Frohe Weihnachten

Das alte Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Für die guten und gewinnbringenden Ratschläge, die zahlreichen Hilfen und die wohlwollende Mitarbeit bedankt sich die FDP Thüringen bei den vielen Parteifreundinnen und Parteifreunden, die uns in diesem Jahr begleitet haben, bei den zahlreichen Helfern, Unterstützern und Sympathisanten der FDP.

Ihnen und Ihren Familien wünschen wir ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest, stressfreie und harmonische Feiertage und ein gesundes, friedliches und für uns alle erfolgreiches Jahr 2008.

Ihre
FDP Thüringen

Landwirtschaft diskutiert um Agrarreform, Subventionen und Mindestlohn

Mindestlohn auch in der Landwirtschaft? Die aktuelle Diskussion erreichte auch die gestrige Landwirtschaftsdiskussion der FDP-Bundestagsfraktion in Nordhausen. "Wenn ein allgemeiner Mindestlohn eingeführt wird, werden sich viele Landwirtschaftsbetriebe von Gering-Qualifizierten trennen. Diese Menschen werden dann der kompletten staatlichen Fürsorge überlassen", sagte Silvio Reimann, Geschäftsführer der Milchland GmbH Veilsdorf. Inhaltlich ging die Veranstaltung mit über 80 Teilnehmern dennoch auf ihr Hauptthema ein: "EU-Agrarreform - Todesstoß für die Landwirtschaft in den neuen Ländern?" Neben Reimann diskutierten auf Einladung des Thüringer FDP-Vorsitzenden Uwe Barth, MdB, hochrangige Experten der Materie: sich Dr. Klaus Kliem Präsident des Thüringer Bauernverbandes, Jobst Jungehülsing vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Michael Goldmann, MdB.

Generalsekretär Patrick Kurth

Die FDP hat die heutige Entscheidung des Thüringer Landtages zum Nichtraucherschutz grundsätzlich begrüßt, die darin befindlichen Regelungen im Gaststättengewerbe allerdings scharf kritisiert. "Die Landesregierung hat gemeinsam mit der PDS und einigen Unionsabgeordneten einen Fehler begangen. In sogenannten Einraumkneipen das Rauchen zu verbieten ist falsch", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. "Der mündige Bürger wie auch der mündige Wirt entscheiden selbst über eine Rauchverbot. Da braucht der Staat nicht umständlich sich einzumischen", so Kurth.

Bereits im Frühjahr hatte sich der FDP-Landesparteirat gegen ein Komplettverbot in Kneipen ausgesprochen. Die Liberalen plädieren für eine Kennzeichnungspflicht der Raucher- und Nichtraucherkneipen.

Die Erfurter Liberale Hochschulgruppe kennenlernen

Die Liberale Hochschulgruppe der Universität und der Fachhochschule Erfurt laden zum Kennenlerntreffen ein.

Mittwoch, 12.12.2008, 20.00 Uhr stellt sich die Liberale Hochschulgruppe. Interessierte sind herzlich eingeladen in die Bar Hemingway, Michaelisstr. 45 in der Erfurter Altstadt.

Für das Gespräch stehen auch zur Verfügung: Dennis A. V. Dittrich, Vorsitzender der Jungen Liberalen Erfurt, und Patrick Kurth, Generalsekretär der FDP Thüringen.

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Besuchten den Deutschen Bundestag

Zu Gast im Deutschen Bundestag war die 12. Klasse Stammkurs Mathematik 1 des Christlichen Gymnasiums Jena am heutigen Freitag. Auf der Tagesordnung stand der Besuch des Jenaer FDP-Bundestagsabgeordneten Uwe Barth. Im Plenum selbst war das Königsrecht des Parlamentes, der Haushaltsplan der Bundesregierung Mittelpunkt der Debatte. Die Abiturienten konnten dabei am Freitag die Debatte im Parlament von der Gästetribüne aus verfolgen. Anschließend hatten sie die Möglichkeit, nicht nur mit dem Jenaer Abgeordneten Barth in eine persönliche Fragestunde zu treten, sondern auch mit einem besonderen Gast. Otto Fricke, FDP-Abgeordneter aus Nordrhein-Westfalen, ist der Chef des Haushaltsausschusses und damit direkt mit der Plenardebatte verbunden. Auch er stellte sich den Fragen.

Bei den Fragen handelte es sich in erster Linie um die gerade beendete Haushaltsdebatte. "Was hat man denn nun eigentlich beschlossen? Was ist ein Entschließungsantrag? Wie hoch sind eigentlich die Schulden des Landes?" Fricke und Barth beantworteten die Fragen ausführlich und mit praktischen Beispielen. Barth verwies dabei auch auf die abgelaufene Plenarwoche, in der er seine 25. Rede gehalten habe. Erheiternd fanden die Gymnasiasten eine besondere Aussage von Otto Fricke: Er wird in der nächsten Woche ein Praktikum absolvieren, nämlich in einem Gartenbaubetrieb in Nordrhein-Westfalen.

Der neugewählte JuLi-Landesvorstand

Zu ihrem Landeskongress haben sich die Jungen Liberalen Thüringen personell und programmatisch auf die Zukunft eingestellt. Besonders mit Blick auf das Superwahljahr 2009 werden die Jungen Liberalen auch innerhalb der Thüringer FDP ein gewichtiges Wort mitreden. Dazu lud ebenfalls der FDP-Generalsekretär Patrick Kurth beim Kongress in Erfurt ein. Er beglückwünschte den Landesvorsitzenden Patrick Brauckmann zu seiner überzeugenden Wiederwahl. Brauckmann erklärte, dass angesichts der "Konformität der so genannten Volksparteien eine alternative Gestaltung von Politik mehr denn je gefragt ist. Diese Alternativen wollen wir schaffen und bieten". Patrick Brauckmann zur Seite stehen seine Stellvertreter Paul Gellner und Gerhard Jahns, neuer Schatzmeister ist Conrad Wrobel. Als Beisitzer unterstützen fortan Christian Masengarb, Johannes Issmer, Evelyn Zschächner und Felix Rösel den Landesvorstand.

Der JuLi-Landesvorsitzende Brauckmann wie auch FDP-Generalsekretär Kurth freuten sich v.a. über den großen Zuspruch der Veranstaltung. Über 30 Mitglieder fanden sich in Erfurt ein. "Es zeigt das Interesse junger Menschen an liberaler Politik. Dieses Potential müssen wir Thüringer Liberale nutzen und weiter ausbauen", sagte Kurth.

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