Jena ist weiter die Stadt in Thüringen mit den besten Zukunftsaussichten. Das geht aus dem sog. Zukunftsatlas hervor. Das Handelsblatt und das Beratungsunternehmen Prognos haben die deutschen Regionen auf die besten Zukunftsaussichten untersucht. Dabei kam Jena auf Platz 20 und verbesserte sich dabei seit der letzten Untersuchung um vier Plätze. Für FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, ist diese Entwicklung ein deutlicher Beleg für die politische Notwendigkeit, Wirtschaft mit Forschung und Entwicklung zu verbinden. Es sei der Stadt auch durch die Richtungsentscheidungen des langjährigen FDP-Oberbürgermeisters Dr. Peter Röhlinger gelungen, die Vernetzung von Forschungsinstitutionen mit der Jenaer Wirtschaft und zahlreichen überregionalen mittelständischen Unternehmen herzustellen.

Großer Zuspruch bei Jahresempfang

Zu ihrem Jahresempfang haben die Thüringer Liberalen ihr Hauptziel, den Einzug ind den Thüringer Landtag, bekräftigt. Landeschef Uwe Barth, MdB, sagte, dass Thüringen dringend einen Kurswechsel in seiner politischen Ausrichtung benötige. "Die Regionen in Deutschland und der Welt werden in Zukunft eine Spitzenposition einnehmen, die es schaffen, Wirtschaft und Forschung miteinander zu verbinden. Wer keine Rohstoffe, keine billige Massenfertigung und keine reine Dienstleistungswirtschaft hat, sich dafür aber auf den Geist und die Fortschrittskraft verlassen kann, muss sich auf eine innovative Wirtschaft konzentrieren", sagte Barth. Wenn Thüringen ein moderner und wettbewerbsfähiger Standort in Europa sein wolle, müsse die Verbindung von Wirtschaft und Forschung in Angriff genommen werden. Der Freistaat habe dabei großes Potential, aber auch großen Aufholbedarf. "Thüringen muss es gelingen, den Wissenstransfer zwischen Wirtschaft und Wirtschaft so zu gestalten, dass der Freistaat künftig an der Spitze dieser wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung stehen wird", so Barth. Um dieses Ziel zu erreichen, seien verschiedene Grundbedingungen notwendig. Barth zählte dazu eine funktionsfähige soziale Marktwirtschaft, eine erhebliche Bürokratieentlastung, der Zugriff auf einen guten Bildungsmarkt sowie ein hohes Maß an Lebensqualität. Im letzteren Punkt griff Barth die Landesregierung scharf an. "Die Dampfwalzenpolitik des Kultusministers bezüglich der Kulturdichte in Thüringen aber auch die Angriffe auf Kindergartenstrukturen im Land schaden dem Standort Thüringen erheblich. Kultur und Familienbetreuung sind auch knallharte Standortfaktoren, die im Wettbewerb der Regionen ausschlaggebend sind", so Barth.

Sitzung im vollem Bürgersaal

Der Umweltausschuss der Thüringer FDP wird die Umweltprobleme in Gerstungen stärker beleuchten und dazu auch mit den FDP-Fraktionen in Kontakt treten. Von den Hessischen Liberalen werde man zur Problematik eine Stellungnahme einholen. Ebenso wollen die Thüringer Liberalen die FDP-Abgeordneten im Umweltausschuss und im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zur Problematik anschreiben. Auch der EU-Abgeordnete Holger Krahmer, Mitglied im Umweltausschuss, soll auf die Problematik aufmerksam gemacht werden. So das Ergebnis einer gemeinsamen Sitzung des Umweltausschusses der FDP Thüringen und der Bürgerinitiative "Für eine schöneres Werratal". An die 40 Gäste, darunter zahlreiche Bürgermeister von Werraanliegern und unterschiedliche Verbandsvertreter, nahmen an der gestrigen Veranstaltung in Gerstungen teil. Neben Ausschussleiter Rudolf Huhn informierten sich Landesvorstand Heinz Untermann, Ausschussmitglied Heiko Sparmberg und Generalsekretär Patrick Kurth über die Kritik der Bürger aus Thüringen und Hessen. Besonders im Vordergrund standen die geplanten Maßnahmen zur Einleitung von salzhaltigen Haldenwässern in die Werra sowie der Bau eines Müllheizkraftwerks in Heringen.

Der Gerstunger Bürgermeister Werner Hartung sowie BI-Sprecher Klaus Reinhardt klärten in ihren Eingangsstatements über die bereits vorhandenen zahlreichen Umweltbelastungen der Region auf. Insbesondere verwiesen sie auf die Zahl deren Zahl. Die um 1900 begonnene Salzförderung in den Kaligruben hat neben riesigen Bergen aus Abraumsalzen, der Versenkung von überschüssiger Salzlauge in den Untergrund, Problemen mit Cadmiumbelastungen der Werra, der Untertage-Sondermülldeponie Herfa-Neurode und unterschiedlichsten chemischen Reststoffen aus der Kaligewinnung erhebliche Vorbelastungen auszuweisen. Die jüngsten Vorhaben der Firma Kali + Salz und die daraus befürchteten weiteren Umweltbelastungen seien daher für alle Anrainer von Kali und Salz Produktionsstandorten, aber auch die Unterlieger entlang von Werra und Weser bis nach Bremen, nur die Spitze des Eisberges.

Presseschau zur Sitzung

Jahresempfang der FDP Thüringen

Eine herzliche Einladung an alle Mitglieder, Freunde, Unterstützer, Sympathisanten, Neugierige und Interessierte zum:

Jahrsempfang der FDP Thüringen, der FDP Jena und der FDP-Fraktion im Jenaer Stadtrat

Samstag, 24. März 2007, ab 11.00 Uhr
Rathausdiele, Markt 1, in Jena

Reden, Gespräche, Büffet, Getränke und musikalische Einlagen.

Grußwort:

• Thomas Nitzsche, FDP-Kreischef Jena
  
• Dr. habil. Peter Röhlinger, Oberbürgermeister a.D. der Stadt Jena
  
• Uwe Barth, MdB, Landesvorsitzender der FDP Thüringen
  
• Dr. Philipp Rösler, Landesvorsitzender der FDP Niedersachsen, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen

Sie sind herzlich eingeladen, bringen Sie Freunde und Bekannte mit.

Erlebnis Werratal - Wie lange noch?

Die vom Kasseler Düngemittelkonzern Kali + Salz geplante Einleitung von jährlich bis zu 700.000 Kubikmeter Salzlauge zusätzlich in die Werra stößt auf immer berechtigten Widerstand nicht nur der Anwohner. Immerhin wirkt sich die Salzeinleitung bis nach Nordrhein-Westfalen aus.

Gleichzeitig plagt die Bewohner des Werratals andere Sorgen: In Heringen will die EON-Tochter BKB aus Helmstedt für rund 110 Millionen Euro eine große Müllverbrennungsanlage bauen. Im idyllischenim Werratal, das auch ein Anziehungspunkt für Touristen ist, sollen 270.000 Tonnen Abfall jährlich verbrannt werden.

Der FDP-Ausschuss 'Landwirtschaft, Ländliche Räume, Umwelt' wird eine gemeinsame Sitzung mit der Bürgerinitiative "Für ein lebenswertes Werratal" durchführen.

Donnerstag, 15. März 2007, 19.00 Uhr
Bürgerzentrum "Bahnhof"
99834 Gerstungen

Mitglieder und Interessenten sind herzlich eingeladen.

Generalsekretär Patrick Kurth

"Die Regionen werden künftig eine Spitzenposition einnehmen, die es schaffen, Wirtschaft und Forschung mit einander zu verbinden. Thüringen hat dabei gute Chancen und Potentiale aber auch großen Aufholebedarf." Das sagte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. Der Forschungs- und Entwicklungssektor könne der vom Mittelstand dominierten Thüringer Wirtschaft erhebliche Wettbewerbsvorteile verschaffen. Der Freistaat verfüge über eine historisch gewachsene und vergleichsweise gute Struktur an wirtschaftsnahen Forschungsinstitutionen.

Thüringen müsse aus Sicht der FDP eine offensive Innovationspolitik betreiben und seine Kräfte bündeln. "Das Neue kommt unweigerlich, wir Thüringer müssen sehen, dass wir nicht nur daran anknüpfen, sondern eine Vorreiterrolle spielen." Allein auf Billiglohn, unterdurchschittliche Arbeitsbedingungen oder niedrige Preise könne Thüringen keine sich selbsttragende Wirtschaft aufbauen. "Dafür ist die Konkurrenz zu groß." Daher werde die Thüringer FDP insbesondere Themen zu Wirtschaft, Mittelstand, Forschung und Entwicklung bei ihrem Landesparteitag am 21. April in den Mittelpunkt stellen.