlniederlage nichts gelernt und wirkt daran mit, dass die Erbschaftsteuer, die in vielen Fällen Enteignungscharakter hat, fortgeschrieben wird. Namhafte Verfassungsrechtler haben Bedenken angemeldet. Die FDP Thüringen hat einen Beschluss gefasst, der sich eindeutig für die Abschaffung der Erbschaftsteuer ausspricht. Die Forderung an die Landesregierung ist klar: Diesen Unsinn muss Thüringen im Bundesrat ablehnen. Daran muss sich Althaus messen lassen.
Der Steuerexperte der Thüringer FDP, Landesvize Lutz Recknagel beschrieb dazu im Landesparteirat einige häufige Härtefälle:
"Ihre kinderlose Schwester / Ihr Bruder verstirbt und hinterlässt ein Wohnhaus. Sie haben einen Freibetrag von lächerlichen 20 T€, den Rest müssen Sie nach neuem Recht mit mindestens 30% bis zu 50% versteuern. Das käme einer Teilenteignung gleich.
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Interessant dazu auch die Rede von Carl-Ludwig Thiele (FDP)

Franka Hitzing und Andreas Klaschka

Franka Hitzing geht als Direktkandidatin für den Wahlkreis 03 (Nordhausen) ins Rennen. Andreas Klaschka ist Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Nordhausen-Eichsfeld-Unstrut-Hainich. Beide Kandidaten wurden gestern gewählt.

Klaschka (50), Betriebswirtschaftler, Wirtschaftsprüfer und zweifacher Vater, will im Bundestagswahlkampf mit dem Thema Wirtschaft punkten. Aber auch Außen- und Sicherheitspolitik müsse diskutiert werden. Klaschka will versuchen, an das starke Wahlkreisergebnis seiner Vorgängerin anzuknüpfen.

Diese Vorgängerin war Franka Hitzing. Sie ist stellv. Landesvorsitzende und wird zum Listenparteitag auf Platz 2 der Landesliste antreten. Hitzing, Lehrerin an einer Regelschule, hat v.a. in der Bildungspolitik ihr Steckenpferd. Als Bürgermeisterin verfügt sie allerdings auch über kommunalpolitische Erfahrung.

Landeschef Uwe Barth, MdB

Die FDP hat die Forderung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt bekräftigt. FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, erklärte auch mit Blick auf die Generaldebatte zum Haushalt heute im Bundestag, dass weitgehende Steuersenkungen nötig seien. Einzelsubventionen in ausgewählten Branchen wären für die Gesamtwirtschaft kaum hilfreich. "Wir helfen der Wirtschaft in Deutschland wie auch in Thüringen nur, wenn wir die Steuern und Abgabenlast senken", sagte Barth.

Auch die IHK Erfurt forderte heute "Steuersenkung auf breiter Front". "Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist mutlos", sagte Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser. Auch er wehrte sich ähnlich wie Uwe Barth gegen Subventionen für einzelne Branchen und Unternehmen. "Stattdessen müssen die Steuern runter", so Grusser. Diesen Appell richtete die IHK auch an die Landesregierung, die sich Bundesrat dafür stark machen soll. "Dem schließe ich mich doch gerne an", so Barth abschließend.

Der Jenaer Dr. Peter Röhlinger ist für den Bundestagswahlkreis Jena-Gera-Saale-Holzland als Direktkandidat aufgestellt worden. Röhlinger war in Jena bereits Oberbürgermeister. Bis zur Wende arbeitete er als Tierarzt. Jetzt will der Pensionär seinen Beitrag für das Superwahljahr leisten. "Nach dieser Entscheidung werden wir gemeinsam und geschlossen in den Wahlkampf ziehen. Ich möchte nicht nur die Jenaer, die mich als ehemaligen OB ihrer Stadt kennen, zur Stimmabgabe zugunsten der Liberalen gewinnen, sondern auch die Geraer und die Holzländer. Deshalb werde ich auch in den Plattenbausiedlungen der ehemaligen Bezirkshauptstadt und in den Städten und Dörfern des SHK die Klinken putzen", fasste Röhlinger seine Wahlkampfstrategie zusammen.

Dr. Peter Röhlinger, Jahrgang 1939, wurde in Jena geboren und ist in Jena aufgewachsen. Nach dem Studium der Veterinärmedizin war er sowohl als praktischer Tierarzt als auch in Forschung und Lehre tätig. 1990 wurde er zum Oberbürgermeister der Stadt Jena gewählt und hatte das Amt 16 Jahre inne. In diesen Jahren ist es gelungen, Jena zu einem modernen, jungen und zukunftsorientierten Wirtschaftstandort in den neuen Bundesländern zu entwickeln.

Bild: Dr. Peter Röhlinger mit Gratulation von FDP-Generalsekretär Patrick Kurth zur Aufstellung des Direktkandiaten. Kurth und Röhlinger treten auf Vorschlag des Landesvorstandes für die ersten Plätze der FDP-Bundestagsliste an. Freude auch bei den Kreisvorsitzenden (vlnr) Frank-Thomas-Seyfarth (Gera), Thomas Nitzsche (Jena) und Dietmar Möller (Saale-Holzland) sowie FDP-Landeschef Uwe Barth (2.v.r.)

Direktkandidat Dr. Frackowiak (Bildmitte)

Mit denkbar knappen Ergebnis hat der Bundestagswahlkreis Altenburg-Greiz seinen Direktkandidaten nominiert. Der Altenburger Kandidat Dr. Johannes Frackowiak setzte sich gegen den Greizer Kandidaten Jens Zimmer mit 30 zu 29 Stimmen durch. Zuvor gab es ein heftiges Werben und Ringen der Kandidaten und ihrer Parteifreunde aus Greiz und Altenburg. "Nach dieser Entscheidung werden wir gemeinsam und geschlossen in den Wahlkampf ziehen. Wir werden den Schwarzen, Roten und Dunkelroten einheizen", fasste der Greizer Kreischef Dirk Bergner zusammen.

"Der Tourismus ist gerade in Thüringen ein großer Wirtschaftsfaktor. Dieser braucht keine Strohfeuer im Sinne von Programmen, deren Wirkung ohnehin verpufft. Nachhaltige Entscheidungen, wie Steuer- und Bürokratieentlastung geben mehr Impulse als einzelne politische Geschenke", fasste Landeschef Uwe Barth, MdB, den FDP-Tourismuskongress zusammen. Die FDP- Bundestagsfraktion führte am heutigen Mittwoch in Arnstadt eine entsprechende Tagung durch. Dirk Ellinger, Geschäftsführer DEHOGA Thüringen, warb dort für Entlastungen im Tourismusbereich, dies betreffe insbesondere Rundfunkgebühren im Hotelgewerbe und den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für die gesamte Branche. Bärbel Gröneges, Geschäftsführerin Thüringen Tourismus GmbH, verwies auf die hohe Anzahl der Arbeitsplätze im Tourismusbereich. "Diese Stellen sind nicht exportierbar", sagte Gröneges. Der Tourismusbranche müsse in Deutschland, wie auch in Thüringen mehr wirtschaftspolitische Aufmerksamkeit geschenkt werden, bestätigte Ernst Burgbacher, tourismuspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.


Bild: Joachim Günther, Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion, FDP-Kreischef Dirk Sterzik und Landeschef Uwe Barth, MdB, im Gespräch.

Landeschef Uwe Barth, MdB

Handlungsbedarf noch vorhanden

Berlin/Erfurt. "Glückwunsch an die Thüringer Lehrerinnen und Lehrer!" So reagierte FDP Landeschef Uwe Barth, MdB, auf die Ergebnisse der jüngsten Pisa-Studie, die heute von der Kultusministerkonferenz in Berlin vorgestellt wurden.
"Bildungspolitisch bedeuten die Ergebnisse für Thüringen, dass wir unbedingt am Abitur nach zwölf Jahren, wie auch am gegliederten Schulsystem festhalten müssen", sagte Barth. Die FDP werde dies in der nächsten Legislatur gegen alle etwaigen Angriffe verteidigen.

"Die PISA-Studie wird von den drei deutschen Freistaaten Sachsen, Bayern und Thüringen angeführt. Gerade die positive Entwicklung im Bereich der naturwissenschaftlichen Kompetenz und des Leseverständnisses sind von wesentlicher Bedeutung. Ärgerlich ist jedoch, dass Thüringens Schüler im Bereich der Mathematik an Boden verloren haben und im Vergleich zur PISA-Studie des Jahres 2003 einen schlechteren Wert vorweisen. Dieser Rückschritt kann und darf nicht folgenlos bleiben. Wir müssen unsere Anstrengungen zur Stärkung des Mathematikunterrichts intensivieren, ohne andere ebenso wichtige Bereiche zu vernachlässigen. Beispielhaft nannte Barth die Fächer Kunsterziehung und Sportunterricht.
Zudem müssen wir die Begeisterung für den mathematisch-naturwissenschaftlichen Bereich weiter steigern und Jugendliche zu einer entsprechenden Berufs- oder Studienwahl motivieren."

Kultur als Magnet

Deutschland ist eines der führenden Reiseziele für Kulturinteressierte.

Gemäß World Travel Monitor stieg die Zahl der Kulturreisen europäischer Besucherinnen und Besucher nach Deutschland seit dem Jahr 2000 um ca. 30 Prozent. Kulturdenkmale und kulturelle Ereignisse sind
touristische Anziehungspunkte. Kulturtourismus ist ein Wachstumsmarkt.

Die FDP-Bundestagsfraktion will mit Experten aus der Praxis die Rahmenbedingungen für die Tourismuswirtschaft in Deutschland erörtern. Dabei sollen insbesondere die Chancen und Perspektiven des Kulturtourismus beleuchtet werden. Wir laden Sie hierzu herzlich ein.
Ihre Beiträge und Anregungen möchten wir für unsere weitere parlamentarische Arbeit nutzen.

19.11.08, 10:00 Uhr - 15:00 Uhr
Historisches Gast- und Logierhaus, "Goldene Henne",
Ried 14, 99310 Arnstadt

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und wären Ihnen dankbar, wenn Sie sich mit dem beiliegenden Formular oder per Mail unter eMail bis zum 16. November 2008 anmelden.

Zum Ablaufplan (PDF-Datei)

Liberaler Mittelstand

Der Deutsche Mittelstandstag des Liberalen Mittelstandes fand in diesem Jahr in Erfurt statt. Der Thüringer Landesvorsitzende des Verbandes, Thomas L. Kemmerich, freute sich über zahlreiche Gäste aus dem Bundesgebiet. Mit Experten und Mittelständlern wurden Themen um Gesundheitsfond, Kommunikationstrends oder Standortvorteile in den neuen Bundesländern erörtert. Gesellschaftlicher Höhepunkt war des Treffens war die "Liberale Nacht" - Ein Ballabend mit an die 200 Gästen. "Ausgelassene Stimmung und ernste Gespräche, beides haben wir gut kombiniert", so Kemmerich. Und: "Ein so jugendliches Publikum trifft man bei uns selten", bestätigten diverse Gäste konkurrierender Parteien.

Liberaler Mittelstand: Landeschef Thomas L. Kemmerich und Bundeschef Heinrich L. Kolb

Video:Thüringer Augenzeuge

Bilder und Impressionen

Listemann, Kemmerich und Schuster

Am Tag der US-Präsidentenwahl konnten auch die Erfurter Liberalen ihre Stimme abgeben. Ergebnis: Jetzt stehen auch die Landtagskandidaten für die Landeshauptstadt fest. Neben dem Kreischef Thomas L. Kemmerich gehen Birgit Schuster, Jürgen Listemann und Dr. Matthias Fertig an den Start. Die insgesamt 40 anwesenden Mitglieder stimmten mit großer Mehrheit für die Kandidaten.

Mit der Wahl des neuen US-Präsidenten Barack Obama erwartet der FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, auch Auswirkungen auf Deutschland. "Es wird ein anderer und zwar frischer, freundlicher und moderner Politikstil deutlich. Das wirkt sich auch auf Deutschland aus." Barth betonte, dass diese Wahl ein historisches Signal sei. "Seinen Platz in den Geschichtsbüchern hat er als erster farbiger Präsident bereits jetzt sicher."

Gleichzeitig warnte Barth vor Übertreibungen und Verklärungen. Bei aller Freude über den Wechsel, Obama ist kein Messias." So erwecke die SPD geradezu den Eindruck, Barack Obama sei ihr Parteigenosse. Sie werde sich bald auf den harten Boden der Realität wiederfinden. Obama ist Präsident der USA. Die Themen wie Finanzkrise, Antiterrorkampf oder globale Umweltschutzziele sind mit seiner Wahl ja nicht automatisch gelöst. Seine Forderungen an die Deutschen bezüglich Afghanistan sind bekannt. Ich bin gespannt, ob sich Außenminister Steinmeier dann auch noch so freut", so Barth abschließend.

Bereit für den erfolgreichen Wahlkampf wie 2005

Wahlkampfthemen Wirtschaft, Bildung und Gerechtigkeit

Mit einer Klausurtagung des Landesvorstandes haben die Thüringer Liberalen die nächste Phase der Vorbereitungen auf das Wahljahr 2009 begonnen. "Die FDP wird 2009 bei allen Wahlen erfolgreich sein", so fasste FDP-Landesvorsitzender Uwe Barth, MdB, die von Selbstbewusstsein und Optimismus geprägte Grundstimmung bei den Thüringer Liberalen zusammen. Mit den Themen Gerechtigkeit, Bildungs- und Wirtschaftspolitik werde die FDP mit liberalen Thesen in die Wahlen gehen und sich deutlich von allen Mitbewerbern unterscheiden. "Ein eigenständiger Wahlkampf mit liberalen Angeboten für selbstbewusste Thüringerinnen und Thüringer wird den Auftritt der FDP 2009 kennzeichnen", so Barth weiter.